SOZIAL. ÖKOLOGISCH

SPD HOFGEISMAR

SPD-Fraktion von Anfang an gegen Steuererhöhungen

Veröffentlicht am 18.04.2024 in Presse

Die SPD-Fraktion in Hofgeismar zeigt sich zufrieden, dass in diesem Jahr keine Steuererhöhungen auf die Bürgerinnen und Bürger zukommen. „Bürgermeister Busse hatte zwar im letzten Jahr bereits eine Vorlage zur Anhebung der Hebesätze vorgelegt, doch hatte die SPD-Fraktion von Anfang an dagegengehalten und nach Alternativen gesucht“, so Fraktionsvorsitzender Tim Kolle. Diese Entscheidung, die eine Mehrbelastung für die Bürgerinnen und Bürger abwendet, wird von uns ausdrücklich unterstützt.

„Die SPD-Fraktion fühlt sich bestätigt, zunächst auf die Bremse gedrückt zu haben. Denn es lagen weder die Planzahlen vom Land Hessen noch ein Haushaltsentwurf 2024 vor“, so die beiden Fraktionsvorsitzenden Nikutta und Kolle.

Die SPD-Fraktion werde sich weiterhin mit Nachdruck für die Konsolidierung des Haushaltes einsetzen und konstruktive Vorschläge erarbeiten. Ziel ist es, auch zukünftig Grund- und Gewerbesteuererhöhungen zu verhindern. Ein zentraler Punkt hierfür sei die schnelle Umsetzung der bereits 2022 beschlossenen Installation von PV-Anlagen auf städtischen Gebäuden. Nur so ließen sich langfristig Energiekosten sparen. Ebenso kann ein Bürgerwindpark auf der „Frenschen Warte“ neben ökologischen Aspekten auch finanzielle Ressourcen generieren und damit den Haushalt, sowie die Bürgerinnen und Bürger Hofgeismars langfristig entlasten.

Um weitere Einsparpotentiale zu generieren, muss auch der Ausbau der Interkommunalen Zusammenarbeit genauer betrachtet werden. "Auch mit Hinblick auf den möglichen Ausbau des Gewerbegebiets am Jahnsportplatz muss die Gründung Kommunaler Zweckverbände, sowie der Ausbau der Interkommunalen Zusammenarbeit weiter forciert werden ", ergänzt Fraktionsvorsitzender Frank Nikutta.

Die SPD-Fraktion werde auch weiterhin die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten und kostenbewusst Lösungen für die Zukunft der Stadt entwickeln.

 

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