Hofmeyer begrüßt Urteil zur Pendlerpauschale
„Ein guter Tag für den ländlichen Raum und die vielen Beschäftigten, die tagtäglich große Entfernungen zum Arbeitsplatz zurücklegen müssen“, so die stellvertretende Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Kassel-Land, Brigitte Hofmeyer, zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts.
Hofmeyer erinnert daran, dass der SPD Unterbezirk Kassel-Land sich von Anfang an für die „alte Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer“ ausgesprochen und entsprechende Beschlüsse gefasst habe. Die seit 2007 existierende Regelung, wonach die Fahrt zur Arbeit erst ab dem 21. Kilometer steuerlich anerkannt wurde, sei ungerecht, da dies vor allem zu Lasten der Bevölkerung im ländlichen Raum ginge.
Uwe Schmidt: „SPD hat Zeichen der Zeit längst erkannt – Bundesmittel auch für sanierte Schulen“
Bund nimmt sich Schulbausanierungsprogramm des Landkreises zum Vorbild
„Dass die öffentliche Hand mit Schulbausanierungen einerseits einen Beitrag für das heimische Handwerk in wirtschaftlich schweren Zeiten leisten und andererseits die Schulen in Sachen Klimaeffizienz fit für die Zukunft machen kann, hat die SPD im Landkreis Kassel schon lange erkannt.“ Mit diesen Worten kommentiert der Vorsitzende der SPD im Landkreis Kassel und Landratskandidat, Uwe Schmidt (Helsa) den Vorschlag von Bundesbildungsministerin Anette Schavan (CDU) ein Milliardenprogramm für die Schulsanierung aufzulegen.
Uwe Schmidt: Guter Vorschlag von Thorsten Schäfer-Gümbel - Steuern auf Klimaschonende Güter befristet senken
„Der Vorstoß von Thorsten Schäfer-Gümbel (TSG) für einen auf sieben Prozent reduzierten Mehrwertsteuersatz auf Klimaschonende langlebige Konsumgüter, wird von der SPD im Landkreis Kassel ausdrücklich begrüßt“, so Uwe Schmidt, SPD-Unterbezirksvorsitzender. Mit diesen befristeten Steuerermäßigungen, zum Beispiel für Stromsparende Kühlschränke und abgasarme Autos könne man die Wirtschaft ankurbeln und gleichzeitig den Klimaschutz fördern. Dies sei ein Baustein um die Folgen der Finanzkrise abwehren, die Konjunktur zu stützen und das Wachstum der hessischen Wirtschaft zu sichern.
Landtagswahl 2009 - SPD-Unterbezirksvorstand nominiert einstimmig Gottschalck und Hofmeyer als Wahlkreiskandidatinnen
Der SPD-Unterbezirksvorstand Kassel-Land hat in seiner letzten Sitzung die beiden Landtagsabgeordneten Brigitte Hofmeyer (für den Landtagswahlkreis 1) und Ulrike Gottschalck (für den Landtagswahlkreis 2) einstimmig als Wahlkreiskandidatinnen nominiert.
Brigitte Hofmeyer vertritt die Menschen aus den Altkreisen Hofgeismar und Wolfhagen seit sieben Jahren im Wiesbadener Landtag. Seit der letzten Wahl gehören auch die Gemeinden Espenau und Fuldatal zu ihrem Wahlkreis. Sie ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Vorsitzende der SPD im Altkreis Hofgeismar und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Kassel.
Uwe Schmidt: SPD wird weitere Schritte für solidarische Region diskutieren
„Nachdem die, auf Initiative der SPD, eingerichteten Regional-Ausschüsse sehr gut inhaltlich gearbeitet haben, muss die Politik nun weitere Schritte einleiten“, erklärt Uwe Schmidt, Unterbezirksvorsitzender Kassel-Land. Die Kreis-SPD werde daher am 28. November zunächst intern und danach mit der SPD in Kassel-Stadt ihre Positionen fortschreiben und einen Fahrplan diskutieren. "Wir halten an unserem Ziel, eine gemeinsame Region Kassel zu bilden, fest", stellt Schmidt klar. Es gehe jetzt darum, unter Einbeziehung der politischen Rahmenbedingungen auf Landesebene und dem Vorliegen der unterschiedlichen Konzepte der Parteien in der Region den weiteren Weg zur Region Kassel festzulegen.
Landkreis-SPD nominiert Rainer Pfeffermann
Die SPD im Landkreis Kassel hat auf einer Nominierungskonferenz am 30. Oktober 2008 in Vellmar Rainer Pfeffermann aus Ahnatal als ihren Bewerber für die SPD-Kandidatur im Bundestagswahlkreis 169 - Kassel (neu) nominiert. Er wird damit am 22. November 2008 auf der Wahlkreisdelegiertenkonferenz gegen Dr. Bernd Hoppe aus der Stadt Kassel antreten.
Anhörung zum Ferienressort Beberbeck - „Darfs auch eine Nummer kleiner sein?“
„Die gestrige Anhörung des Kreisausschusses zum Ferienressort Beberbeck war sehr informativ und hat ergeben, dass trotz dreijähriger Planungszeit viele elementare Bausteine überhaupt noch nicht geprüft seien“, so die Landtagsabgeordneten und Kreispolitikerinnen Ulrike Gottschalck und Brigitte Hofmeyer.
Während Bürgermeister Sattler nicht müde werde zu verkünden das Projekt sei in ‚trockenen Tüchern’ und die Eröffnung des Ressorts sei Pfingsten 2011, hätten die Stellungnahmen der Fachbehörden ergeben, dass dies allein von den Zeitabläufen nicht möglich sei. „Damit ist bewiesen, dass Sattler das Projekt im Bürgermeisterwahlkampf schön geredet hat“, so Gottschalck. Die Konzeption mit 6.000 Betten in fünf exklusiven Hotels sowie in Ferienhäusern und Villen, eine 35 Hektar große künstliche Seenlandschaft mit Beachclub, ein Reitsportzentrum mit Trabrennbahn und Poloplatz und mehrere Golfplätze erfordere vertiefte Prüfungen, die Jahre in Anspruch nehmen würden. So erfordere allein die Prüfung der Belange des Grundwassers und der Wasserqualität mindestens ein Jahr Prüfzeit lt. Aussage der Fachleute des zuständigen Regierungspräsidiums Kassel. Außerdem stehe überhaupt noch nicht fest, ob die Badeseen auch Badewasserqualität haben könnten. „Wenn man Badeseen aber bewirbt, sollte man auch darin baden können“, weist Gottschalck auf einen elementaren Punkt hin.
SPD-Kreistagsfraktion: Abfallgebühren bleiben stabil - Dank an Landrat Schlitzberger und Susanne Selbert
„Wir freuen uns, dass die vorausschauende Abfallpolitik von Eigenbetriebsleiterin Susanne Selbert und Landrat Dr. Udo Schlitzberger dazu führt, dass die Abfallgebühren im Kreis stabil bleiben“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck und der umweltpolitische Sprecher Manfred Ludewig. Nun sei genau das eingetroffen, was die Kreis-SPD schon immer geplant habe. Es werde ökologische Abfallwirtschaft, die die Umwelt schont, wertvolle Rohstoffe zurückgewinnt und zugleich sparsam mit den Gebühren wirtschafte, betrieben. „Der gestrige Abschluss mit dem mittelständischen Unternehmen Bohn erspart den Bürgerinnen und Bürgern im Kreis auf jeden Fall Gebührenerhöhungen auf lange Jahre“, so Ludewig. Mit einem Prüfauftrag für die Kreistagssitzung im Dezember wolle die SPD-Fraktion nun noch detailliert erfahren, wie sich das Ergebnis der Ausschreibung für die Restabfallentsorgung weiter finanziell auswirkt.
Uwe Schmidt (SPD) fordert Reform der Bankenaufsicht und strengere Regeln für Manager
„Die jüngsten Ereignisse bei deutschen Banken haben die Volkswirtschaft und den gesellschaftlichen Wohlstand gefährdet, deshalb sind Korrekturen bei der Bankenaufsicht dringend erforderlich“, erklärt Uwe Schmidt, Chef des mitgliederstarken SPD-Unterbezirks Kassel-Land.
Er erwarte, dass die Bundes-SPD angesichts der dramatischen Finanzkrise schärfere Regeln für die Haftung und die Vergütung von Spitzenmanagern in der Koalition durchsetze. Es sei originäre Aufgabe des Gesetzgebers, Grenzen aufzuzeigen.
Weiterhin gutes Krisenmanagement an den Landkreisschulen
„Die letzten Wochen haben eindeutig gezeigt, dass die Landkreisverwaltung unter Führung von Schuldezernent Uwe Schmidt ein sehr gutes Krisenmanagement im Bezug auf die PCB-Funde in Kaufungen, Hofgeismar und Lohfelden an den Tag legt“, so Ulrike Gottschalck, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Kassel.
„Es wird im Sinne der betroffenen Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gehandelt, man informiert sofort die Schulgemeinden und bezieht sie in die weiteren Verfahrensweisen mit ein. Außerdem wurde mit der schnellen Anschaffung der Raumluftreiniger unbürokratisch gehandelt, um die Belastungen in den betroffenen Räumen so schnell wie möglich wieder auf vertretbare Werte herunterzubekommen“, so Gottschalck weiter.
Uwe Schmidt mit Traumergebnis als Landratskandidat nominiert
Am 25. Januar 2009 wählt der Landkreis Kassel einen neuen Landrat. Nachdem Dr. Udo Schlitzberger nicht mehr antritt, schicken die Genossen Vize-Landrat Uwe Schmidt ins Rennen um den Chefsessel im Kreishaus. Mit 97,6 % schenkten die Delegierten der Nominierungskonferenz in Wolfhagen dem 54jährigen einen überwältigenden Vertrauensbeweis. Uwe Schmidt ist seit sechs Jahren Erster Kreisbeigeordneter im Landkreis Kassel und dort u. a. für die Bereiche Schulen und Soziales zuständig, zuvor war er 12 Jahre Bürgermeister der Gemeinde Helsa. Außerdem ist er seit sieben Jahren Vorsitzender der SPD im Landkreis Kassel.
Schmidt: Bildung wird immer wichtiger
„Bildung wird immer wichtiger und daher ist es gut, dass der SPD-Bundesvorstand einen Beschluss für ein umfassendes Bildungskonzept gefasst hat“, erklärt der SPD-Unterbezirksvorsitzende Uwe Schmidt. Beste Bildung für alle, sei das Herzstück sozialdemokratischer Bildungspolitik. Denn Bildung sei das beste Startkapital, das man Kindern mit auf den Weg in ihr Leben geben könne.
Wie tief steckt Brand im Skandal? - SPD-Kreistagsfraktion will Informationen
„Nachdem die Staatsanwaltschaft Bielefeld gegen den CDU-Kreispolitiker und Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses Gotthard Brand wegen Beihilfe zur Untreue, Insolvenzverschleppung und verschiedenen Bilanzdelikten ermittelt, fordern wir Herrn Brand auf, im Haupt- und Finanzausschuss zu den Anschuldigungen Stellung zu beziehen“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck.
Gottschalck und Roß führen den SPD-Unterkreis Losse-Niestetal an
Bei den Vorstandswahlen im SPD-Unterkreis Losse-Niestetal wurden Ulrike Gottschalck (Niestetal) als Vorsitzende und Arnim Roß (Kaufungen) als ihr Stellvertreter mit überwältigender Mehrheit in Ihren Ämtern bestätigt bzw. neu gewählt.
Der Vorstand wird komplettiert durch den Schriftführer Holger Wittich (Helsa) und den Seniorenbeauftragten Ralf Göbel (Nieste). Als Beisitzer fungieren: Helmut Bring (Kaufungen), Mathias Bischoff (Nieste), Wolfgang Köster (Helsa), Brigitte Kunert (Helsa) und Ute Wolfram-Liese (Helsa). In den Unterbezirksausschuss entsendet der östliche Kreisteil Doris Bischoff (Kaufungen), Oliver Pick (Nieste) und Holger Wittich (Helsa).
Landratswahl 2009 - SPD-Unterkreis Hofgeismar nominiert einstimmig Schmidt
Der SPD-Unterkreis Hofgeismar hat in seiner letzten Sitzung Uwe Schmidt einstimmig als Landratskandidaten für die Landratswahl 2009 nominiert. Wie die Unterkreisvorsitzende Brigitte Hofmeyer mitteilt, waren zur Sitzung des erweiterten Vorstands auch alle Ortsvereinsvorsitzenden mit ihren Stellvertreterinnen und Stellvertretern geladen. Die Kandidatur Schmidts sei von allen Seiten begrüßt und unterstützt worden. „Uwe Schmidt macht als Vizelandrat einen hervorragenden Job. Dass er sich dabei großes Ansehen in der Bevölkerung erworben hat, wurde auch in der Diskussion wieder deutlich“, so Hofmeyer.
SPD-Kreistagsfraktion - Gutes Krisenmanagement an Kaufunger Gesamtschule
„Die Schlamperei bei der PCB-Sanierung in den 90er Jahren an der Kaufunger Gesamtschule ist, egal wer dafür die Verantwortung trägt, unentschuldbar“, erklären die SPD-Fraktionsvorsitzende und der bildungspolitische Sprecher Timon Gremmels. Daher sei es gut, dass in der Kreisverwaltung intensive Recherche auf der Suche nach dem ,Übeltäter’ betrieben werde.
