SPD Stadtverband Hofgeismar

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Uwe Schmidt: SPD wird weitere Schritte für solidarische Region diskutieren

Veröffentlicht am 17.11.2008 in Kommunalpolitik

Uwe Schmidt

„Nachdem die, auf Initiative der SPD, eingerichteten Regional-Ausschüsse sehr gut inhaltlich gearbeitet haben, muss die Politik nun weitere Schritte einleiten“, erklärt Uwe Schmidt, Unterbezirksvorsitzender Kassel-Land. Die Kreis-SPD werde daher am 28. November zunächst intern und danach mit der SPD in Kassel-Stadt ihre Positionen fortschreiben und einen Fahrplan diskutieren. "Wir halten an unserem Ziel, eine gemeinsame Region Kassel zu bilden, fest", stellt Schmidt klar. Es gehe jetzt darum, unter Einbeziehung der politischen Rahmenbedingungen auf Landesebene und dem Vorliegen der unterschiedlichen Konzepte der Parteien in der Region den weiteren Weg zur Region Kassel festzulegen.

„Ziel ist nach wie vor, die Lebenssituation und die Zukunftschancen der Menschen in Stadt und Landkreis Kassel zu verbessern und bestehende Stärken der Region auszubauen", so Schmidt. Dafür müssten alle Kräfte der Region für die Thematik sensibilisiert und in den Gestaltungsprozess eingebunden werden. Das SPD-Konzept zur Neuordnung habe Bürgernähe und Bürokratieabbau als oberste Maxime, von daher bliebe auch die kommunale Selbstverwaltung in den Städten und Gemeinden uneingeschränkt bestehen. "Entscheidungen für die Bürger fallen am besten dort, wo die Menschen darauf auch Einfluss nehmen können - je dezentraler, desto besser" erläutert Schmidt.

Auch der Zeitplan müsse debattiert werden, da das Land Hessen das ‚Kassel-Gesetz’ ändern müsse. Wegen der derzeitigen Lage im Land und der bevorstehenden Neuwahlen sei es fraglich, ob der geplante Zeitrahmen 2011 noch zu halten sei und ob es Sinn mache ggf. einen Zwischenschritt einzulegen.

„Wir werden jedoch den Weg zur Region Kassel weiter kontinuierlich ebnen und dabei die berechtigten Interessen von Bürgerinnen und Bürgern sowie Beschäftigten in den Diskussions- und Entscheidungsprozess einbinden, denn die Region soll für die Menschen da sein", so Schmidt abschließend.

 

Homepage SPD im Landkreis Kassel

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