SOZIAL. ÖKOLOGISCH

SPD HOFGEISMAR

SPD-Bundesparteitag in Berlin - "Wahlkampf mit klarem Kopf und heißem Herzen"

Veröffentlicht am 15.06.2009 in Bundespolitik

Manfred Schaub

Als eine "überzeugende Kombination aus seriöser Verantwortungsbereitschaft und Willensstärke" bezeichnete der nordhessische Bezirksvorsitzende Manfred Schaub die Rede des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier beim Bundesparteitag in Berlin.
"Gerade in Nordhessen merken wir als die führende Kommunalpartei immer wieder, was es heißt, viele Menschen an der Basis mit zu nehmen - und in demokratischen Abläufen die klaren Konturen dennoch zu benennen" beschreibt Schaub den Berliner Spagat zwischen Regierungshandeln und Wahlkampf: "Steinmeier hat in einer lange vermissten Deutlichkeit herausgearbeitet, welch großen Anteil die Sozialdemokraten in der Regierung haben!"

Zu Kleinmut besteht auch nach dem schlechten Ausgang der Europawahl kein Anlass: "Wir machen einen Wahlkampf mit klarem Kopf und heißem Herzen", kündigte Franz Müntefering an.
Nach der fulminanten Rede Steinmeiers geht vom Parteitag ein Signal der Geschlossenheit, Entschlossenheit und des Aufbruchs aus, mit dem auch das Fundament für einen Wahlsieg am 27. September gelegt werden kann.
Steinmeier erinnerte daran, dass der größte Teil der Konzepte und Gesetzesvorhaben in und auch vor der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise allein von der SPD gekommen seien. "Ohne uns wäre das Land nicht so gut aufgestellt. Wir sind diejenigen, die dem Land Halt geben, und wir sind in der Regierung ein starkes Team", betonte der Kanzlerkandidat. Das Programm, das am Ende des Parteitags einstimmig verabschiedet wurde, gebe Richtung weisende Antworten auf alle entscheidenden Zukunftsfragen. Dabei gehe es als erstes um den Kampf um Arbeit ("Arbeit ist besser als Insolvenz; wir bleiben die Partei der Arbeit").
Er warnte davor, die klassische Industrie und neue Technologien gegeneinander auszuspielen. Die Alternative zur gescheiterten Ideologie der Marktradikalen sei die soziale Gerechtigkeit, für die die SPD stehe. Ohne einen handlungsfähigen Sozialstaat sei die Krise nicht zu bewältigen, erklärte Steinmeier. Zentrale Themen des Kanzlerkandidaten waren die Energiewende ("Neue Technologie ist Arbeit von Morgen"), Teilhabe und Mitbestimmung für Alle und Bildung ("Bildung ist Menschenrecht", "Keine Gebühren vom Kindergarten bis zur Universität").
Überzeugt vom Programm und der Rede Steinmeiers zeigte sich auch die 18köpfige nordhessische Delegation. "Unsere SPD steht für ein starkes und faires, für ein wirtschaftlich erfolgreiches und gerechtes Deutschland", erklärte Bezirksvorsitzender Manfred Schaub: "Mit einem starken Sozialstaat, mit besserer Bildung und gerechter Entlohnung wollen wir gemeinsam, dass Deutschland sozial und demokratisch in die Zukunft geht!"

 

Homepage SPD im Landkreis Kassel

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