Ulrike Gottschalck führt weiterhin die SPD im Kreistag
Ulrike Gottschalck aus Niestetal wird auch zukünftig die SPD-Kreistagsfraktion leiten. Auf Vorschlag des Fraktionsvorstandes wurde sie in geheimer Wahl mit 92,6 % der Stimmen von der Fraktion wieder gewählt. „Ulrike Gottschalck hat in der ersten Hälfte der Wahlperiode als Vorsitzende bewiesen, dass sie mit Kompetenz und diplomatischen Führungsstil die absolut Richtige für diese Aufgabe ist“, erklärt Uwe Schmidt, SPD-Unterbezirksvorsitzender im Landkreis Kassel.
Um eine so große Fraktion mit 42 Kreistagsabgeordneten zu leiten, müsse man Fachwissen, Bürgernähe und Autorität verknüpfen, um erfolgreich zu arbeiten und Ulrike Gottschalck habe bewiesen, dass sie das leisten könne.
Eckpunktepapier der Liga der Freien Wohlfahrtspflege - Uwe Schmidt: Gute Arbeit, Bildung und Soziales in Hessen fördern
"Das von der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen vorgelegt Eckpunktepapier belegt, dass in Hessen noch viel für die soziale Infrastruktur getan werden muss", erklärt Vize-Landrat Uwe Schmidt, der im Kreis Kassel auch für das Dezernat Soziales zuständig ist.
Dies beginne bei Arbeitslöhnen, die vor Armut schützten. Genau wie für die Liga gelte für ihn der Grundsatz: "Wer acht Stunden am Tag arbeitet, muss davon sich und seine Familie ernähren können".
Gottschalck: Schulbaukonjunkturprogramm im Kreis Kassel längst Realität
„Im Landkreis Kassel gibt es bereits ein großes Bildungskonjunkturprogramm, welches in dieser Form bundesweit vorbildhaft ist“ erklärt Ulrike Gottschalck, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Kassel. Mit rund 203 Mio. Euro würden alle großen Schulzentren für die Zukunft fit gemacht und energetisch saniert. „Um zu erkennen, dass für den Lernerfolg der Kinder und Jugendlichen gut ausgestattete Schulen notwendig sind, brauchten wir nicht erst eine Krise“, so Gottschalck. Schuldezernent Uwe Schmidt und die ihn tragende absolute SPD-Mehrheit sorgten dafür, dass Bildung höchste Priorität genieße, denn Bildung sei Zukunft. „Unsere Kreiskinder sollen in einem angenehmen und pädagogisch modernen Umfeld lernen und gleichzeitig entsteht damit ein gewaltiges Konjunkturprogramm für die heimische Wirtschaft“, so Gottschalck. Bei der Sanierung der Schulen seien bei der bisher verbauten Summe von rund 95 Millionen Euro im Durchschnitt 80 Prozent der Aufträge an örtliche Unternehmen gegangen und damit die Wertschöpfung in der Region belassen. Das sichere zahlreichen Unternehmen die Existenz und vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern den Arbeitsplatz.
Uwe Schmidt zur IGLU-Studie: Schulpolitik in Hessen muss endlich neu ausgerichtet werden
„Leider sind die Ergebnisse der aktuellen Internationalen Grundschulleseuntersuchung (IGLU) für Hessen bestürzend“, so Uwe Schmidt, Vorsitzender der SPD im Landkreis Kassel. Platz 13 von 16 Bundesländern, nur drei Stadtstaaten seien noch schlechter, belege das endgültige Scheitern der CDU-Bildungspolitik im einstmals starken „Bildungsland“ Hessen. Erschreckend sei insbesondere auch der erneute Beweis, dass Bildung in Hessen stärker als in allen anderen Bundesländern vom Geldbeutel der Eltern abhängt.
Hofmeyer begrüßt Urteil zur Pendlerpauschale
„Ein guter Tag für den ländlichen Raum und die vielen Beschäftigten, die tagtäglich große Entfernungen zum Arbeitsplatz zurücklegen müssen“, so die stellvertretende Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Kassel-Land, Brigitte Hofmeyer, zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts.
Hofmeyer erinnert daran, dass der SPD Unterbezirk Kassel-Land sich von Anfang an für die „alte Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer“ ausgesprochen und entsprechende Beschlüsse gefasst habe. Die seit 2007 existierende Regelung, wonach die Fahrt zur Arbeit erst ab dem 21. Kilometer steuerlich anerkannt wurde, sei ungerecht, da dies vor allem zu Lasten der Bevölkerung im ländlichen Raum ginge.
Uwe Schmidt: „SPD hat Zeichen der Zeit längst erkannt – Bundesmittel auch für sanierte Schulen“
Bund nimmt sich Schulbausanierungsprogramm des Landkreises zum Vorbild
„Dass die öffentliche Hand mit Schulbausanierungen einerseits einen Beitrag für das heimische Handwerk in wirtschaftlich schweren Zeiten leisten und andererseits die Schulen in Sachen Klimaeffizienz fit für die Zukunft machen kann, hat die SPD im Landkreis Kassel schon lange erkannt.“ Mit diesen Worten kommentiert der Vorsitzende der SPD im Landkreis Kassel und Landratskandidat, Uwe Schmidt (Helsa) den Vorschlag von Bundesbildungsministerin Anette Schavan (CDU) ein Milliardenprogramm für die Schulsanierung aufzulegen.
Uwe Schmidt: Guter Vorschlag von Thorsten Schäfer-Gümbel - Steuern auf Klimaschonende Güter befristet senken
„Der Vorstoß von Thorsten Schäfer-Gümbel (TSG) für einen auf sieben Prozent reduzierten Mehrwertsteuersatz auf Klimaschonende langlebige Konsumgüter, wird von der SPD im Landkreis Kassel ausdrücklich begrüßt“, so Uwe Schmidt, SPD-Unterbezirksvorsitzender. Mit diesen befristeten Steuerermäßigungen, zum Beispiel für Stromsparende Kühlschränke und abgasarme Autos könne man die Wirtschaft ankurbeln und gleichzeitig den Klimaschutz fördern. Dies sei ein Baustein um die Folgen der Finanzkrise abwehren, die Konjunktur zu stützen und das Wachstum der hessischen Wirtschaft zu sichern.
Landtagswahl 2009 - SPD-Unterbezirksvorstand nominiert einstimmig Gottschalck und Hofmeyer als Wahlkreiskandidatinnen
Der SPD-Unterbezirksvorstand Kassel-Land hat in seiner letzten Sitzung die beiden Landtagsabgeordneten Brigitte Hofmeyer (für den Landtagswahlkreis 1) und Ulrike Gottschalck (für den Landtagswahlkreis 2) einstimmig als Wahlkreiskandidatinnen nominiert.
Brigitte Hofmeyer vertritt die Menschen aus den Altkreisen Hofgeismar und Wolfhagen seit sieben Jahren im Wiesbadener Landtag. Seit der letzten Wahl gehören auch die Gemeinden Espenau und Fuldatal zu ihrem Wahlkreis. Sie ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Vorsitzende der SPD im Altkreis Hofgeismar und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Kassel.
Uwe Schmidt: SPD wird weitere Schritte für solidarische Region diskutieren
„Nachdem die, auf Initiative der SPD, eingerichteten Regional-Ausschüsse sehr gut inhaltlich gearbeitet haben, muss die Politik nun weitere Schritte einleiten“, erklärt Uwe Schmidt, Unterbezirksvorsitzender Kassel-Land. Die Kreis-SPD werde daher am 28. November zunächst intern und danach mit der SPD in Kassel-Stadt ihre Positionen fortschreiben und einen Fahrplan diskutieren. "Wir halten an unserem Ziel, eine gemeinsame Region Kassel zu bilden, fest", stellt Schmidt klar. Es gehe jetzt darum, unter Einbeziehung der politischen Rahmenbedingungen auf Landesebene und dem Vorliegen der unterschiedlichen Konzepte der Parteien in der Region den weiteren Weg zur Region Kassel festzulegen.
Landkreis-SPD nominiert Rainer Pfeffermann
Die SPD im Landkreis Kassel hat auf einer Nominierungskonferenz am 30. Oktober 2008 in Vellmar Rainer Pfeffermann aus Ahnatal als ihren Bewerber für die SPD-Kandidatur im Bundestagswahlkreis 169 - Kassel (neu) nominiert. Er wird damit am 22. November 2008 auf der Wahlkreisdelegiertenkonferenz gegen Dr. Bernd Hoppe aus der Stadt Kassel antreten.
Anhörung zum Ferienressort Beberbeck - „Darfs auch eine Nummer kleiner sein?“
„Die gestrige Anhörung des Kreisausschusses zum Ferienressort Beberbeck war sehr informativ und hat ergeben, dass trotz dreijähriger Planungszeit viele elementare Bausteine überhaupt noch nicht geprüft seien“, so die Landtagsabgeordneten und Kreispolitikerinnen Ulrike Gottschalck und Brigitte Hofmeyer.
Während Bürgermeister Sattler nicht müde werde zu verkünden das Projekt sei in ‚trockenen Tüchern’ und die Eröffnung des Ressorts sei Pfingsten 2011, hätten die Stellungnahmen der Fachbehörden ergeben, dass dies allein von den Zeitabläufen nicht möglich sei. „Damit ist bewiesen, dass Sattler das Projekt im Bürgermeisterwahlkampf schön geredet hat“, so Gottschalck. Die Konzeption mit 6.000 Betten in fünf exklusiven Hotels sowie in Ferienhäusern und Villen, eine 35 Hektar große künstliche Seenlandschaft mit Beachclub, ein Reitsportzentrum mit Trabrennbahn und Poloplatz und mehrere Golfplätze erfordere vertiefte Prüfungen, die Jahre in Anspruch nehmen würden. So erfordere allein die Prüfung der Belange des Grundwassers und der Wasserqualität mindestens ein Jahr Prüfzeit lt. Aussage der Fachleute des zuständigen Regierungspräsidiums Kassel. Außerdem stehe überhaupt noch nicht fest, ob die Badeseen auch Badewasserqualität haben könnten. „Wenn man Badeseen aber bewirbt, sollte man auch darin baden können“, weist Gottschalck auf einen elementaren Punkt hin.
SPD-Kreistagsfraktion: Abfallgebühren bleiben stabil - Dank an Landrat Schlitzberger und Susanne Selbert
„Wir freuen uns, dass die vorausschauende Abfallpolitik von Eigenbetriebsleiterin Susanne Selbert und Landrat Dr. Udo Schlitzberger dazu führt, dass die Abfallgebühren im Kreis stabil bleiben“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck und der umweltpolitische Sprecher Manfred Ludewig. Nun sei genau das eingetroffen, was die Kreis-SPD schon immer geplant habe. Es werde ökologische Abfallwirtschaft, die die Umwelt schont, wertvolle Rohstoffe zurückgewinnt und zugleich sparsam mit den Gebühren wirtschafte, betrieben. „Der gestrige Abschluss mit dem mittelständischen Unternehmen Bohn erspart den Bürgerinnen und Bürgern im Kreis auf jeden Fall Gebührenerhöhungen auf lange Jahre“, so Ludewig. Mit einem Prüfauftrag für die Kreistagssitzung im Dezember wolle die SPD-Fraktion nun noch detailliert erfahren, wie sich das Ergebnis der Ausschreibung für die Restabfallentsorgung weiter finanziell auswirkt.
Uwe Schmidt (SPD) fordert Reform der Bankenaufsicht und strengere Regeln für Manager
„Die jüngsten Ereignisse bei deutschen Banken haben die Volkswirtschaft und den gesellschaftlichen Wohlstand gefährdet, deshalb sind Korrekturen bei der Bankenaufsicht dringend erforderlich“, erklärt Uwe Schmidt, Chef des mitgliederstarken SPD-Unterbezirks Kassel-Land.
Er erwarte, dass die Bundes-SPD angesichts der dramatischen Finanzkrise schärfere Regeln für die Haftung und die Vergütung von Spitzenmanagern in der Koalition durchsetze. Es sei originäre Aufgabe des Gesetzgebers, Grenzen aufzuzeigen.
Weiterhin gutes Krisenmanagement an den Landkreisschulen
„Die letzten Wochen haben eindeutig gezeigt, dass die Landkreisverwaltung unter Führung von Schuldezernent Uwe Schmidt ein sehr gutes Krisenmanagement im Bezug auf die PCB-Funde in Kaufungen, Hofgeismar und Lohfelden an den Tag legt“, so Ulrike Gottschalck, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Kassel.
„Es wird im Sinne der betroffenen Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gehandelt, man informiert sofort die Schulgemeinden und bezieht sie in die weiteren Verfahrensweisen mit ein. Außerdem wurde mit der schnellen Anschaffung der Raumluftreiniger unbürokratisch gehandelt, um die Belastungen in den betroffenen Räumen so schnell wie möglich wieder auf vertretbare Werte herunterzubekommen“, so Gottschalck weiter.
Uwe Schmidt mit Traumergebnis als Landratskandidat nominiert
Am 25. Januar 2009 wählt der Landkreis Kassel einen neuen Landrat. Nachdem Dr. Udo Schlitzberger nicht mehr antritt, schicken die Genossen Vize-Landrat Uwe Schmidt ins Rennen um den Chefsessel im Kreishaus. Mit 97,6 % schenkten die Delegierten der Nominierungskonferenz in Wolfhagen dem 54jährigen einen überwältigenden Vertrauensbeweis. Uwe Schmidt ist seit sechs Jahren Erster Kreisbeigeordneter im Landkreis Kassel und dort u. a. für die Bereiche Schulen und Soziales zuständig, zuvor war er 12 Jahre Bürgermeister der Gemeinde Helsa. Außerdem ist er seit sieben Jahren Vorsitzender der SPD im Landkreis Kassel.
Schmidt: Bildung wird immer wichtiger
„Bildung wird immer wichtiger und daher ist es gut, dass der SPD-Bundesvorstand einen Beschluss für ein umfassendes Bildungskonzept gefasst hat“, erklärt der SPD-Unterbezirksvorsitzende Uwe Schmidt. Beste Bildung für alle, sei das Herzstück sozialdemokratischer Bildungspolitik. Denn Bildung sei das beste Startkapital, das man Kindern mit auf den Weg in ihr Leben geben könne.
