SOZIAL. ÖKOLOGISCH

SPD HOFGEISMAR

SPD-Bundesparteitag in Berlin - "Wahlkampf mit klarem Kopf und heißem Herzen"

Als eine "überzeugende Kombination aus seriöser Verantwortungsbereitschaft und Willensstärke" bezeichnete der nordhessische Bezirksvorsitzende Manfred Schaub die Rede des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier beim Bundesparteitag in Berlin.
"Gerade in Nordhessen merken wir als die führende Kommunalpartei immer wieder, was es heißt, viele Menschen an der Basis mit zu nehmen - und in demokratischen Abläufen die klaren Konturen dennoch zu benennen" beschreibt Schaub den Berliner Spagat zwischen Regierungshandeln und Wahlkampf: "Steinmeier hat in einer lange vermissten Deutlichkeit herausgearbeitet, welch großen Anteil die Sozialdemokraten in der Regierung haben!"

 

SPD-Unterkreis Losse-Niestetal - Schärfere Regeln für Managergehälter sind richtiger Weg

„Kurzfristiges Renditedenken hat maßgeblich zur Finanz- und Wirtschaftskrise beigetragen, daher ist es gut, dass die große Koalition jetzt harte Regeln einführen und die Haftungsbestimmungen für Aufsichtsratmitglieder verschärfen will“, so die Unterkreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ulrike Gottschalck. Es müsse ein Umdenken bei Managern und Aufsichtsräten erfolgen. „Angemessenheit der Gehälter, langfristige Nachhaltigkeit und Transparenz sind das Gebot der Stunde“, so Gottschalck. Die neuen Regeln würden eine auf Langfristigkeit ausgerichtete Unternehmensführung fördern, die auch die Interessen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter berücksichtige. Dies betreffe insbesondere auch die Vergütungen öffentlich-rechtlicher Unternehmen - wie zum Beispiel von Rundfunk, Fernsehanstalten und Profiabteilungen von Sportvereinen. „Da muss vieles transparenter werden“, so die Vorsitzende.

 

Uwe Schmidt: Gelder aus Konjunkturpaket schnell an Städte und Gemeinden weiterleiten

"Die Gelder aus dem zweiten Konjunkturpaket des Bundes müssen von der Landesregierung schnell und unbürokratisch an die Städte und Gemeinden weitergeleitet werden", fordert Vize-Landrat Uwe Schmidt. Denn vor Ort wisse man besser, wofür die zur Verfügung gestellten Mittel verwandt werden können.

 

Hofmeyer begrüßt Urteil zur Pendlerpauschale

„Ein guter Tag für den ländlichen Raum und die vielen Beschäftigten, die tagtäglich große Entfernungen zum Arbeitsplatz zurücklegen müssen“, so die stellvertretende Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Kassel-Land, Brigitte Hofmeyer, zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts.

Hofmeyer erinnert daran, dass der SPD Unterbezirk Kassel-Land sich von Anfang an für die „alte Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer“ ausgesprochen und entsprechende Beschlüsse gefasst habe. Die seit 2007 existierende Regelung, wonach die Fahrt zur Arbeit erst ab dem 21. Kilometer steuerlich anerkannt wurde, sei ungerecht, da dies vor allem zu Lasten der Bevölkerung im ländlichen Raum ginge.

 

Uwe Schmidt: „SPD hat Zeichen der Zeit längst erkannt – Bundesmittel auch für sanierte Schulen“

Bund nimmt sich Schulbausanierungsprogramm des Landkreises zum Vorbild

„Dass die öffentliche Hand mit Schulbausanierungen einerseits einen Beitrag für das heimische Handwerk in wirtschaftlich schweren Zeiten leisten und andererseits die Schulen in Sachen Klimaeffizienz fit für die Zukunft machen kann, hat die SPD im Landkreis Kassel schon lange erkannt.“ Mit diesen Worten kommentiert der Vorsitzende der SPD im Landkreis Kassel und Landratskandidat, Uwe Schmidt (Helsa) den Vorschlag von Bundesbildungsministerin Anette Schavan (CDU) ein Milliardenprogramm für die Schulsanierung aufzulegen.

 

Uwe Schmidt: Guter Vorschlag von Thorsten Schäfer-Gümbel - Steuern auf Klimaschonende Güter befristet senken

„Der Vorstoß von Thorsten Schäfer-Gümbel (TSG) für einen auf sieben Prozent reduzierten Mehrwertsteuersatz auf Klimaschonende langlebige Konsumgüter, wird von der SPD im Landkreis Kassel ausdrücklich begrüßt“, so Uwe Schmidt, SPD-Unterbezirksvorsitzender. Mit diesen befristeten Steuerermäßigungen, zum Beispiel für Stromsparende Kühlschränke und abgasarme Autos könne man die Wirtschaft ankurbeln und gleichzeitig den Klimaschutz fördern. Dies sei ein Baustein um die Folgen der Finanzkrise abwehren, die Konjunktur zu stützen und das Wachstum der hessischen Wirtschaft zu sichern.

 

Rainer Pfeffermann kandidiert für die SPD im Bundestagswahlkreis 169 - Kassel

Rainer Pfeffermann

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Landkreis Kassel, Rainer Pfeffermann, wird für die SPD im Bundestagswahlkreis 169 - Kassel antreten und damit Nachfolger von Hans Eichel, der aus Altersgründen nicht mehr angetreten war.

 

Ullrich Meßmer kandidiert für die SPD im Bundestagswahlkreis 168 - Waldeck

Ullrich Meßmer

Der 1. Bevollmächtigte der IG Metall Nordhessen, Ullrich Meßmer, wird für die SPD im Bundestagswahlkreis 168 - Waldeck antreten und damit Nachfolger von Alfred Hartenbach, der aus Altersgründen nicht mehr angetreten war.

 

Landkreis-SPD nominiert Rainer Pfeffermann

Rainer Pfeffermann

Die SPD im Landkreis Kassel hat auf einer Nominierungskonferenz am 30. Oktober 2008 in Vellmar Rainer Pfeffermann aus Ahnatal als ihren Bewerber für die SPD-Kandidatur im Bundestagswahlkreis 169 - Kassel (neu) nominiert. Er wird damit am 22. November 2008 auf der Wahlkreisdelegiertenkonferenz gegen Dr. Bernd Hoppe aus der Stadt Kassel antreten.

 

Uwe Schmidt (SPD) fordert Reform der Bankenaufsicht und strengere Regeln für Manager

„Die jüngsten Ereignisse bei deutschen Banken haben die Volkswirtschaft und den gesellschaftlichen Wohlstand gefährdet, deshalb sind Korrekturen bei der Bankenaufsicht dringend erforderlich“, erklärt Uwe Schmidt, Chef des mitgliederstarken SPD-Unterbezirks Kassel-Land.

Er erwarte, dass die Bundes-SPD angesichts der dramatischen Finanzkrise schärfere Regeln für die Haftung und die Vergütung von Spitzenmanagern in der Koalition durchsetze. Es sei originäre Aufgabe des Gesetzgebers, Grenzen aufzuzeigen.

 

Schmidt: Bildung wird immer wichtiger

„Bildung wird immer wichtiger und daher ist es gut, dass der SPD-Bundesvorstand einen Beschluss für ein umfassendes Bildungskonzept gefasst hat“, erklärt der SPD-Unterbezirksvorsitzende Uwe Schmidt. Beste Bildung für alle, sei das Herzstück sozialdemokratischer Bildungspolitik. Denn Bildung sei das beste Startkapital, das man Kindern mit auf den Weg in ihr Leben geben könne.

 

Kreis-SPD: Kein Wackeln beim Atomausstieg – Erneuerbaren Energien gehört die Zukunft

„Über 20 Jahre nach der Katastrophe von Tschernobyl wissen wir, es gibt keine sicheren Atomkraftwerke, weder im Osten noch bei uns“, so der SPD-Unterbezirksvorsitzende Uwe Schmidt und die SPD-Fraktionsvorsitzende Gottschalck. Allein im hessischen Atomkraftwerk Biblis habe es hunderte von Störfällen, seit der Inbetriebnahme, gegeben. Zudem belegten wissenschaftliche Erkenntnisse eindrucksvoll die unermesslichen Gefahren der Nutzung der Atomenergie. „Wir hier, in Hessens Nordspitze, sind daher dankbar, dass das Atomkraftwerk Würgassen an der Weser, auch durch unsere massiven Forderungen, als eines der Ersten vom Netz gegangen ist“, erklärt Schmidt.

 

„Unsere Briefzusteller sollen von ihrem Lohn leben können!“

In der nächsten Sitzung des Koalitionsausschusses am 10. Dezember erwarten die Sozialdemokraten im Landkreis Kassel eine Einigung beim Mindestlohn für Briefzusteller. „Die Zeit für die Einführung des Mindestlohns in der Postbranche eilt, weil infolge der Liberalisierung des Briefmarktes bereits ab dem 1. Januar weitere Unternehmen flächendeckend in den Markt der Briefzustellung drängen und versuchen werden, sich mit noch niedrigeren Löhnen und Preisen auf dem Markt zu behaupten“, so die stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Brigitte Hofmeyer und Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck.

 

Kreis-SPD: Kein Wackeln beim Mindestlohn - Gerechter Lohn für gute Arbeit

Die Kreis-SPD fordert die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns. „Einen Wettbewerb um die niedrigsten Löhne kann Deutschland nicht gewinnen. Einen Wettlauf um Produktivität und Qualität hingegen schon“, so der SPD-Unterbezirksvorsitzende Uwe Schmidt. Die Gesetzesinitiative von Rheinland-Pfalz, sich im Bundesrat für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns stark zu machen, werde von der Kreis-SPD einhellig unterstützt. Mindestlöhne würden die Massenkaufkraft stärken, damit den Binnenmarkt sichern und Arbeitsplätze schaffen. In 20 von den 27 europäischen Mitgliedsstaaten seien mit gesetzlichen Mindestlohnregelungen gute Erfahrungen gemacht worden.

 

Pendlerpauschale ab dem 1. Kilometer

Der SPD Unterbezirk fordert die Rückkehr zur „alten“ Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer, so die stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Brigitte Hofmeyer. Dieser Beschluss sei im Unterbezirksausschuss einstimmig gefallen.

 

Kreis-SPD: Unterstützung für Beck-Vorstoß - Stellschrauben müssen in sozialere Richtung gedreht werden

Im Vorfeld des Bundesparteitages unterstützt der mitgliederstärkste SPD-Unterbezirk Hessens, Kassel-Land, ausdrücklich die Forderung von SPD-Chef Beck nach einer längeren Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I für Ältere. „Wir unterstützen die Korrekturen, damit die Menschen nicht noch kurz vor der Rente in Hartz IV gedrängt werden“, erklärt der SPD-Unterbezirksvorsitzende Uwe Schmidt

 

Transrapid-Anwendungsstrecke München jetzt endgültig realisieren

„Der SPD-Unterbezirk Kassel-Land fordert alle Beteiligten auf, die deutsche Transrapid-Anwendungsstrecke vom Münchener Hauptbahnhof zum Franz-Josef-Strauß-Flughafen im Erdinger Moos jetzt endgültig zu realisieren und die noch verbliebene Finanzierungslücke unverzüglich zu schließen.“ Diesen Beschluss fasste der Unterbezirksausschuss der SPD im Landkreis Kassel in seiner jüngsten Sitzung.

Der Wirtschaftsstandort Deutschland ist auf die Entwicklung und Vermarktung von Hochtechnologieprojekten angewiesen, um auch in Zukunft international bestehen zu können. Der Transrapid darf kein weiteres Beispiel für deutschen Erfindergeist werden, dessen Umsetzung und Vermarktung dann im Ausland realisiert wird.

 

Schmidt (SPD): Bundesfinanzminister Steinbrück muss sich klar zum Transrapid bekennen

Mit Unverständnis reagiert der SPD-Unterbezirksvorsitzende im Landkreis Kassel, Uwe Schmidt, auf die geäußerten Bedenken von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) zur Transrapid-Strecke vom Münchener Hauptbahnhof zum Flughafen Franz-Josef-Strauß.

„Mit diesem ständigen Herumgeeiere der zuständigen Fachminister auf Bundesebene ist weder der Zukunft der Magnetschwebetechnik noch der Zukunft der Arbeitsplätze in Kassel gedient. Hier wird auf unverantwortliche Weise mit den Ängsten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gespielt, weshalb wir die Äußerungen des Betriebsratsvorsitzenden Hendrik Jordan nur unterstützen können“, so Uwe Schmidt.

 

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