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Uwe Schmidt: „SPD hat Zeichen der Zeit längst erkannt – Bundesmittel auch für sanierte Schulen“

Veröffentlicht am 08.12.2008 in Bundespolitik

Uwe Schmidt

Bund nimmt sich Schulbausanierungsprogramm des Landkreises zum Vorbild

„Dass die öffentliche Hand mit Schulbausanierungen einerseits einen Beitrag für das heimische Handwerk in wirtschaftlich schweren Zeiten leisten und andererseits die Schulen in Sachen Klimaeffizienz fit für die Zukunft machen kann, hat die SPD im Landkreis Kassel schon lange erkannt.“ Mit diesen Worten kommentiert der Vorsitzende der SPD im Landkreis Kassel und Landratskandidat, Uwe Schmidt (Helsa) den Vorschlag von Bundesbildungsministerin Anette Schavan (CDU) ein Milliardenprogramm für die Schulsanierung aufzulegen.

Die Kreisspitze und die SPD-Mehrheitsfraktion im Landkreis Kassel haben die Zeichen der Zeit erkannt. „Mit insgesamt 220 Mio. Euro ist der Landkreis der größte Auftraggeber für das heimische Handwerk. Wir haben das über öffentlich-private Partnerschaft finanzierte Schulbausanierungsprogramm immer auch als ein Konjunkturprogramm für die Bauwirtschaft und das Handwerk gesehen. Auch die Möglichkeit, mit sanierten Schulen bis zu 40% der Energiekosten zu sparen, war für uns - neben der Tatsache, dass es sich in neue sanierten Schulen einfach besser lernt - der Hauptgrund für ein solches Mammut-Investitionspaket“, so Uwe Schmidt weiter.

„Frau Schavans Idee ist also vom Grundsatz richtig. Allerdings pro Schule lediglich 100.000 Euro zur Verfügung zu stellen, davon kann man höchstenfalls ein paar Schönheitsreparaturen vornehmen, nicht aber eine Mittelstufenschulen nach energetischen und pädagogischen Gesichtspunkten zukunftsfit machen“, kritisiert der SPD-Kreispolitiker.

Sollte sich Frau Schavan mit ihrer Idee durchsetzen, muss der Bund sich an den ÖPP-Kosten des Kreises beteiligen und auch für die in 2008 sanierten Schulen Geld zur Verfügung stellen. „Es darf nicht sein, dass der Landkreis Kassel in seiner Vorreiterrolle in Sachen Schulbaumodernisierung benachteiligt wird und für bereits modernisierte Schulen kein Geld erhält“, mahnt Uwe Schmidt abschließend.

 

Homepage SPD im Landkreis Kassel

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