SOZIAL. ÖKOLOGISCH

SPD HOFGEISMAR

SPD Fraktion stellt Antrag zur Errichtung eines „Wanderparkplatzes“, Schutzhütte

Errichten eines „Wanderparkplatzes“, Schutzhütte für Wanderer und Info-Tafel zu den dortigen Wanderwegen im Bereich Dingel

 

Beschlussvorschlag:

Die Magistrat der Stadt Hofgeismar wird beauftragt, in enger Abstimmung mit der zuständigen Naturschutzbehörde und dem Naturpark Reinhardswald, im Bereich der Dingel einen Wanderparkplatz errichten zu lassen. Im unmittelbaren Nahbereich wird neben dem Parkplatz eine einfache Schutzhütte für Wanderer und Radfahrer, sowie eine Info-Tafel zu den vorbeiführenden Wanderwegen, errichtet. Zu prüfen ist, ob sich auch der Landkreis bzw. der Naturpark Reinhardswald oder sonstige Dritte an den möglichen Kosten beteiligen können.

 

Begründung:

Nicht nur der Ort Hümme als solcher, sondern auch die gesamte Stadt Hofgeismar mit ihren Ortsteilen, sollte attraktiv und interessant für Touristen aus nah und fern bleiben und sich diesbezüglich positiv weiter entwickeln.

Seit verhältnismäßig kurzer Zeit führt ein neuer Wanderweg, der „Diemeltaler Schmetterlingssteig“, durch Hümme und über die Dingel, am Segelfluggelände vorbei, Richtung Ostheim / Haueda. Weiterhin führt an dieser Stelle der Wanderweg 5, Ostheim –Dingel – Hümme – Sababurg – DJH Reinhardswald entlang.

Auf dem Dingel befindet sich das Segelfluggelände des LSV Hofgeismar, einem ortsansässigen Verein, der in ganz Deutschland bekannt ist und auch häufig Gäste aus anderen Vereinen aufnimmt und gemeinsame Veranstaltungen / Lehrgänge / Fluglager durchführt. Da das Interesse an Aktivitäten im Freien weiter positiv anwächst, ist insbesondere zu Zeiten der Corona Pandemie eine stetige Steigerung des Wanderns und Radfahrens zu erkennen. Im westlichen Bereich von Hümme befindet sich kein Parkplatz, der Parkplatz am Bahnhof ist i.d.R. durch Pendler belegt, so dass die Wanderwege oft schlecht zu erreichen sind. Lediglich direkt am Segelfluggelände ist ein kleiner Parkplatz existent, der aber zu Zeiten des Flugbetriebs allein schon von den Vereinsangehörigen nahezu vollständig belegt ist.

In Zeiten der Kontaktbeschränkungen konnte beobachtet werden, dass häufig durch Wanderer und Spaziergänger auf Feldwegen oder im Naturschutzbereich geparkt wurde, um von dort ihre Spaziergänge zu starten. So wurde nicht nur gegen den Naturschutz verstoßen, oft hatten auch die ansässigen Landwirte Schwierigkeiten problemlos zu ihren Feldern zu gelangen.

Grundsätzlich ist es wünschenswert und wird auch angestrebt, dass Bürger und Touristen die örtlichen Wanderwege benutzen und die ortsansässigen Vereine besuchen und unterstützen. Es muss diesen aber auch ermöglicht werden, diese Örtlichkeiten einfach zu erreichen. So ist z.B. der Bahnhof Hümme ca. 1,5 km vom Segelfluggelände Dingel entfernt.

Aus vorgenannten Gründen ist es wünschenswert, wenn im Nahbereich des Dingel ein Wanderparkplatz durch die Stadt Hofgeismar eingerichtet werden könnte. Dies könnte ein einfacher nicht asphaltierter Schotter-Parkplatz sein, damit die Kosten nicht zu hoch sind. An diesem Parkplatz sollte noch eine offene Schutzhütte und ein Info-Schild zu den vorbeiführenden Wanderwegen errichtet werden. Somit könnten Wanderer / Radfahrer / Besucher der Segelflieger dort ihr Fahrzeuge parken, sich informieren und finden zusätzlich bei Schlechtwetter-Ereignissen Schutz. Das touristische Angebot wird somit einfach erweitert und könnte positiv in der örtlichen Presse beworben werden. Insgesamt würde die Stadt Hofgeismar und der Ortsteil Hümme somit eine deutliche Aufwertung erfahren.

Der Parkplatz soll errichtet werden am ehemaligen Brandplatz, zwischen Wochenendsiedlung und Segelfluggelände

( Bild als Anlage ).

An diesem Parkplatz soll ebenfalls die Schutzhütte mit Hinweisschild aufgestellt werden.

 

Alternativ könnte der Standort der Schutzhütte mit Hinweisschild am westlichen Bereich des Segelfluggeländes, am Rand des Naturschutzgebietes, festgelegt werden, da dort ebenfalls der Schmetterlingssteig verläuft.

Ziel ist es mit diesem Antrag, die Region für den Tourismus weiter zu erschließen, touristische Aktivitäten zu erweitern und ortsansässige Vereine zu unterstützen. Ob das Vorhaben durch eine Fachfirma oder den städtischen Bauhof erfolgen soll, bedarf der internen Prüfung. Davon ist u.a. auch die evtl. Einstellung etwaiger Haushaltsmittel abhängig.

Weitere Begründung erfolgt mündlich.

 
Jahreshauptversammlung - SPD Hümme sieht sich gut aufgestellt

Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung der SPD im Generationenhaus Bahnhof Hümme, konnte der Vorsitzende, Michael König, wieder mehrere Mitglieder des Ortsvereins begrüßen und seinen Rechenschaftsbericht für das vergangene Jahr ablegen. Nach durchgeführter Kassenprüfung und anschließender Entlastung des gesamten Vorstands konnte der aktuell gewählte Versammlungsleiter, Timo Wenzel, die Neuwahlen leiten. Als Vorsitzender und seine Stellvertreterin wurden Michael König und Beate Carl einstimmig wieder gewählt. Auch wiedergewählt wurden die beiden Schriftführerinnen Erika-Lauterbach-Nissen und Beate Carl. Als neue Kassierer des Ortsvereins wurden, ebenfalls einstimmig, Markus Mannsbarth und Markus Küch gewählt, da der bisherige Kassierer, Heiko Mehrtens, aus persönlichen Gründen nicht mehr zur Verfügung stand. Es komplettieren als Beisitzer Stadtrat Peter Nissen, Ortsvorsteher Ingo Pies und Heiko Mehrtens den Vorstand der SPD Hümme. Nach der Wahl der Delegierten wurde noch längere Zeit lebhaft diskutiert und sich ausgetauscht, sowie ein Antrag beschlossen, der an die SPD Fraktion der Stadtverordnetenversammlung adressiert ist. Der Vorsitzende, Michael König, zeigte sich besonders erfreut, dass sich Markus Mannsbarth und Markus Küch als Kassierer zur Verfügung stellten. Somit ist der Ortsverein gut aufgestellt und kann sich weiterhin an der Politik und Gestaltung des Ortes einbringen. Im Ortsbeirat Hümme hat die SPD die Mehrheit, Michael König und der gesamte Ortsverein betonten aber, dass bei der Arbeit im Ortsbeirat immer die Interessen des Ortes im Vordergrund stehen und „Parteigeklüngel“ keine Bedeutung hat. Die gute und positive Zusammenarbeit im Ortsbeirat ist auch weiterhin ein wesentliches Ziel der SPD Hümme. Der beschlossene Antrag an die SPD Fraktion der Stadtverordneten Versammlung macht deutlich, dass man sich auch als kleiner Ortsverein in die Entwicklung der Stadt einbringen kann und die Hümmer SPD wird dies auch weiterhin tun.


Michael König
Vorsitzender

 
Herzlichen Glückwunsch

Zum 60. Geburtstag überbrachte Tim Kolle unserem Stadtrat und Stadtverbandsvorsitzenden Peter Nissen herzliche Glückwünsche.

 
Anfrage der SPD-Fraktion zum Katastrophenschutz in Hofgeismar

Die Auswirkungen des Klimawandels spiegeln sich immer mehr in Wetterextremen wieder. Neben anhaltenden Hitzeperioden mit steigender Gefahr von Waldbränden, treten gehäuft Starkregen und Hochwasser in Deutschland auf. Deutlich wurde dies besonders an den Hochwassern in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Die zunehmenden Herausforderungen der Wetterextreme stellt die SPD-Fraktion vor die Frage, wie die Stadt Hofgeismar auf solche Situationen vorbereitet ist.

Aus diesen wachsenden Risiken ergeben Sich folgende Fragen, um deren Beantwortung wir bitten:

 

1.Gibt es Schutz- und Notfallpläne für Hofgeismar und seiner Stadtteile bei Starkregen und zur Hochwasserprävention? Was ist deren Inhalt und werden sie regelmäßig an die sich wechselnden Bedingungen angepasst?

 

2.Welche Schutzmaßnahmen zur Hochwasserprävention gibt es in Hofgeismar?

 

3.Wie werden die Hofgeismarer Einwohner*in bei einer Notlage gewarnt? Sind die Warnsysteme intakt, erprobt und praxistauglich?

 

4.Wie ist der Alarmierungsplan aufgebaut und welche Hilfe wird bei welcher Notlage alarmiert?

 

5.Gibt es Schutz- und Notfallpläne für Hofgeismar und seiner Stadtteile im Falle von weiteren Katastrophen, wie z.B. Industrie- oder Waldbrände? Was ist deren Inhalt und werden Sie regelmäßig an die sich wechselnden Bedingungen angepasst?

 
SPD-Fraktion stellt Anträge für den Klimaschutz

Wenn wir den Klimaschutz ernst nehmen und nicht nur Klimakommune auf dem Papier sein wollen, dann müssen nun geeignete Maßnahmen folgen, so SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Nikutta und Stellvertreter Tim Kolle.

Daher habe die SPD-Fraktion einen Prüfantrag eingebracht, um die sogenannten Schottergärten einzudämmen bzw. zu vermeiden. Hofgeismar solle eine grüne Stadt bleiben und ein gutes Klima durch möglichst viele Grünflächen und unterschiedlichste Bepflanzungen erreichen.

Die Entwicklung der letzten Jahre habe leider gezeigt, dass immer mehr Vorgärten zu Steinwüsten und Schotterflächen werden. Auf Dauer werde dies Insekten vertreiben und das Insektensterben beschleunigen. Doch sie seien ein wesentlicher Bestandteil der biologischen Vielfalt und daher gelte es, sie zu schützen.

Darüber hinaus würden Schottergärten und Steinschüttungen ohne Pflanzen die Hitze eines Sommertages speichern und dazu führen, dass die hohen Temperaturen bis tief in die Nacht bleiben. Bäume, Gehölze oder auch geschlossene Vegetationsdecken kühlen dagegen die Luft und den Boden ab. Durch die Beschattung bzw. Verdunstung werde ein günstiges und erträglicheres Mikroklima, auch für den Menschen, geschaffen. Dies sei mit Steinen nicht zu erreichen.

In Ihrem zweiten Antrag fordert die SPD-Fraktion, dass in der Hofgeismarer Kernstadt, sowie den Ortsteilen geeignete Pflanzorte aufgezeigt und 200 Bäume gepflanzt werden. Denn Bäume sind essenziell für unser Klima, da Sie Co² speichern und Sauerstoff freisetzen. Die sich durch den Klimawandel bedingt ändernden klimatischen Bedingungen setzen voraus, dass geprüft werden muss, welche Bäume am besten gepflanzt werden, da nicht jede Baumart gleich viel CO² speichert.

Für das Klima, gerade auch in unserer Stadt, müssen wir der eingegangenen Verpflichtung als Klimakommune nachkommen, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tim Kolle

 
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Schöneberger Weinfest am 27. August ab 18.Uhr

Wein????, Bratwurst???? und der beliebte Schöneberger Überraschungsteller – darauf können sich Gäste des Schöneberger Weinfests auch in diesem Jahr wieder freuen. Am Freitag, 27. August, findet das Fest unter Einhaltung der Hygienevorschriften zum fünften Mal statt.

Beginn ist um 18 Uhr in und um die Schützenhalle. Für Kinder gibt es auf dem angrenzenden Spielplatz genug Möglichkeiten zum Toben. Gäste werden auch die Möglichkeit haben, mit der Bundestagsabgeordnete Esther Dilcher ins Gespräch zu kommen.

 
Haltung zeigen

Auch die SPD Fraktion im Stadtparlament beteiligt sich an der Aktion des RP Kassel "Haltung zeigen". Denn Haltung zeigen bedeutet für die SPD Hofgeismar, sich für Toleranz und Vielfalt einzusetzen und die demokratische Grundordnung zu wahren.

Weitere Informationen über die Aktion finder Ihr unter https://haltungzeigen.eu

 
Resolution der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hofgeismar

Resolution der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hofgeismar

zum geplanten Bereitstellungslager

für schwach- und mittelradioaktive Abfälle in Würgassen

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hofgeismar beschließt die nachfolgende Resolution zu den Planungen zur Errichtung eines zentralen Bereitstellungslagers für schwach-und mittelradioaktive Abfälle in Würgassen:

1. Wir sind von der Art und Weise, wie mit uns als gewählte Vertreter/innen der in unserer Stadt lebenden Menschen umgegangen wird, entsetzt. Die absolut ungenügende Informationspolitik der Bundesregierung und der von ihr beauftragten Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) ist nicht hinnehmbar. Die Sorgen und Nöte der Mitbürgerinnen und Mitbürger unserer Region sowie der örtlichen Behörden und Räte müssen endlich ernst genommen werden. Deshalb fordern wir Gespräche auf Augenhöhe mit der Bundesregierung.

2. Wir fordern die BGZ auf, transparent und nachvollziehbar den Bürgerinnen und Bürgern die Entscheidungsfindung zu erläutern. Sobald wie möglich ist zu einer öffentlichen Bürgerversammlung einzuladen.

3. Die Entscheidungsfindung für den Standort Würgassen ist in keiner Weise nachvollziehbar. Die angelegten Kriterien sind von einer unabhängigen Stelle zu überprüfen und zu bewerten. Dieses sollte nach Auffassung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hofgeismar durch den Umweltausschuss des Bundestages geschehen. Daher fordern wir, dass der laufende Prozess abgebrochen wird und der Umweltausschuss die Kriterien in einem transparenten Verfahren mit den Trägern öffentlicher Belange festlegt.

4. Das ehemalige Kernkraftwerk Würgassen befindet sich zwar auf dem Gebiet der Stadt Beverungen (NRW), doch die Bedeutung des geplanten zentralen Bereitstellungslagers geht deutlich über deren Stadtgebiet hinaus. Deshalb sind länderübergreifend alle betroffenen Anrainerkommunen und -kreise auch in Niedersachsen und Hessen sowie die dortigen gewählten Vertreter/innen in alle Planungen und Entscheidungen sowie die notwendigen Genehmigungsverfahren mit einzubeziehen.

5. Die hier lebenden Menschen im Dreiländereck sind in großer Sorge, dass gesundheitliche Gefahren von den angelieferten Gütern ausgehen werden. Es ist daher transparent darzustellen, welche Güter angeliefert werden und wie diese verarbeitet werden sollen. Vor einer endgültigen Entscheidung für einen Standort sind mit Hilfe wissenschaftlicher Untersuchungen die von der Anlieferung und Verarbeitung zu erwartenden Gefahren darzustellen.

6. Die vorhandene Infrastruktur ist für das Vorhaben bei weitem nicht ausreichend. Sowohl eine Andienung über die Straße als auch über die Bahn ist zurzeit überhaupt nicht gewährleistet. Hinsichtlich der Anbindung über das Straßennetz bleibt festzustellen, dass die Transporte zum und vom geplanten Bereitstellungslager zwingend durch bewohnte Ortschaften mit unmittelbarer Bebauung der Bundesstraßen führen müssten, da es keine weiträumigen Ortsumgehungen gibt. Dieses stellt ein unkalkulierbares Risiko dar, das bei der Auswahlentscheidung bewertet werden muss.

7. Die Stadt Hofgeismar liegt – wie der Standort Würgassen – inmitten des Weserberglandes. In der Stadt Hofgeismar und der gesamten Region wurde und wird aktuell verstärkt in den Tourismus investiert. In unmittelbarer Nachbarschaft ist im größten zusammenhängenden Waldgebiet Hessens, dem Reinhardswald, ein neuer Naturpark entstanden, in Niedersachsen schließt sich der Naturpark Solling-Vogler an. In unmittelbarer Nähe des geplanten Standortes verläuft mit dem Weserradweg der beliebteste Radweg Deutschlands, der ebenfalls in unmittelbarer Nähe verlaufende länderübergreifende Diemeltaler Schmetterlingssteig wird sehr stark frequentiert. Viele weitere touristische Ziele und Bemühungen ließen sich hier für unsere Region aufführen. Wir haben die große Sorge, dass mit einer Standortentscheidung für Würgassen all diese Bemühungen zur Stärkung des Tourismus und damit der Region zunichtegemacht werden.

8. Wir sind eine strukturschwache Region, die für die Schaffung jedes zusätzlichen Arbeitsplatzes normalerweise dankbar ist und sich über zusätzliche Steuereinahmen freut. Wir haben aber die Befürchtung, dass wir mit Bau und Inbetriebnahme des zentralen Bereitstellungslagers Arbeitsplätze im Tourismus verlieren und zudem – wie bereits angekündigt – Menschen unsere Region verlassen werden.

9. Wir haben große Sorge, dass entgegen anders lautendender Beteuerungen Würgassen zu einem Endlager für Atommüll werden könnte. Denn was geschieht mit diesem „Logistikzentrum“, wenn Schacht Konrad nicht rechtzeitig fertiggestellt wird bzw. aus welchen Gründen auch immer, gar nicht in Betrieb genommen wird? Der Bestand der derzeitigen Genehmigung, die angeblich veraltet ist und nach heutigen Gesichtspunkten so nicht mehr erteilt würde, wird von vielen Kritikern angezweifelt. Das ist eine zentrale Frage, die von der Bundesregierung beantwortet werden muss. Wir fordern hier Sicherheiten, dass genau das nicht geschieht.

10. Wir befürchten, dass durch einen Flugzeugabsturz in das geplante Zwischenlager Gebäude und Lagerbehälter zerstört werden und unkontrolliert Strahlung in die Umgebung entweichen kann. Würgassen befindet sich in einem militärischen Flugbereich, in dem Tiefflüge erlaubt sind. Nur wenige Kilometer von Würgassen entfernt stürzte im Juli 1978 ein britischer Kampfjet ab. Zudem kreuzen sich in dem Luftraum über Würgassen mehrere zivile Flugrouten.

11. Bevor weitere Schritte in der Planung und Umsetzung des zentralen Bereitstellungslagers unternommen werden, fordern wir die Überprüfung der Standortentscheidung. Bis dahin sind alle genehmigungsrechtlichen Schritte zu unterlassen und zu stoppen. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hofgeismar lehnt die Errichtung eines zentralen Bereitstellungslagers für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll am Standort des ehemaligen Kernkraftwerkes Würgassen ab.

 
Konstituierende Kreistagssitzung

Gestern fand die konstituierende Kreistagssitzung statt. Wir wünschen unseren Kreistagsmitgliedern Vera Zeich und Frank Nikutta viel Erfolg.

 
Monika Grebing wieder ins höchste Amt der Stadt gewählt

In der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung wurde Monika Grebing einstimmig wieder in das Amt der Stadtverordnetenvorsteherin gewählt. Die Fraktion ist sich sicher, dass Sie das Amt wie in den vergangen beiden Wahlperioden weiterhin gewissenhaft ausführen wird.

 
SPD-Fraktion entsendet drei Magistratsmitglieder

Gemäß dem gemeinsamen Wahlvorschlag mit den anderen Fraktionen entsendet die SPD-Fraktion drei Mitglieder in den Magistrat. Wie bereits auf der konstituierenden Sitzung von der Fraktion beschlossen, wurden Peter Nissen, Burkhard Wagner und Frank Rehbein in ihr neues Amt eingeführt.

 
Konstituierung der SPD-Fraktion im Stadtparlament Hofgeismar

 

Nach dem guten Ergebnis bei der Kommunalwahl in Hofgeismar hat sich die SPD-Fraktion am 22.04.21 in der Hofgeismarer Stadthalle, unter Einhaltung der bestehenden Corona-Schutzregeln und mit aktuellen Coronatest, konstituiert. Wie bereits bei anderen Ämtern üblich, wird die SPD-Fraktion zukünftig von einem gleichberechtigten Führungsduo geführt. In diese Ämter wurden Regine Bresler und Frank Nikutta gewählt. Zu gleichberechtigten Stellvertretern wurden Ilka Grebing und Tim Kolle gewählt. Zum Fraktionsgeschäftsführer wurde Holger Röder-Anhalt gewählt und Clara Dilcher als Schriftführerin vervollständigt das neue Führungsteam. Das neu gewählte Führungsteam freut sich auf die bevorstehenden Aufgaben und ist stolz darauf, dass neben Hofgeismar auch die Orte Hombressen und Schöneberg im Fraktionsvorstand vertreten sind.

Für die Stadtverordnetenversammlung und Magistrat konnte ein gemeinsamer Wahlvorschlag mit den anderen Fraktionen erarbeitet werden. An dieser Stelle möchte sich der Fraktionsvorstand bei Peter Nissen und Burkhardt Wagner für Ihren Einsatz in den Verhandlungen bedanken. Die SPD-Fraktion hat für das Amt der Stadtverordnetenvorsteherin erneut Monika Grebing vorgeschlagen. Monika Grebing hatte dieses Amt bereits in den letzten beiden Wahlperioden inne und man ist sich sicher, dass sie das höchste Amt der Stadt auch weiterhin gewissenhaft ausführen kann. Als Vertreter für den Magistrat entsendet die SPD-Fraktion Peter Nissen, Burkhard Wagner und Frank Rehbein, wodurch neben Hofgeismar auch die Ortsteile Hümme und Hombressen im Magistrat vertreten sind.  

 

 

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