12.08.2020 in Presse

SPD Hofgeismar lehnt Atommülllager ab

 

SPD-Fraktion Hofgeismar lehnt die Errichtung eines zentralen Bereitstellungslagers für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll am Standort des ehemaligen Kernkraftwerkes Würgassen ab und beantragt den Magistrat der Stadt Hofgeismar zu beauftragen eine Überprüfung der umstrittenen und nicht nachvollziehbaren Standortentscheidung einzufordern.

Während die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Atommüll immer noch nicht abgeschlossen ist, ist das Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle im Schacht Konrad in Salzgitter genehmigt. Mit großer Überraschung haben wir Anfang März erfahren, dass die bundeseigene Gesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) plant, auf dem Gelände des ehemaligen Kernkraftwerks in Würgassen schwach- und mittelradioaktiven Abfall aus ganz Deutschland zu sammeln und für den Transport in den Schacht Konrad zusammenzustellen.

Seit der Schließung und dem Beginn des Rückbaus des Kernkraftwerks Würgassen im Jahr 1997 wartet die Bevölkerung im Dreiländereck Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen auf die Umsetzung des vor über 20 Jahren gegebenen Versprechens, auf dem Gelände eine grüne Wiese entstehen zu lassen. In den vergangenen Jahren ist deshalb länderübergreifend zunehmend in den Ausbau der Infrastruktur für einen nachhaltigen Tourismus investiert worden. So ist im größten zusammenhängenden Waldgebiet Hessens, dem Reinhardswald, ein Naturpark entstanden mit länderübergreifenden Wanderwegen und entlang der Diemel und Weser bundesweit beliebten Fernradwegen. Das geplante Logistikzentrum ist aufgrund des damit verbundenen zunehmenden Verkehrsaufkommens und der Gefahren, die mit der Lagerung radioaktiven Materials ausgehen, kontraproduktiv für die Bemühungen der Stärkung des Tourismus in unserer Region.

Zudem gibt es bei den Menschen in unserer Region die Sorge, dass gesundheitliche Gefahren von den angelieferten Gütern ausgehen werden. So ist der nächstgelegene Hofgeismarer Stadtteil Hümme nur gut 10 km Luftlinie vom geplanten Bereitstellungslager in Würgassen entfernt. Die Anlieferung durch Lastwagentransporte aus südlichen Bereichen führt an Hofgeismar vorbei durch die Stadtteile Schöneberg und Hümme mit unmittelbarer Bebauung entlang der Bundesstraße. Bei einem Unfall sowohl im Lager, als auch bei der Anlieferung wird die Bevölkerung von radioaktiver Strahlung und der Freisetzung radioaktiver Substanzen betroffen sein. Dieses unkalkulierbare Risiko muss bei der Auswahlentscheidung berücksichtigt werden.

Da die Entscheidungsfindung für den Standort Würgassen in keiner Weise nachvollziehbar ist und nicht kommuniziert wurde, muss von unabhängiger Stelle überprüft und bewertet werden, nach welchen Kriterien die Auswahl erfolgte. Ein transparentes Verfahren zur Auswahl des geeigneten Standortes ist von der Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) einzufordern, bevor weitere Schritte in der Planung und Umsetzung des zentralen Bereitstellungslagers unternommen werden. Bis dahin müssen auch alle genehmigungsrechtlichen Schritte unterbleiben. Die Stadt Hofgeismar muss sich aktiv gegen diese Planungen wenden und sich gemeinsam mit den Nachbarkommunen, dem Landkreis Kassel und dem Land Hessen aber auch länderübergreifend dafür einzusetzen Alternativen für den Standort des Logistikzentrums erneut zu prüfen und für Würgassen eine andere zukunftsweisende Funktion zu finden.

10.08.2020 in Presse

SPD-Stadtverband Hofgeismar legt Fahrplan für die Kommunalwahlkampf fest

 

Nachdem der SPD-Stadtverband Hofgeismar noch vor der Corona Kriese Markus Mannsbarth als Bürgermeisterkandidat einstimmig nominiert hatte und der gesamte Vorstand turnusmäßig neu gewählt wurde, trafen sich die Genossen um die Wahlkampfaktivitäten für die Kommunalwahl im März 2021 und die die Unterstützung des Bürgermeisterwahlkampfs von Markus Mannsbarth zu erörtern und festzulegen. Auch die Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag wurden vorgeschlagen: Frank Nikutta, Vera Zeich, Ilka Grebing und Tim Kolle. Sie sollen noch in der Delegiertenversammlung am 24. August bestätigt werden. Für die nächste Legislaturperiode des deutschen Bundestages will die Bundestagsabgeordnete Esther Dilcher wieder antreten und erhielt viel Zuspruch aus der Versammlung. Auch sie soll in der Delegiertenversammlung ihres heimischen SPD-Stadtverbands Hofgeismar nominiert werden.

Festgelegt wurde zudem der Fahrplan für die anstehenden Bürgermeister- und Kommunalwahlkämpfe. Stadtverbandsvorsitzender Peter Nissen zeigte sich mit dem Ergebnis der Versammlung sehr zufrieden und geht mit seinem neuen Vorstand zuversichtlich an die bevorstehenden Aufgaben heran. Mit Markus Mannsbarth als auch zukünftigen Bürgermeister aus den eigenen Reihen und stabilen Mehrheiten im Stadtparlament will man auch weiterhin die Geschicke der Stadt zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger gestalten.

Auf dem Foto der Vorstand des SPD-Stadtverbands Hofgeismar von links: Vera Zeich, Jonas Böttner, Holger Röder-Anhalt, Robert Blazi, Tim Kolle, Peter Nissen, Esther Dilcher, Stephan Klapp, Ilka Grebing, Brigitte Hofmeyer, Frank Nikutta, Markus Mannsbarth, Regine Bresler. Es fehlt Beate Carl.

Das Bild hat Vorstandsmitglied Maik Kolle gemacht.

 

09.06.2020 in Presse

SPD-Stadtverband Hofgeismar ehrte am 27.02.20 langjährige Mitglieder

 
Ehrungen SPD Stadtverband Hofgeismar 2020

Über 40 Mitglieder sowie Gäste des SPD-Stadtverbands Hofgeismar waren der Einladung zur Mitgliederversammlung im Gasthaus „Zum Alten Brauhaus“ in Hofgeismar gefolgt. Auf dem Programm standen auch die Ehrungen langjähriger Mitglieder des SPD-Ortsvereins Carlsdorf. SPD-Kreisvorsitzender Andreas Siebert war nach Hofgeismar gekommen, um die Laudatio für die langjährigen Genossen zu halten.

Für 40 Jahre Mitgliedschaft wurden Wilfried Pfannkuche und Karl-Heinz Neth geehrt. Besonders freute sich die Versammlung Helmut Metz, Adolf Drechsler und Josef Drechsler für 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft ehren zu können.
„Ich empfinde es als ein starkes Zeichen, wenn Menschen über eine lange Zeit einer Partei die Treue halten. Sie engagieren sich damit auch für die Demokratie in unserem Land“ zeigte sich Andreas Siebert bei den Feierlichkeiten sichtlich bewegt.

Auf dem Foto von links: Bürgermeister Markus Mannsbarth, Adolf Drechsler, Wilfried Pfannkuche, Helmut Metz, Karl-Heinz Neth, SPD-Kreisvorsitzender Andreas Siebert, SPD-Ortsvereinsvorsitzender Carlsdorf Robert Blazi

19.04.2020 in Presse

SPD-Stadtverband Hofgeismar hat neuen Vorstand gewählt

 

 

Zur diesjährige Delegiertenversammlung des SPD-Stadtverbands Hofgeismar im Gasthaus „Zum Alten Brauhaus“ waren die Delegierten der SPD-Ortsvereine Hofgeismar, Hombressen, Hümme, Schöneberg und Carlsdorf vollständig erschienen, um sich ein Bild über die bisherige und zukünftige Arbeit des SPD-Stadtverbands und der Fraktion zu machen. SPD-Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzender Peter Nissen begrüßte besonders Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth, SPD-Kreisvorsitzenden Andreas Siebert und Bürgermeister Markus Mannsbarth.

Zunächst wurden die aktuellen politischen Themen und die vielen von der SPD vorangebrachte Projekte in Hofgeismar besprochen, wie die Umsetzung des Stadtentwicklungskonzeptes mit den vielen Bau- und Sanierungsmaßnahmen in der Innenstadt, der Umbau des Marktplatzes, die Sanierung und Umnutzung Haus Markt 5, das Verkehrskonzept, die Kultur- und Tourismusentwicklung, der Naturpark, der Masterplan sanierungsbedürftige Straßen, die Entwicklung von Neubau- und Gewerbegebietsflächen und der Krankenhausneubau. Hier werden zahlreiche Investitionen in die Zukunft auf den Weg gebracht, so die SPD-Sprecher. Den Ansätzen der Opposition werde man weiter mit Ruhe und Gelassenheit begegnen.

Unter der Leitung von Wilfried Eckart fanden dann die turnusgemäßen Vorstandswahlen des SPD-Stadtverbands Hofgeismar statt. Dabei wurde Peter Nissen in geheimer Wahl einstimmig erneut zum Vorsitzenden bestimmt. Regine Bresler bleibt stellvertretende Vorsitzende und Stephan Klapp Kassierer. Vera Zeich wurde stellvertretende Kassiererin und Ilka Grebing als Schriftführerin gewählt. Brigitte Hofmeyer bleibt stellvertrende Schriftführerin. Zu Beisitzern wurden Robert Blazi, Jonas Böttner, Beate Carl, Tim Kolle, Frank Nikutta und Holger Röder-Anhalt bestimmt. Damit sind alle dem SPD-Stadtverband Hofgeismar angehörenden SPD-Ortsvereine im Vorstand vertreten. Als Medienbeauftragter ergänzt Maik Kolle den Vorstand und Bundestagsabgeordnete Esther Dilcher und Bürgermeister Markus Mannsbarth unterstützen die Vorstandsarbeit.

SPD-Landtagsabgeordneter Oliver Ulloth berichtete der Versammlung anschließend über die Aktivitäten gegen den Bau der „Kurve Kassel“, die ja auch von der SPD in Hofgeismar entschieden abgelehnt wird.

„Die SPD ist mit Bürgermeister Markus Mannsbarth die gestaltende Kraft in Hofgeismar und so schauen wir optimistisch nach vorne, denn wir gestalten die Zukunft Hofgeismars“, so Stadtverbandsvorsitzender Peter Nissen abschließend.

Foto von links: Andreas Siebert, Stephan Klapp, Tim Kolle, Jonas Böttner, Holger Röder-Anhalt, Beate Carl, Regine Bresler, Peter Nissen, Ilka Grebing, Vera Zeich, Frank Nikutta, Maik Kolle, Markus Mannsbarth, Oliver Ulloth.

08.03.2020 in Presse

Die  SPD Fraktion beantragt eine Verbesserung der Fahrradabstellplätze in Hofgeismar

 

Die  SPD Fraktion beantragt eine Verbesserung der Fahrradabstellplätze in Hofgeismar

Damit Bedienstete und  Bürger den Weg zu städtischen Einrichtungen auch mit dem Rad umweltfreundlich zurücklegen können, schlägt die SPD Fraktion im Hofgeismar Stadtparlament vor, die Situation der städtischen Abstellplätze für Fahrräder zu prüfen und zu verbessern. In der Ausschusssitzung wurde aus dem SPD Antrag ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, WSD und die Linke.

Der Magistrat der Stadt Hofgeismar wurde daraufhin von der Stadtverordnetenversammlung beauftragt zu prüfen, an welchen städtischen Einrichtungen (Rathaus, Bücherei, Kindergärten, Sportplätze, Fußgängerzone, Bahnhof etc.) eine Verbesserung der Fahrradabstellplätze notwendig ist und wie viel zusätzliche Abstellplätze hierbei orientiert am Bedarf erforderlich sind. Hierbei ist auch zu prüfen, welche Förderprogramme hierfür in Anspruch genommen werden können. Dem Haupt- und Finanzausschuss  ist über diese Prüfung in der ersten Sitzung 2020 zu berichten.

08.03.2020 in Presse

Die SPD Fraktion bringt Maßnahmenplan zum Klimaschutz auf den Weg

 

Die SPD Fraktion bringt Maßnahmenplan zum Klimaschutz auf den Weg

Tatsächlich besteht zum Thema Klimaschutz auch bei uns Handlungsbedarf, sagt die SPD Fraktion im Stadtparlament Hofgeismar, aber der muss klar identifiziert und umgesetzt werden. Es nützt nichts, wenn die WSD fordert, zukünftige Maßnahmen klimafreundlich umzusetzen. Das sollte selbstverständlich sein. Vielmehr müssen wir darüber hinaus gezielt ermitteln wo wir klimaschutzrelevante Maßnahmen durchführen können und was das kostet. Anhand einer Prioritätenliste sind die Maßnahmen auf die Folgejahre zu verteilen und in den Haushalten zu verankern, fordert die SPD Fraktion. Nur so wird sichergestellt, dass wir in Sachen Klimaschutz eine nachhaltige Entwicklung in Gang setzen.

Und das wiederum ist eine gute Grundlage um Klima-Kommune des Landes Hessen zu werden. Hier sind bereits über 200 Kommunen aktiv, indem sie sich mit der Unterzeichnung der Charta verpflichtet haben kommunale Maßnahmen zur Reduktion von Treibhausgasen auf kommunaler Ebene umzusetzen und damit einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Die SPD-Fraktion schlägt vor, dass die Stadt Hofgeismar diesem Bündnis beitritt, wenn ermittelt ist, wie der städtische Maßnahmenplan aussieht. Neben der fachlichen Unterstützung des Landes gibt es für Klima-Kommunen seit neustem eine 90 prozentige Förderung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekten. Und genau da will die SPD in Hofgeismar hin: zunächst müssen die eigenen zusätzlichen Maßnahmen benannt, beziffert und haushälterisch verankert werden, dann kann die Stadt Klima-Kommune werden und lässt sich bei der Umsetzung aktiv durch Beratung, Austausch mit anderen Kommunen und Förderung helfen.

Der Magistrat wurde aufgrund des SPD Antrags von der Stadtverordnetenversammlung beauftragt für eine externe Beauftragung zur Erstellung eines Maßnahmenplans speziell für Hofgeismar in den Bereichen Klimaschutz, CO2-Minderung, Energieeinsparung, Einsatz erneuerbare Energien und sonstige relevante Bereiche bezüglich des Klimaschutzes schnellstmöglich die Kosten zu ermitteln und diese im Nachtrag 2019 bzw. im Haushalt 2020 zu veranschlagen. Fördermöglichkeiten sind dabei in Anspruch zu nehmen. Der Maßnahmenplan soll konkrete Projekte definieren, die Einspareffekte, die Kosten der einzelnen Projekte und eine zeitliche Abfolge mit Priorisierung aufzeigen.

Wir meinen es ernst mit dem Klimaschutz und wollen beginnen konkret zu handeln, so Fraktionsvorsitzender Peter Nissen.

08.03.2020 in Presse

Die  SPD Fraktion beantragt die Anschaffung von E-Bikes für städtische Bedienstete

 

Die  SPD Fraktion beantragt die Anschaffung von E-Bikes für städtische Bedienstete

Viele Dienstfahrten sind im Stadtgebiet von Hofgeismar erforderlich. Für Dienstfahrten, die nur einen geringen Umfang ausmachen, ist die Anschaffung von E-Bikes eine Alternative zum KFZ und stellt einen Beitrag zum Klimaschutz dar, sagt die SPD Fraktion im Hofgeismarer Stadtparlament.

Der Magistrat der Stadt Hofgeismar wurde deshalb von der Stadtverordnetenversammlung beauftragt zu prüfen,  in welcher Anzahl E-Bikes als Dienstfahrzeuge für städtische Bedienstete sinnvollerweise zur Verfügung gestellt werden sollten. Dem Haupt- und Finanzausschuss ist in der ersten Sitzung des Jahres 2020 hierüber zu berichten.

29.02.2020 in Presse

Markus Mannsbarth von der Delegiertenversammlung des SPD-Stadtverbands klar als Bürgermeisterkandidat bestätigt

 
Markus Mannsbarth von der Delegiertenversammlung des SPD-Stadtverbands Hofgeismar klar als Bürgermeisterkandidat bestätigt

 

Am Sonntag, 1. November 2020, steht die nächste Bürgermeisterwahl der Stadt Hofgeismar an. Ein Kandidat für dieses Amt steht nun fest: Bürgermeister Markus Mannsbarth tritt erneut zur Wahl an.
Auf der Delegiertenversammlung des SPD-Stadtverbands mit den Ortsvereinen Carlsdorf, Hofgeismar, Hombressen, Hümme und Schöneberg Ende Februar wurde der derzeitige Rathauschef einstimmig zum Kandidaten gewählt.
 

Der Wahlvorgang zur Nominierung eines Kandidaten sei „nicht ganz ohne“, erklärte der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Peter Nissen, denn für ein gültiges Prozedere müssen diverse Regularien strikt eingehalten werden. Letztendlich sei die Wahl aber ordnungsgemäß abgelaufen.
Dass alle 19 Delegierten in der geheimen Abstimmung für Markus Mannsbarth stimmten, freute den Bürgermeister sehr und bestärkte ihn in seinem Vorhaben, auch in den kommenden Jahren seine Arbeit fortzusetzen und begonnene Projekte weiter voranzutreiben.
 

90 Prozent der Vorhaben aus dem vergangenen Wahlprogramm seien umgesetzt oder befänden sich gerade in der Umsetzung, erklärte Markus Mannsbarth, und das könne mit Zahlen belegt werden.
Als Beispiele der erfolgreichen Arbeit in den vergangenen Jahren führte er Projekte wie das Petrihaus und den Generationenverein Bahnhof Hümme an sowie die Attraktivität Hofgeismars für Neubürger und junge Familien. Die Einwohnerzahl der Stadt steigt seit einigen Jahren wieder kontinuierlich an und Hofgeismar kann den niedrigsten Hebesätzen sowohl der Grund- als auch Gewerbesteuer im gesamten Kreis Kassel vorweisen.
 

„Wir gehen mit diesem eindeutigen Ergebnis mit unserem Kandidaten Markus Mannsbarth gestärkt in den Bürgermeisterwahlkampf“, war die einhellige Meinung der Genossen an diesem Abend.

23.05.2019 in Presse

Neubau Stadthalle Hofgeismar

 

Die SPD-Fraktion Hofgeismar beantragt die Festlegung des Standortes für den Neubau der Stadthalle Hofgeismar

 

Die Stadthalle Hofgeimar muss entweder aufwendig saniert oder an anderer Stelle neu gebaut werden. Die Machbarkeitsstudie dafür liegt seit Oktober 2018 vor, ist in einer Haupt- und Finanzausschusssitzung vorgestellt und diskutiert und den Fraktionen zur Verfügung gestellt worden. Die SPD-Fraktion hat sich anschließend sehr intensiv mit der Thematik auseinander gesetzt, so Fraktionsvorsitzender Peter Nissen. Dabei wurden zunächst die Varianten Teilsanierung Bestand, Neubau an gleicher Stelle und Neubau an anderer Stelle diskutiert. Hier fällt die Entscheidung eindeutig auf die Variante Neubau an anderer Stelle. Bei den anschließend geprüften Standortalternativen am Reithagen, am Anger, Jahnsportplatz, beim Stadion und Industriestraße Abzweig Bahnhofstraße kommt die SPD-Fraktion eindeutig zu dem Ergebnis, dass dem Standort am Reithagen der Vorzug zu geben ist. Die Fläche ist im Eigentum der Stadt, die sehr sanierungsbedürftige alte Turnhalle würde abgerissen werden, die Fläche bietet genügend Entwicklungspotential, ist fußläufig von der Innenstadt aus zu erreichen und verkehrstechnisch von der Landesstraße „Hinter den Eichen“ anzubinden. Ausreichend Parkflächen können geschaffen werden. Zudem ist nur diese Fläche im Fördergebiet Aktive Kernbereiche.

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