SOZIAL. ÖKOLOGISCH

SPD HOFGEISMAR

Konstituierung der SPD-Fraktion im Stadtparlament Hofgeismar

 

Nach dem guten Ergebnis bei der Kommunalwahl in Hofgeismar hat sich die SPD-Fraktion am 22.04.21 in der Hofgeismarer Stadthalle, unter Einhaltung der bestehenden Corona-Schutzregeln und mit aktuellen Coronatest, konstituiert. Wie bereits bei anderen Ämtern üblich, wird die SPD-Fraktion zukünftig von einem gleichberechtigten Führungsduo geführt. In diese Ämter wurden Regine Bresler und Frank Nikutta gewählt. Zu gleichberechtigten Stellvertretern wurden Ilka Grebing und Tim Kolle gewählt. Zum Fraktionsgeschäftsführer wurde Holger Röder-Anhalt gewählt und Clara Dilcher als Schriftführerin vervollständigt das neue Führungsteam. Das neu gewählte Führungsteam freut sich auf die bevorstehenden Aufgaben und ist stolz darauf, dass neben Hofgeismar auch die Orte Hombressen und Schöneberg im Fraktionsvorstand vertreten sind.

Für die Stadtverordnetenversammlung und Magistrat konnte ein gemeinsamer Wahlvorschlag mit den anderen Fraktionen erarbeitet werden. An dieser Stelle möchte sich der Fraktionsvorstand bei Peter Nissen und Burkhardt Wagner für Ihren Einsatz in den Verhandlungen bedanken. Die SPD-Fraktion hat für das Amt der Stadtverordnetenvorsteherin erneut Monika Grebing vorgeschlagen. Monika Grebing hatte dieses Amt bereits in den letzten beiden Wahlperioden inne und man ist sich sicher, dass sie das höchste Amt der Stadt auch weiterhin gewissenhaft ausführen kann. Als Vertreter für den Magistrat entsendet die SPD-Fraktion Peter Nissen, Burkhard Wagner und Frank Rehbein, wodurch neben Hofgeismar auch die Ortsteile Hümme und Hombressen im Magistrat vertreten sind.  

 

 
Frohe Ostern
SPD Hofgeismar dankt Frauen

Rosengruß zum Internationalen Frauentag

Die SPD Hofgeismar hat am Tag des Internationalen Frauentags viele Frauen mit einer roten Rose erfreut. In zweier Team´s habe man in der Fußgängerzone und vor Lebensmittelgeschäften am 8. März Rosen an Frauen verteilt. Damit wolle die SPD darauf aufmerksam machen, dass bis heute die vollständige Gleichberechtigung nicht erreicht sei. Weder die Vereinbarkeit von Familie und Beruf noch die Entlohnung sei gleichwertig eingestuft. Die Rose sollte als kleine Aufmerksamkeit und ein Dankeschön verstanden werden. 

Der Internationale Frauentag fand erstmals 1911 statt und wird heute zum 110. Mal begangen und zum 100. Mal findet er am 8. März statt. Der SPD sei es wichtig, auf diesen Tag aufmerksam zu machen und dazu beizutragen, die rechtliche und geschlechtliche Diskriminierung von Frauen weltweit abzubauen.

 
SPD Hofgeismar: Zukunft Kreisklinik Hofgeismar am Krähenberg

Dank an Landrat und Vize

„Wir sind hoch erfreut, dass auch Gesundheitsdezernent Andreas Siebert weiter daran arbeitet, die Zukunft der Kreisklinik in Hofgeismar gemeinsam mit dem Ev. Krankenhaus Hofgeismar und der Agaplesion-Gruppe zu sichern“, so Kreistagsabgeordneter Frank Nikutta nach der Onlineveranstaltung der SPD Hofgeismar zur Gesundheitsversorgung.

Die SPD bedanke sich ausdrücklich auch bei Landrat Uwe Schmidt, denn nur durch sein beherztes Eingreifen sei es gelungen die Kreiskliniken vor Schließung und weiteren Leistungseinschränkungen zu bewahren, stellen die Sozialdemokraten in Hofgeismar fest.

Rückblickend sei es ein richtiger Schritt gewesen, dass die Kreis-SPD frühzeitig den Rückkauf der Kliniken gefordert habe. Der Umgang der GNH (Gesundheitsholding Nordhessen) mit den Kliniken auf dem Land habe nicht den Vorstellungen der SPD entsprochen und eine zunehmende Gefahr von Leistungs- und Personalabbau im ländlichen Raum bedeutet.

Ein Neubau am Krähenberg sei richtig, aber nur möglich, wenn die Ev. Altenhilfe Gesundbrunnen als Träger des Ev. Krankenhauses der angestrebten Kooperation zustimme. Diese Zusammenarbeit sei unter dem Dach der GNH nicht möglich gewesen, umso mehr begrüßt die SPD die jetzt beabsichtigte neue Krankenhausgesellschaft.

„Wir wollen die stationäre Versorgung, das geriatrische Angebot des Krähenbergs wie auch die wohnortnahe Gesundheitsversorgung in Hofgeismar und der Region sichern“, sagt Nikutta. Neben dem Erhalt der Geburtshilfe und Einbindung der hier tätigen Hebammen sei es der SPD wichtig, dass eine gute Zusammenarbeit mit den ansässigen Facharztpraxen erfolge. Das gelte für die Frauenärzte genauso wie für Chirurgie, HNO oder Haut- und Augenärzte.

Auch solle nach Vorstellung der SPD am neuen Standort die psychiatrische Versorgung wie bisher durch die Vitos GmbH gesichert und eine Dialysestation vorgehalten werden.

Die SPD Hofgeismar werde im Stadtparlament dafür eintreten, dass alle bauplanungsrechtlichen Genehmigungen für einen Neubau am Krähenberg geschaffen werden. Der 10 Mio. Euro-Zuschuss des Landkreises sei in die neue Krankenhauslandschaft sehr gut investiert, stellt die SPD Hofgeismar abschließend fest.

 
SPD Hofgeismar erstaunt über CDU Anträge

Mit großem Erstaunen hat die SPD Hofgeismar die von der CDU-Fraktion vorgelegten Anträge zur nächsten Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen. Denn die CDU fordert neue Beratungen zur Stadthalle, obwohl diese in vollem Gange sind. Eine umfangreiche Machbarkeitsstudie liegt den Fraktionen zur Beratung vor. Dabei sind die Varianten Sanierung der bisherigen Halle, Abriss und Neubau an gleicher Stelle und Neubau auf allen in Frage kommenden Grundstücken untersucht worden. Kosten, Zuschüsse und Finanzierungsmöglichkeiten sind den Stadtverordneten für alle Varianten dezidiert aufgezeigt worden. „Wir müssen irgendwann entscheiden, aber wir benötigen keine weiteren Untersuchungen, es liegt alles vor“, so SPD-Fraktionschef Peter Nissen.

Zudem habe das Parlament im Oktober letzten Jahres auf Antrag der SPD die Beantragung von erheblichen Fördermitteln für die Sanierung und Weiterentwicklung des alten Bahnhofs Hofgeismar zu einem Kulturzentrum als mögliche Variante zur Stadthalle beschlossen. Warum die CDU diesen Fördermittelantrag nicht mitgetragen habe, obwohl sie nun erneut eine Prüfung wünsche, sei völlig unverständlich.

Und auch zum Thema Klimaschutz will sich die CDU mit fremden Federn schmücken, denn der Beitritt Hofgeismars zum Akionsbündnis „Klima-Kommunen Hessen“ ist auf Antrag der SPD längst in der Hofgeismarer Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Auch der dazu gehörende Maßnahmenplan ist von der SPD auf den Weg gebracht und vom Parlament bereits beschlossen worden. Hier möchte die CDU mit dem Thema Klimaschutz wohl noch etwas Wahlkampf machen, vermutet die SPD Hofgeismar.

 
Erfolgreiche Onlinepremiere der SPD zur gesundheitlichen Versorgung im Landkreis Kassel

Einen interessanten Abend erlebten über 120 Nutzer, die online an der ersten digitalen Veranstaltung der SPD Hofgeismar teilnahmen. Unter der Moderation des SPD Kreistagsabgeordneten Frank Nikutta beleuchteten die Teilnehmer auf dem „Onlinepodium“ zusammen mit dem Landratskandidat der SPD im Landkreis Kassel Andreas Siebert , dem ärztliche Direktor der Agaplesion Diakonie Kliniken Kassel, Dr. Andreas Fiehn und den Vorsitzenden des Sozialausschusses im Landkreis Kassel Stefan Denn die medizinische Versorgung im Landkreis Kassel. Neben der Corona- und Impfsituation des Landkreises, wurde die medizinische Versorgung von Fach- und Hausärzten genauso angesprochen wie der Erwerb der Kliniken von Hofgeismar und Wolfhagen durch den Landkreis Kassel. Andreas Siebert betonte, wie wichtig der Erhalt der Kreiskliniken durch den Landkreis Kassel gewesen ist. In den Zeiten der Corona-Pandemie sei es gerade im ländlichen Raum wichtig über ausreichend stationäre Betten zu verfügen, um die medizinische Versorgung der Bürger im Landkreis Kassel zu gewährleisten. Mit Nachdruck befürwortete der SPD-Landratskandidat einen Neubau am Krähenberg in Hofgeismar, um zusammen mit dem Ev. Krankenhaus Gesundbrunnen Synergieeffekte zu nutzen. Hierzu gehöre neben der bereits vorhandenen medizinische Basisversorgung an der Kreisklinik, sowie der Geriatrie und Neurologie auch der Erhalt der Geburtsstation und der psychiatrischen Versorgung in Zusammenarbeit mit Vitos.

Die Veranstaltung finden sie unter:

http://www.youtube.com/watch?v=YJTqPT27XUk&t=137s

 
SPD Hofgeismar setzt sich für Ausbau von Photovoltaikanlagen ein

Antrag für die nächste Stadtverordnetenversammlung eingereicht

Mit Blick auf den Klimawandel ist es zwingend notwendig, dass mehr fossile Brennstoffe eingespart werden und viel mehr Sonnenenergie genutzt wird. In der Stadt Hofgeismar gibt es bereits auf vielen Häusern Photovoltaikanlagen, doch im Verhältnis zu den Möglichkeiten sind es viel zu Wenige. Der SPD Hofgeismar ist besonders wichtig den Umwelt- und Klimaschutz in der Stadt weiter voranzubringen. Dafür müssen die Möglichkeiten der regenerativen Energiegewinnung ausgenutzt werden. So soll Hofgeismar als „Klima-Kommune“ auch im Bereich der Photovoltaik Vorbild sein. Die Investition in eine PV-Anlage, mit der Eigenstrom für Haushalt, Heizung und ggf. das E-Auto genutzt werden kann, amortisiert sich schnell und schont die Umwelt.

Deshalb fordert die SPD Hofgeismar den Magistrat der Stadt Hofgeismar auf, zu prüfen, inwieweit die verpflichtende Errichtung von Photovoltaikanlagen für Neubauten erfolgen kann. Das Ziel der Stadt Hofgeismar muss sein, dass künftig jeder Neubau (ob Ein- oder Mehrfamilienhaus oder Gewerbebetrieb) mit einer PV-Anlage ausgestattet wird.

Des Weiteren soll ermittelt werden, welche stadteigenen Gebäude mit einer PV-Anlage nachgerüstet werden können und welche Kosten dafür entstehen. So fordert die SPD-Fraktion das Stadtparlament auf, noch im 1. Halbjahr 2021 eine entsprechende Prioritätenliste mit voraussichtlichen Investitionskosten zur Entscheidung vorzulegen. Auch wird der Magistrat damit beauftragt bei Dachsanierungen im Altbestand im privaten und gewerblichen Bereich für den Aufbau einer PV-Anlage zu werben und entsprechende Aufklärung zu betreiben.

 
SPD Hofgeismar lädt ein zur

virtuellen Podiumsdiskussion Gesundheitsversorgung

am Montag, 1. März 2021

um 19.30 Uhr

 

Corona, Impfzentrum, die Kreiskliniken und die medizinische Versorgung im Landkreis Kassel -wie geht es unter dem Einfluss der Pandemie weiter mit der Gesundheitsversorgung in Hofgeismar? Diese spannende Frage stellen sich viele Bürgerinnen und Bürger, gerade auch mit Blick auf die Zukunft der Kreisklinik in Hofgeismar, so die SPD-Verantwortlichen. Man sei stolz darauf, fachkundige Diskussionsteilnehmer gewonnen zu haben, die jeweils aus Ihrem Fachbereich kompetent die Perspektiven für Hofgeismar herausstellen können.

Die SPD Hofgeismar freut sich auf eine informative Runde und lädt erstmalig digital für Montag 1. März um 19.30 Uhr zu einer Infoveranstaltung über das Internet ein. Mit dabei sind der Landratskandidat der SPD im Landkreis Kassel Andreas Siebert, der ärztliche Direktor der Agaplesion Diakonie Kliniken Kassel, Dr. Andreas Fiehn, der ärztliche Direktor des Ev. Krankenhauses Gesundbrunnen Hofgeismar Dr. Eckehard Flotho sowie der Vorsitzende des Sozialausschusses im Landkreis Kassel Stefan Denn. Moderiert wird die Veranstaltung vom Hofgeismarer Kreistagsabgeordneten Frank Nikutta.

Interessierte Bürger*innen können sich über Zoom einloggen und dort Fragen per Chat stellen. Die entsprechenden Zugangsdaten können über info@spd-stadtverband-hofgeismar.de angefordert werden und werden dann per Mail übersandt. Achtung die Plätze sind begrenzt!! Darüber hinaus kann die Veranstaltung per youtube live unter spd hofgeismar verfolgt werden.

 
SPD Fraktion Hofgeismar fordert WLAN Hot-spots im Stadtgebiet

Antrag für die nächste Stadtverordnetenversammlung eingereicht

 

Lokale WLAN-Netze erfreuen sich großer Beliebtheit bei Smartphone- oder Tablet-Nutzern. Hotspots ermöglichen den Internetnutzern auch unterwegs den Zugang ins Internet über WLAN.Das Land Hessen unterstützt Städte und Gemeinden bereits seit September 2018 mit dem Förderprogramm „Digitale Dorflinde – WLAN-Förderung für hessische Kommunen“ bei der Einrichtung kommunaler Hotspots. So haben die hessischen Kommunen bisher bereits weit über 1.100 geförderte öffentliche Hotspots in Betrieb genommen. Das Förderprogramm wurde nun bis Ende 2021 verlängert und die Mittel wurden zudem aufgestockt. Eine Reihe von Kommunen im Landkreis Kassel haben schon mit Erfolg an dem Programm teilgenommen und auch Hofgeismar sollte kostenloses Internet für die Bürgerinnen und Bürger an öffentlichen Plätzen oder in öffentlichen Einrichtungen anbieten. Das Angebot von WLAN-Hotspots erschließt zudem auch neue Möglichkeiten im Bereich Marketing, Tourismus sowie der Wirtschaftsförderung.Um den Kommunen bestmögliche Konditionen zu sichern, hat das Land über den kommunalen IT-Dienstleister ekom21 einen Rahmenvertrag mit dem Unternehmen IT-Innerebner GmbH abgeschlossen, das die Hotspots aufbaut und betreibt. Pro Kommune sind 20 Hotspots förderfähig mit einem Förderhöchstbetrag von bis zu 20.000 Euro. Die SPD-Fraktion schlägt vor WLAN Hotspots für die Fußgängerzone, Dorfplätze der Stadtteile, Wohnmobilstellplatz, Bad am Park, Ev. Akademie und Sportstätten einzurichten. Da bereits 10 Hotspots beantragt wurden, sollten 10 weitere beantragt werden und so zusammen 20 geeignete Standorte im Stadtgebiet ermittelt werden.Für die weiteren 10 Hotspots wird mit Kosten in Höhe von 20.000 Euro gerechnet, so dass ein Eigenanteil der Stadt von 10.000 Euro zu erbringen ist, dieser sollte im Haushaltsplan 2021 dargestellt werden, fordert die SPD Hofgeismar.Somit beantragt die SPD-Fraktion den Magistrat der Stadt Hofgeismar zu beauftragen im hessischen Förderprogramm „Digitale Dorflinde“ die Förderung der Einrichtung von WLAN Hotspots für die oben genannten Standorte zu beantragen und diese dann einzurichten und betreiben zu lassen.

 

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