SOZIAL. ÖKOLOGISCH

SPD-Kreistagsfraktion Landkreis Kassel
Gottschalck: Keine Weserversalzung im Dreiländereck

„Das Bündnis 90/Die Grünen sehr „geschmeidig“ geworden sind, konnte man schon bei den Koalitionsverhandlungen feststellen“, so Ulrike Gottschalck, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Kassel. Nach Vorlage des Vertrages müsse man jetzt jedoch konstatieren, dass den „Großstadt-Grünen“ in Wiesbaden Hessens Norden vollkommen egal sei.

SPD-Kreistagsfraktion Landkreis Kassel
Gottschalck: Keine Weserversalzung im Dreiländereck

„Das Bündnis 90/Die Grünen sehr „geschmeidig“ geworden sind, konnte man schon bei den Koalitionsverhandlungen feststellen“, so Ulrike Gottschalck, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Kassel. Nach Vorlage des Vertrages müsse man jetzt jedoch konstatieren, dass den „Großstadt-Grünen“ in Wiesbaden Hessens Norden vollkommen egal sei.

„Es ist ein Skandal, dass die hessischen Grünen, für eine Entsorgung der Salzabwässer von K+S, die Pipeline an die Oberweser als Variante in den Vertrag aufgenommen haben“, kritisiert Gottschalck. Im niedersächsischen rot-grünen Koalitionsvertrag werde die Abwasser-Pipeline zur Oberweser explizit abgelehnt. Während die Grünen in Niedersachsen und NRW ihre Verantwortung für die Umwelt ernst nähmen und ganz eindeutig für die Nordsee-Pipeline votierten, seien die hessischen Grünen eingeknickt oder es sei ihnen schlicht egal.

Bereits im Februar diesen Jahres hatten auch die SPD-Abgeordneten im Dreiländereck Hessen, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen in einem offenen Brief verdeutlicht, dass sie eine Einleitung der Salzabwässer in die Oberweser nicht akzeptieren werden. Die Empfehlungen des "Runden Tisches "Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion", der die Nordsee-Pipeline dringend empfohlen hat, müsse endlich umgesetzt werden.

Die SPD-Kreistagsfraktion werde weiterhin gegen die Oberweserpipeline und den damit verbundenen Salzsee energischen Widerstand leisten und K+S als wichtigen Arbeitgeber, nicht aus seiner ökologischen Verantwortung entlassen. „Gemeinsam mit den Menschen in der Region werden wir diesen Planungen auch zukünftig länderübergreifend Paroli bieten und mit allen Mitteln gegen eine „Verpökelung“ unserer Region kämpfen“, erklärt Gottschalck.