Kreis-SPD: Zweifel an Wüstenstrom-Projekt ‚Desertec’
Monopolisten wollen einen Stromzähler auch bei Erneuerbaren Energien
Nachdem sich ein Konsortium aus zwölf Unternehmen zu der sogenannten Desertec-Initiative zusammengeschlossen hat, um mit Solarstrom aus der afrikanischen Wüste Europa von fossilen Energieträgern unabhängiger zu machen, zweifelt die Kreis-SPD an der Umsetzbarkeit des Giga-Projektes.
„Der Gesamtaufwand des Projekts ist riesengroß, die Unwägbarkeiten sind nicht kalkulierbar und wenn überhaupt, dann sollen die ersten Kraftwerke erst 2015 gebaut werden“, so SPD-Unterbezirksvorsitzender Uwe Schmidt. Positiv sei allerdings, dass jetzt auch die Großkonzerne die Endlichkeit fossiler Energien wie Kohle, Öl und Gas anerkennen und neue Wege gingen. Die SPD befürchte jedoch, dass es den ‚Riesen’ dabei einzig und allein um ihre Marktanteile ginge und sie sich gern auch einen Stromzähler bei den Erneuerbaren einbauen würden.
Gottschalck (SPD): CDU verhindert Diskussion um Klinikfusion im Kreistag und spielt ‚beleidigte Leberwurst’
Während alle anderen Fraktionen im Kreistag des Kreises Kassel der Dringlichkeit eines SPD-Antrages zum Verbot der Klinikfusion der Gesundheit Nordhessen Holding und der Gesundheitsholding Werra-Meißner zustimmten, verhinderten die Christdemokraten mit ihrer Ablehnung eine Diskussion.
„Das ist schon abenteuerlich“, erklärt Ulrike Gottschalck, SPD-Fraktionsvorsitzende. Denn die Ablehnung sei insbesondere damit begründet worden, dass man die CDU nicht im Vorfeld als Antragsteller mit aufgenommen habe. „Bei dieser wichtigen Thematik spielt die CDU ‚beleidigte Leberwurst’, einfach unglaublich“, so Gottschalck. Sie sei ja sehr an Konsens interessiert und arbeite häufig für die CDU mit, wie beispielsweise bei dem dringlichen Antrag zur Kassenärztlichen Vereinigung – könne aber nicht immer deren Arbeit mit erledigen.
SPD-Kreistagsfraktion stellt Dringlichkeitsantrag zur Fusion der nordhessischen Krankenhäuser
Die SPD-Kreistagsfraktion wird in der Kreistagssitzung am kommenden Freitag in Baunatal einen Dringlichkeitsantrag zur Fusion der nordhessischen Krankenhäuser stellen.
„Wir begrüßen ausdrücklich die Pläne, durch eine Zusammenführung der Gesundheit Nordhessen Holding und der Gesundheitsholding Werra-Meißner eine hohe Versorgungsqualität in Nordhessen sicherzustellen. Dazu gehört auch eine gute, wohnortnahe Versorgung im ländlichen Raum. Diese muss auch in Zukunft gewährleistet sein“, so Ulrike Gottschalck, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion. Sie äußerte Ihr Unverständnis über die Entscheidung des Bundeskartellamtes, diese Fusion zu unterbinden. Die Interessen des Allgemeinwohls seien bei dieser Entscheidung nur unzureichend berücksichtigt.
SPD-Kreistagsfraktion würdigt Landrat Dr. Udo Schlitzberger
Ulrike Gottschalck: „Unser ‚Udo Hurtig’ ist Motor für Kreis und Region“
Zum bevorstehenden Amtswechsel des Landrates am 1. Juli 2009 würdigt die SPD-Kreistagsfraktion die Verdienste von Landrat Dr. Udo Schlitzberger.
Mit seiner gleichermaßen traditionsbewussten wie zukunftsorientierten Politik lenkte Udo Schlitzberger seit 1991 die Geschicke im Landkreis Kassel. Bürgernah, kompetent und dynamisch, auf seine ihm eigene charmante Art, packte er Probleme an, setzte Ideen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in praktische Politik um.
SPD-Bundesparteitag in Berlin - "Wahlkampf mit klarem Kopf und heißem Herzen"
Als eine "überzeugende Kombination aus seriöser Verantwortungsbereitschaft und Willensstärke" bezeichnete der nordhessische Bezirksvorsitzende Manfred Schaub die Rede des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier beim Bundesparteitag in Berlin.
"Gerade in Nordhessen merken wir als die führende Kommunalpartei immer wieder, was es heißt, viele Menschen an der Basis mit zu nehmen - und in demokratischen Abläufen die klaren Konturen dennoch zu benennen" beschreibt Schaub den Berliner Spagat zwischen Regierungshandeln und Wahlkampf: "Steinmeier hat in einer lange vermissten Deutlichkeit herausgearbeitet, welch großen Anteil die Sozialdemokraten in der Regierung haben!"
SPD-Unterbezirksvorstand Kassel-Land nominiert bewährtes Team für den SPD-Bezirksvorstand Hessen-Nord
Der SPD-Unterbezirksvorstand Kassel-Land hat in seiner vergangenen Sitzung ein bewährtes Team für die Vorstandsneuwahlen des SPD-Bezirks Hessen-Nord auf dem anstehenden Parteitag am 16. Mai 2009 in Baunatal nominiert.
„Mit Manfred Schaub als Bezirksvorsitzenden, Martina Werner als stellvertretender Bezirksvorsitzenden und Ulrike Gottschalck und Timon Gremmels als Beisitzern schicken wir ein erfahrenes Team wieder ins Rennen, dass bereits in den vergangenen Jahren erfolgreich die Geschicke des nordhessischen SPD-Bezirks gelenkt hat“, so Uwe Schmidt, Vorsitzender der SPD im Landkreis Kassel.
SPD-Fraktion begrüßt Annäherung der Kreistagsparteien auf dem Weg zur Region Kassel
„Die Initiative der Sozialdemokraten, eine möglichst breite Basis der Parteien für die Regionalreform zu bekommen, trägt erste Früchte“, so Ulrike Gottschalck, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Kassel. Bei der jüngsten Sitzung des Ausschusses „Entwicklung der Region Kassel“ des Kreistages signalisierten sowohl GRÜNE wie auch FDP Zustimmung zu einem gemeinsamen Weg, der in einem Tendenzbeschluss verabschiedet wurde.
„Dieser Antrag beauftragt den Kreisausschuss, die Vorbereitungen zur Bildung einer Region Kassel in Kooperation mit dem Magistrat der Stadt Kassel mit dem Ziel voranzutreiben, im Laufe der nächsten Wahlperiode (2011-2016) die „Region Kassel“ zu bilden“, so Andreas Güttler, Vorsitzender des Arbeitskreises Region Kassel der SPD-Kreistagsfraktion.
Gottschalck: Sattler disqualifiziert sich selbst
„Mit seinen Attacken gegen Frank Nikutta und die Kreis-SPD im allgemeinen disqualifiziert sich der Hofgeismarer Bürgermeister Sattler selbst“, argumentiert Ulrike Gottschalck, Fraktionsvorsitzende der Kreis-SPD. Nikutta zu unterstellen, er käme mit seiner Doppelrolle als Stadt- und Kreistagsabgeordneter nicht klar, sei dreist und entspreche auch nicht den Tatsachen. „Gerade Frank Nikutta ist immer sehr an der Sache orientiert und diskutiert fachlich differenziert. Daher spielt er bei uns in der Kreistagsfraktion auch eine wichtige Rolle“, so die Fraktionschefin.
Susanne Selbert soll Vize-Landrätin werden – SPD im Kreis Kassel nominiert Fachbereichsleiterin aus dem Kreishaus
Der bisherige Amtsinhaber wurde am 25. Januar zum neuen Landrat gewählt – jetzt hat die SPD im Landkreis Kassel entschieden, wen sie als Nachfolgerin für Uwe Schmidt, der am 1. Juli Dr. Udo Schlitzberger als Landrat folgt, nominiert. „Susanne Selbert steht für Kontinuität und Kompetenz“, begründet SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck die Entscheidung der SPD im Landkreis. Selbert habe sich als Justiziarin und Chefin der kreiseigenen Eigenbetriebe Jugend- und Freizeit und Abfallentsorgung „in der Region Kassel und in ganz Nordhessen einen Namen gemacht“, so Gottschalck weiter. Die Nominierung zeige auch, dass die Kreis-SPD auf dem Weg zur Region Kassel „nicht wackelt“, da die in Kassel wohnende und beim Kreis beschäftigte Selbert in ihrer Person die Region „verkörpert“. Ausschlaggebend für die Entscheidung der SPD-Gremien sei neben den vielen Qualifikationen Selberts auch, dass mit einer Vize-Landrätin die Führungsspitze in der Kreisverwaltung mit einem Mann und einer Frau besetzt ist. Gottschalck: „Bei bisher vier Amtsleitungen ist eine Frau als Erste Kreisbeigeordnete eine logische Entwicklung – mit zwei weiblichen Landtagsabgeordneten und zwei männlichen Bundestagskandidaten gibt es auch bei den politischen Funktionen eine hervorragende Aufteilung“. Elisabeth Selbert, die Mutter des Grundgesetzes und Großmutter von Susanne Selbert, wäre sicherlich stolz auf die Kreis-SPD.
Andreas Güttler und Ralf Pfannkuche hatten im Zuge der parteiinternen Entscheidungsfindung erklärt, nicht für die Nachfolge von Uwe Schmidt zu kandidieren.
SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Forderungen der Kreishandwerkerschaft nach schneller Umsetzung der Konjunkturprogramme
„Die SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Kassel unterstützt die Forderungen der Kreishandwerkerschaft nach einer schnellen Umsetzung der angekündigten Konjunkturprogramme“, so Doris Bischoff, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Kassel. „Wir wissen aus vielen Gesprächen, dass die Handwerksbetriebe auf neue Aufträge warten, um endlich arbeiten zu können. Daher werden da bei uns offene Türen eingerannt.“
Ulrike Gottschalck und Brigitte Hofmeyer gratulieren Eva Kühne-Hörmann zu ihrer Wahl zur Wissenschaftsministerin
Die direkt gewählten SPD-Landtagsabgeordneten Ulrike Gottschalck und Brigitte Hofmeyer gratulieren Eva Kühne-Hörmann zu ihrer Wahl zur Wissenschaftsministerin: „Wir wünschen ihr viel Kraft im neuen Amt und viel Durchsetzungsvermögen für wichtige nordhessische Projekte“, so die beiden SPD-Politikerinnen. Zum Wohle der Region biete man Kühne-Hörmann eine gute und konstruktive Zusammenarbeit an.
SPD-Unterkreis Losse-Niestetal - Schärfere Regeln für Managergehälter sind richtiger Weg
„Kurzfristiges Renditedenken hat maßgeblich zur Finanz- und Wirtschaftskrise beigetragen, daher ist es gut, dass die große Koalition jetzt harte Regeln einführen und die Haftungsbestimmungen für Aufsichtsratmitglieder verschärfen will“, so die Unterkreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ulrike Gottschalck. Es müsse ein Umdenken bei Managern und Aufsichtsräten erfolgen. „Angemessenheit der Gehälter, langfristige Nachhaltigkeit und Transparenz sind das Gebot der Stunde“, so Gottschalck. Die neuen Regeln würden eine auf Langfristigkeit ausgerichtete Unternehmensführung fördern, die auch die Interessen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter berücksichtige. Dies betreffe insbesondere auch die Vergütungen öffentlich-rechtlicher Unternehmen - wie zum Beispiel von Rundfunk, Fernsehanstalten und Profiabteilungen von Sportvereinen. „Da muss vieles transparenter werden“, so die Vorsitzende.
Gottschalck: SPD-Kreistagsfraktion will Konjunkturprogramme für die Grundschulstandorte nutzen
„Mit einem Antrag zur nächsten Kreistagssitzung wollen wir erreichen, dass die von Bund und Land im Rahmen der Konjunkturprogramme zur Verfügung gestellten Mittel vordringlich an Grundschulen eingesetzt werden“, so Ulrike Gottschalck, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion. Insbesondere sollten die Schulstandorte profitieren, die bisher noch nicht im Rahmen des ÖPP-Schulmodernisierungsprogramms berücksichtigt wurden. Weitere Mittel könnten auch in kreiseigene Sporthallen fließen.
Uwe Schmidt unterstützt Kampagne der Landesschülervertretung
Kleinere Klassen und längeres gemeinsames Lernen zwingend notwendig
„Die Vermittlung von Wissen und die Möglichkeit erworbenes Wissen lebenslang weiter zu entwickeln sind die Grundlage für die Lebens und Berufschancen jedes Einzelnen“, erklärt der Landratskandidat Uwe Schmidt. Er begrüße daher ausdrücklich die gerade gestartete Kampagne der Landesschülervertretung (LSV) für kleinere Klassen und längeres gemeinsames Lernen sowie gegen die Verkürzung der Abiturszeit. Es sei gut, dass sich die LSV für den Abbau sozialer Auslese im Bildungssystem stark mache.
Gottschalck: Mit nachhaltiger Politik ins neue Jahr - SPD-Kreistagsfraktion setzt Schwerpunkte für 2009
In der letzten Sitzung im Jahr 2008 zog die SPD-Kreistagsfraktion Bilanz für das abgelaufenen Jahr und beschloss ihr Arbeitsprogramm für 2009. „Wie bisher liegen unsere Schwerpunkte dabei auf nachhaltigen Projekten, die den Kreis für die Zukunft fit machen“, so die Vorsitzende Ulrike Gottschalck.
Im Kreistag habe man die von der SPD initiierten Schulsanierungsprojekte beschlossen und damit dafür gesorgt, dass alle großen Schulzentren saniert würden. „Damit investieren wir in die Zukunft unserer Kinder und auch die Handwerkerschaft der Region kann profitieren“, so Gottschalck. Mit SPD-Mehrheit sei aber auch der durch PCB notwendige Neubau der Kaufunger Gesamtschule geschultert worden. Auch im neuen Jahr werde die SPD Fraktion in Bildung investieren und für gute, wohnortnahe Schulen sorgen. „Gleich zu Beginn des Jahres werden wir prüfen, wie man schnell und unbürokratisch die ‚Krisengelder’ des Landes und des Bundes zum Wohle der Schülerinnen und Schüler im Kreis nutzen kann“, erklärt die Vorsitzende.
Ulrike Gottschalck führt weiterhin die SPD im Kreistag
Ulrike Gottschalck aus Niestetal wird auch zukünftig die SPD-Kreistagsfraktion leiten. Auf Vorschlag des Fraktionsvorstandes wurde sie in geheimer Wahl mit 92,6 % der Stimmen von der Fraktion wieder gewählt. „Ulrike Gottschalck hat in der ersten Hälfte der Wahlperiode als Vorsitzende bewiesen, dass sie mit Kompetenz und diplomatischen Führungsstil die absolut Richtige für diese Aufgabe ist“, erklärt Uwe Schmidt, SPD-Unterbezirksvorsitzender im Landkreis Kassel.
Um eine so große Fraktion mit 42 Kreistagsabgeordneten zu leiten, müsse man Fachwissen, Bürgernähe und Autorität verknüpfen, um erfolgreich zu arbeiten und Ulrike Gottschalck habe bewiesen, dass sie das leisten könne.
Eckpunktepapier der Liga der Freien Wohlfahrtspflege - Uwe Schmidt: Gute Arbeit, Bildung und Soziales in Hessen fördern
"Das von der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen vorgelegt Eckpunktepapier belegt, dass in Hessen noch viel für die soziale Infrastruktur getan werden muss", erklärt Vize-Landrat Uwe Schmidt, der im Kreis Kassel auch für das Dezernat Soziales zuständig ist.
Dies beginne bei Arbeitslöhnen, die vor Armut schützten. Genau wie für die Liga gelte für ihn der Grundsatz: "Wer acht Stunden am Tag arbeitet, muss davon sich und seine Familie ernähren können".
Gottschalck: Schulbaukonjunkturprogramm im Kreis Kassel längst Realität
„Im Landkreis Kassel gibt es bereits ein großes Bildungskonjunkturprogramm, welches in dieser Form bundesweit vorbildhaft ist“ erklärt Ulrike Gottschalck, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Kassel. Mit rund 203 Mio. Euro würden alle großen Schulzentren für die Zukunft fit gemacht und energetisch saniert. „Um zu erkennen, dass für den Lernerfolg der Kinder und Jugendlichen gut ausgestattete Schulen notwendig sind, brauchten wir nicht erst eine Krise“, so Gottschalck. Schuldezernent Uwe Schmidt und die ihn tragende absolute SPD-Mehrheit sorgten dafür, dass Bildung höchste Priorität genieße, denn Bildung sei Zukunft. „Unsere Kreiskinder sollen in einem angenehmen und pädagogisch modernen Umfeld lernen und gleichzeitig entsteht damit ein gewaltiges Konjunkturprogramm für die heimische Wirtschaft“, so Gottschalck. Bei der Sanierung der Schulen seien bei der bisher verbauten Summe von rund 95 Millionen Euro im Durchschnitt 80 Prozent der Aufträge an örtliche Unternehmen gegangen und damit die Wertschöpfung in der Region belassen. Das sichere zahlreichen Unternehmen die Existenz und vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern den Arbeitsplatz.
Uwe Schmidt zur IGLU-Studie: Schulpolitik in Hessen muss endlich neu ausgerichtet werden
„Leider sind die Ergebnisse der aktuellen Internationalen Grundschulleseuntersuchung (IGLU) für Hessen bestürzend“, so Uwe Schmidt, Vorsitzender der SPD im Landkreis Kassel. Platz 13 von 16 Bundesländern, nur drei Stadtstaaten seien noch schlechter, belege das endgültige Scheitern der CDU-Bildungspolitik im einstmals starken „Bildungsland“ Hessen. Erschreckend sei insbesondere auch der erneute Beweis, dass Bildung in Hessen stärker als in allen anderen Bundesländern vom Geldbeutel der Eltern abhängt.
