Der Chef der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat sich in einem Vororttermin in Hofgeismar über die bedrohlichen Auswirkungen für die Region einer Oberweserpipeline informiert.
Als erster Vorsitzender des Aktionsbündnis Salzfreies Märchenland e.V. konnte ich dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im hessischen Landtag, die Sorgen und Ängste der Menschen in unserer Region vermitteln. Im weiteren Gespräch wurden auch die technischen Möglichkeiten einer Entsorgung am Produktionsstandort diskutiert. Diese werden nach wie vor von der K+S AG als nicht wirtschaftlich abgetan. Obwohl ein Gutachten, welches von den Anrainerkommunen in Auftrag gegeben wurde, genau das Gegenteil bescheinigt. Der Runde Tisch sieht sich offenbar nicht im Stande die Gutachten zu bewerten.
Erfreut zeigt sich die SPD-Kreistagsfraktion über den Kreistagsbeschluss, der die Voraussetzungen schaffen soll, um den Betrieb der Geburtshilfestation in der Kreisklinik Wolfhagen wieder aufzunehmen. „Wir sind froh, dass mit dem Beschluss, der von einer großen Mehrheit im Kreistag getragen wurde, die Geburtshilfe Wolfhagen wieder eine Chance erhält“, so der Fraktionsvorsitzende Dieter Lengemann. „Wichtig ist nun noch, dass die Belegärzte, die Stadt Wolfhagen und der Aufsichtstrat der GNH die notwendigen Beschlüsse fassen.“
Die drei Hessentagsprojekte Bahnhofsneubau, Sanierung Fußgängerzone und Sanierung Haus Markt 5, die zurzeit geplant werden und in der politischen Diskussion stehen, wurden vom SPD-Fraktionsvorsitzender Markus Mannsbarth ebenso wie die dazu eingebrachten Änderungsanträge der SPD-Fraktion vorgestellt. Dies sei jetzt wichtig, weil die Finanzierung der Projekte im Haushalt 2014 geregelt werden muss. Der Haushaltsplan ist eingebracht und soll am 17. März verabschiedet werden, so Markus Mannsbarth.
Esther Dilcher wurde nun Vorsitzende, nachdem Frank Nikutta zum Jahresende 2013 dieses Amt niedergelegt hatte. Außerdem konnte mit Peter Surmann der wegen Personalmangels bereits seit einigen Jahren vakante Posten des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden wieder besetzt werden. Mit großer Mehrheit wurden Heike Leise als Beisitzerin sowie Reinhold Siebert und Yannic Schenkel als Beisitzer gewählt.
Bürgermeister Dieter Lengemann aus Fuldabrück wird künftig die SPD-Kreistagsfraktion leiten. Er wurde mit 32 Stimmen ohne Gegenstimmen bei einer Enthaltung in geheimer Wahl zum neuen Vorsitzenden gewählt. „Dieter Lengemann hat bereits in der letzten Legislaturperiode als stellvertretender Vorsitzender bewiesen, dass er mit Kompetenz und diplomatischen Führungsstil prädestiniert für diese Aufgabe ist“, erklärt Ulrike Gottschalck, seine Vorgängerin im Amt. Um eine so große Fraktion zu leiten, müsse man Fachwissen, Bürgernähe und Autorität verknüpfen, um erfolgreich zu arbeiten und sie sei sicher, dass Lengemann das leisten werde. „Ich bin sehr beruhigt, dass ich auf eigenen Wunsch nach acht Jahren Vorsitz in die zweite Reihe gehen kann“, so Gottschalck. Erstens habe ich einen hervorragenden Nachfolger gefunden, zweitens sei „frischer Wind“ immer gut und drittens habe ich durch neue Aufgaben eine erhöhte Präsenzpflicht in Berlin.
Der SPD Ortsverein Schöneberg konnte bei seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung dreizehn Mitglieder begrüßen .
Als besondere Gäste konnte der SPD Vorsitzende Georg Conrad den SPD Bürgermeisterkandidaten Markus Mannsbart und den Hessentagsbeauftragten der Stadt Hofgeismar Herrn Wilfried Eckhart begrüßen .
SPD-Stadtverband Hofgeismar gründet SPD Arbeitsgemeinschaft 60 plus in Hofgeismar
In Hofgeismar hat die SPD an alte Traditionen angeknüpft und die Arbeitsgemeinschaft 60 plus auf der Grundlage der Statuten der SPD nun offiziell gegründet. Nachdem die SPD Senioren seit 1997 regelmäßig zu politischen und gesellschaftlichen Themen zusammenkamen, war es hier zuletzt ruhig geworden. Dass das Interesse an politischen Treffen aber nach wie vor groß ist, zeigte die Gründungsversammlung der AG 60 plus als offizieller Teil des SPD-Stadtverbands Hofgeismar im Gasthaus „Zum Alten Brauhaus“.
Nachdem die Meisterbau Projekt-Hofgeismar GmbH aus Paderborn zwei Jahre lang vergeblich versucht hat ihre dem Grundstückskaufvertrag zwischen der Stadt Hofgeismar und der Meisterbau Gesellschaft zugrunde liegenden Projektplanungen umzusetzen, darf das Vorhaben als gescheitert angesehen werden. Eine Verlängerung des Grundstückskaufvertrages wird ebenfalls zu keinem Erfolg führen, sondern würde die unzufrieden stellende Situation im Petriviertel bis zum Hessentag fortführen. Das ist nach Ansicht der SPD-Fraktion nicht akzeptabel. Das die Stadt zwischenzeitlich aus dem Vertrag zurückgetreten ist, ist ein Schritt in die richtige Richtung und wird von der SPD-Fraktion sehr begrüßt. Aber darüber hinaus muss die Stadt eigene Initiativen zur Vermarktung und Bebauung der Grundstücke entwickeln. Eine realistische Strategie unter Einbeziehung örtlicher Kooperationspartner, wie z.B. der GEWOBAG oder der Baunataler Diakonie, muss kurzfristig in Abstimmung mit der Steuerungsgruppe Stadtentwicklung auf den Weg gebracht werden.
Die SPD-Fraktion im Hofgeismarer Stadtparlament wählte turnusmäßig nach Ablauf der halben Legislaturperiode einen neuen Fraktionsvorstand. Dafür hatte man sich zu einer Sondersitzung im Gasthaus „Zum Alten Brauhaus“ eingefunden. Nachdem Markus Mannsbarth im letzten Jahr zum Bürgermeisterkandidaten der SPD ernannt wurde, wurde er jetzt bei einer Gegenstimme auch zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion gewählt.
Neujahrsempfang der SPD Hofgeismar in der Märchenstube der Stadthalle
Bürgermeisterkandidat Markus Mannsbarth fordert mehr Transparenz bei Hofgeismarer Stadtentwicklungsprojekten
Der SPD-Stadtverband Hofgeismar mit seinen Ortsvereinen hatte in diesem Jahr erstmalig zu einem Neujahrsempfang eingeladen. Dafür war die Märchenstube der Stadthalle dekoriert und die Gäste mit einem Glas Sekt vom SPD-Bürgermeisterkandidaten Markus Mannsbarth empfangen worden.
Bürgermeisterkandidat Markus Mannsbarth erklärte dabei, dass durch sinnvolle Energiesparmaßnahmen viel Geld im Haushalt gespart werden könne. So seien die Energiekosten für die städtischen Gebäude mit einer Million Euro viel zu hoch.
Der Hessentag sei eine große Chance für Hofgeismar. Die Hessentagsprojekte dienten der Umsetzung des von der SPD auf den Weg gebrachten Stadtentwicklungskonzeptes. Die Projekte müssten aber nachhaltig und finanzierbar geplant werden, so Mannsbarth. (eg/cst)
HOFGEISMAR. Der SPD-Stadtverband Hofgeismar lädt ein zur Gründungsversammlung der SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus. Man wolle im neuen Jahr an alte Traditionen anknüpfen und neue Ideen für eine attraktive SPD AG 60plusl aller Ortsvereine von Hofgeismar entwickeln, heißt es in einer Mitteilung.
Zum traditionellen Frauenfrühstück lädt die Arbeitsgemeinschaft
sozialdemokratischer Frauen (ASF) im Landkreis Kassel in Zusammenarbeit mit der
ASF Ahnatal alle Frauen aus dem Landkreis ein. Es findet statt am Sonntag,
16. Februar 2014, ab 10 Uhr im Bürgersaal, Dörnbergstraße 23, in 34292 Ahnatal-
Weimar.
Der Unterbezirksausschuss (das höchste beschlussfassende Parteiorgan zwischen den Parteitagen) der SPD im Landkreis Kassel hat in seiner Sitzung am vergangenen Freitag SPD-Unterbezirksvorsitzenden und Landrat Uwe Schmidt (Helsa) einstimmig zur Kandidatur für die Landratswahl 2015 aufgefordert. Ebenfalls einstimmig wurde für Susanne Selbert (Kassel) votiert, die erneut als Erste Kreisbeigeordnete und damit als Vize-Landrätin antreten soll.
BERLIN am 15. Januar 2014 – „So was kommt von so was", kommentiert Ulrike Gottschalck, Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, die Ankündigung von K+S den Bauantrag für die Oberweser-Pipeline zu stellen. „Nachdem Schwarz/Grün in Hessen die Oberweser-Pipeline als „umweltgerecht“ im Koalitionsvertrag geadelt hat, kann es K+S gar nicht schnell genug gehen, den Weg des vermeintlich geringsten Widerstands zu gehen“, kritisiert Gottschalck und kündigt energischen Protest gegen diese Umwelt- und Landschaftskatastrophe im Dreiländereck an.
„Wir sind sehr gespannt auf die medienwirksam angekündigten „sehr konkreten Forderungen“ der CDU-Fraktion zur Bestandssicherung der Kreiskliniken in Hofgeismar und Wolfhagen“, erklärt die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Ulrike Gottschalck, zugleich Mitglied des Deutschen Bundestages, in einer Pressemitteilung.
SPD-Kreistagsfraktion Landkreis Kassel
Gottschalck: Keine Weserversalzung im Dreiländereck
„Das Bündnis 90/Die Grünen sehr „geschmeidig“ geworden sind, konnte man schon bei den Koalitionsverhandlungen feststellen“, so Ulrike Gottschalck, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Kassel. Nach Vorlage des Vertrages müsse man jetzt jedoch konstatieren, dass den „Großstadt-Grünen“ in Wiesbaden Hessens Norden vollkommen egal sei.
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