SPD Stadtverband Hofgeismar

SPD Stadtverband Hofgeismar

Die SPD Fraktion bringt Maßnahmenplan zum Klimaschutz auf den Weg

Die SPD Fraktion bringt Maßnahmenplan zum Klimaschutz auf den Weg

Tatsächlich besteht zum Thema Klimaschutz auch bei uns Handlungsbedarf, sagt die SPD Fraktion im Stadtparlament Hofgeismar, aber der muss klar identifiziert und umgesetzt werden. Es nützt nichts, wenn die WSD fordert, zukünftige Maßnahmen klimafreundlich umzusetzen. Das sollte selbstverständlich sein. Vielmehr müssen wir darüber hinaus gezielt ermitteln wo wir klimaschutzrelevante Maßnahmen durchführen können und was das kostet. Anhand einer Prioritätenliste sind die Maßnahmen auf die Folgejahre zu verteilen und in den Haushalten zu verankern, fordert die SPD Fraktion. Nur so wird sichergestellt, dass wir in Sachen Klimaschutz eine nachhaltige Entwicklung in Gang setzen.

Und das wiederum ist eine gute Grundlage um Klima-Kommune des Landes Hessen zu werden. Hier sind bereits über 200 Kommunen aktiv, indem sie sich mit der Unterzeichnung der Charta verpflichtet haben kommunale Maßnahmen zur Reduktion von Treibhausgasen auf kommunaler Ebene umzusetzen und damit einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Die SPD-Fraktion schlägt vor, dass die Stadt Hofgeismar diesem Bündnis beitritt, wenn ermittelt ist, wie der städtische Maßnahmenplan aussieht. Neben der fachlichen Unterstützung des Landes gibt es für Klima-Kommunen seit neustem eine 90 prozentige Förderung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekten. Und genau da will die SPD in Hofgeismar hin: zunächst müssen die eigenen zusätzlichen Maßnahmen benannt, beziffert und haushälterisch verankert werden, dann kann die Stadt Klima-Kommune werden und lässt sich bei der Umsetzung aktiv durch Beratung, Austausch mit anderen Kommunen und Förderung helfen.

Der Magistrat wurde aufgrund des SPD Antrags von der Stadtverordnetenversammlung beauftragt für eine externe Beauftragung zur Erstellung eines Maßnahmenplans speziell für Hofgeismar in den Bereichen Klimaschutz, CO2-Minderung, Energieeinsparung, Einsatz erneuerbare Energien und sonstige relevante Bereiche bezüglich des Klimaschutzes schnellstmöglich die Kosten zu ermitteln und diese im Nachtrag 2019 bzw. im Haushalt 2020 zu veranschlagen. Fördermöglichkeiten sind dabei in Anspruch zu nehmen. Der Maßnahmenplan soll konkrete Projekte definieren, die Einspareffekte, die Kosten der einzelnen Projekte und eine zeitliche Abfolge mit Priorisierung aufzeigen.

Wir meinen es ernst mit dem Klimaschutz und wollen beginnen konkret zu handeln, so Fraktionsvorsitzender Peter Nissen.

 
Die  SPD Fraktion beantragt die Anschaffung von E-Bikes für städtische Bedienstete

Die  SPD Fraktion beantragt die Anschaffung von E-Bikes für städtische Bedienstete

Viele Dienstfahrten sind im Stadtgebiet von Hofgeismar erforderlich. Für Dienstfahrten, die nur einen geringen Umfang ausmachen, ist die Anschaffung von E-Bikes eine Alternative zum KFZ und stellt einen Beitrag zum Klimaschutz dar, sagt die SPD Fraktion im Hofgeismarer Stadtparlament.

Der Magistrat der Stadt Hofgeismar wurde deshalb von der Stadtverordnetenversammlung beauftragt zu prüfen,  in welcher Anzahl E-Bikes als Dienstfahrzeuge für städtische Bedienstete sinnvollerweise zur Verfügung gestellt werden sollten. Dem Haupt- und Finanzausschuss ist in der ersten Sitzung des Jahres 2020 hierüber zu berichten.

 
Markus Mannsbarth von der Delegiertenversammlung des SPD-Stadtverbands klar als Bürgermeisterkandidat bestätigt
 
 
Am Sonntag, 1. November 2020, steht die nächste Bürgermeisterwahl der Stadt Hofgeismar an. Ein Kandidat für dieses Amt steht nun fest: Bürgermeister Markus Mannsbarth tritt erneut zur Wahl an.
Auf der Delegiertenversammlung des SPD-Stadtverbands mit den Ortsvereinen Carlsdorf, Hofgeismar, Hombressen, Hümme und Schöneberg Ende Februar wurde der derzeitige Rathauschef einstimmig zum Kandidaten gewählt.

 

Der Wahlvorgang zur Nominierung eines Kandidaten sei „nicht ganz ohne“, erklärte der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Peter Nissen, denn für ein gültiges Prozedere müssen diverse Regularien strikt eingehalten werden. Letztendlich sei die Wahl aber ordnungsgemäß abgelaufen.
Dass alle 19 Delegierten in der geheimen Abstimmung für Markus Mannsbarth stimmten, freute den Bürgermeister sehr und bestärkte ihn in seinem Vorhaben, auch in den kommenden Jahren seine Arbeit fortzusetzen und begonnene Projekte weiter voranzutreiben.

 

90 Prozent der Vorhaben aus dem vergangenen Wahlprogramm seien umgesetzt oder befänden sich gerade in der Umsetzung, erklärte Markus Mannsbarth, und das könne mit Zahlen belegt werden.
Als Beispiele der erfolgreichen Arbeit in den vergangenen Jahren führte er Projekte wie das Petrihaus und den Generationenverein Bahnhof Hümme an sowie die Attraktivität Hofgeismars für Neubürger und junge Familien. Die Einwohnerzahl der Stadt steigt seit einigen Jahren wieder kontinuierlich an und Hofgeismar kann den niedrigsten Hebesätzen sowohl der Grund- als auch Gewerbesteuer im gesamten Kreis Kassel vorweisen.

 

„Wir gehen mit diesem eindeutigen Ergebnis mit unserem Kandidaten Markus Mannsbarth gestärkt in den Bürgermeisterwahlkampf“, war die einhellige Meinung der Genossen an diesem Abend.

 
SPD-Stadtverband Hofgeismar ehrte langjährige Mitglieder

Gut 40 Mitglieder sowie Gäste des SPD-Stadtverbands Hofgeismar waren der Einladung zur Mitgliederversammlung im Gasthaus „Zum Alten Brauhaus“ in Hofgeismar gefolgt. Auf dem Programm standen auch die Ehrungen langjähriger Mitglieder des SPD-Ortsvereins Carlsdorf. SPD-Kreisvorsitzender Andreas Siebert war nach Hofgeismar gekommen, um die Laudatio für die langjährigen Genossen halten.

Für 40 Jahre Mitgliedschaft wurden Helmut Metz und Karl-Heinz Neth geehrt. Besonders freute sich der Ortsverein, Adolf Drechsler, Joseph Drechsler für 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft ehren zu können.

„Ich empfinde es als ein starkes Zeichen, wenn Menschen über eine lange Zeit einer Partei die Treue halten. Sie engagieren sich damit auch für die Demokratie in unserem Land“ zeigte sich Andreas Siebert bei den Feierlichkeiten sichtlich bewegt.

 
SPD-Stadtverband Hofgeismar hat neuen Vorstand gewählt

 

Zur diesjährige Delegiertenversammlung des SPD-Stadtverbands Hofgeismar im Gasthaus „Zum Alten Brauhaus“ waren die Delegierten der SPD-Ortsvereine Hofgeismar, Hombressen, Hümme, Schöneberg und Carlsdorf vollständig erschienen, um sich ein Bild über die bisherige und zukünftige Arbeit des SPD-Stadtverbands und der Fraktion zu machen. SPD-Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzender Peter Nissen begrüßte besonders Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth, SPD-Kreisvorsitzenden Andreas Siebert und Bürgermeister Markus Mannsbarth.

Zunächst wurden die aktuellen politischen Themen und die vielen von der SPD vorangebrachte Projekte in Hofgeismar besprochen, wie die Umsetzung des Stadtentwicklungskonzeptes mit den vielen Bau- und Sanierungsmaßnahmen in der Innenstadt, der Umbau des Marktplatzes, die Sanierung und Umnutzung Haus Markt 5, das Verkehrskonzept, die Kultur- und Tourismusentwicklung, der Naturpark, der Masterplan sanierungsbedürftige Straßen, die Entwicklung von Neubau- und Gewerbegebietsflächen und der Krankenhausneubau. Hier werden zahlreiche Investitionen in die Zukunft auf den Weg gebracht, so die SPD-Sprecher. Den Ansätzen der Opposition werde man weiter mit Ruhe und Gelassenheit begegnen.

Unter der Leitung von Wilfried Eckart fanden dann die turnusgemäßen Vorstandswahlen des SPD-Stadtverbands Hofgeismar statt. Dabei wurde Peter Nissen in geheimer Wahl einstimmig erneut zum Vorsitzenden bestimmt. Regine Bresler bleibt stellvertretende Vorsitzende und Stephan Klapp Kassierer. Vera Zeich wurde stellvertretende Kassiererin und Ilka Grebing als Schriftführerin gewählt. Brigitte Hofmeyer bleibt stellvertrende Schriftführerin. Zu Beisitzern wurden Robert Blazi, Jonas Böttner, Beate Carl, Tim Kolle, Frank Nikutta und Holger Röder-Anhalt bestimmt. Damit sind alle dem SPD-Stadtverband Hofgeismar angehörenden SPD-Ortsvereine im Vorstand vertreten. Als Medienbeauftragter ergänzt Maik Kolle den Vorstand und Bundestagsabgeordnete Esther Dilcher und Bürgermeister Markus Mannsbarth unterstützen die Vorstandsarbeit.

SPD-Landtagsabgeordneter Oliver Ulloth berichtete der Versammlung anschließend über die Aktivitäten gegen den Bau der „Kurve Kassel“, die ja auch von der SPD in Hofgeismar entschieden abgelehnt wird.

„Die SPD ist mit Bürgermeister Markus Mannsbarth die gestaltende Kraft in Hofgeismar und so schauen wir optimistisch nach vorne, denn wir gestalten die Zukunft Hofgeismars“, so Stadtverbandsvorsitzender Peter Nissen abschließend.

Foto von links: Andreas Siebert, Stephan Klapp, Tim Kolle, Jonas Böttner, Holger Röder-Anhalt, Beate Carl, Regine Bresler, Peter Nissen, Ilka Grebing, Vera Zeich, Frank Nikutta, Maik Kolle, Markus Mannsbarth, Oliver Ulloth.

 
Neubau Stadthalle Hofgeismar

Die SPD-Fraktion Hofgeismar beantragt die Festlegung des Standortes für den Neubau der Stadthalle Hofgeismar

 

Die Stadthalle Hofgeimar muss entweder aufwendig saniert oder an anderer Stelle neu gebaut werden. Die Machbarkeitsstudie dafür liegt seit Oktober 2018 vor, ist in einer Haupt- und Finanzausschusssitzung vorgestellt und diskutiert und den Fraktionen zur Verfügung gestellt worden. Die SPD-Fraktion hat sich anschließend sehr intensiv mit der Thematik auseinander gesetzt, so Fraktionsvorsitzender Peter Nissen. Dabei wurden zunächst die Varianten Teilsanierung Bestand, Neubau an gleicher Stelle und Neubau an anderer Stelle diskutiert. Hier fällt die Entscheidung eindeutig auf die Variante Neubau an anderer Stelle. Bei den anschließend geprüften Standortalternativen am Reithagen, am Anger, Jahnsportplatz, beim Stadion und Industriestraße Abzweig Bahnhofstraße kommt die SPD-Fraktion eindeutig zu dem Ergebnis, dass dem Standort am Reithagen der Vorzug zu geben ist. Die Fläche ist im Eigentum der Stadt, die sehr sanierungsbedürftige alte Turnhalle würde abgerissen werden, die Fläche bietet genügend Entwicklungspotential, ist fußläufig von der Innenstadt aus zu erreichen und verkehrstechnisch von der Landesstraße „Hinter den Eichen“ anzubinden. Ausreichend Parkflächen können geschaffen werden. Zudem ist nur diese Fläche im Fördergebiet Aktive Kernbereiche.

 
„Kurve Kassel“

SPD Fraktion Hofgeismar beantragt Alternativprüfung zur „Kurve Kassel“

Die Deutsche Bahn AG (DB Netz) hat unter der Projektbezeichnung „Kurve Kassel“ mit der Planung einer Gleisverbindung nördlich von Kassel zwischen den Eisenbahnstrecken Paderborn – Kassel und Kassel – Nordhausen begonnen. Grundlage dafür ist der Bundesverkehrswegeplan 2030, in dem das Projekt als „Vordringlicher Bedarf“ zur Beseitigung von Engpässen im Güterschienenverkehr eingestuft wurde. Die DB Netz hat bisher im Rahmen einer frühen Beteiligung der Öffentlichkeit in einer Bürgerversammlung in Fuldatal am 07.11.2018 und am 1. „Runden Tisch“ am 25.02.2019 in Vellmar drei Streckenvarianten als „Korridore“ für die „Kurve Kassel“ präsentiert:
1. Espenau-Mönchehof - Staufenberg-Speele

2. Espenau-Mönchehof - Fuldatal-Ihringshausen

3. Verbindungskurve Niedervellmar

 
Wechsel an der Spitze des SPD-Ortsvereins Schöneberg

Wechsel an der Spitze des SPD-Ortsvereins Schöneberg

Der SPD Ortsverein Schöneberg konnte bei seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung 16 Mitglieder und Gäste in der Vinothek Pfundt begrüßen.

Georg Conrad ging in seinem Jahresbericht auf das im letzten Herbst stattgefundene Weinfest der SPD Schöneberg ein, welches wieder ein voller Erfolg war. Er bedankte sich bei allen Helferinnen und Helfern, die zu einem so guten Gelingen beigetragen haben. Auch im Jahr 2019 soll es wieder ein Weinfest geben, voraussichtlich am 7.September. Anlässlich der anstehenden Europawahl wurde der SPD Kandidatin Martina  Werner seitens des Ortsvereins die volle Unterstützung beim Wahlkampf zugesagt.

Unter dem Punkt Wahlen erläuterte Georg Conrad, dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden zur Verfügung stehe. Als Kandidatin für das Amt der Vorsitzenden wurde Vera Zeich vorgeschlagen und von der Versammlung einstimmig gewählt. Als neue Stellvertreterin wurde Ilka Grebing ebenso einstimmig von der Versammlung gewählt. Darüber hinaus wurden Walter Grebing und Monika Grebing in Ihren Ämtern als Kassenwart bzw. als Schriftführerin bestätigt.

Im Anschluss berichtete Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzender Peter Nissen über die aktuellen Themen der Fraktion und der Stadtverordnetenversammlung. Einen Überblick über die Ortsbeiratsarbeit im abgelaufenen Jahr gab Ortsvorsteher Walter Grebing. Anschließend informierte Bürgermeister Mannsbarth über den aktuell beschlossenen Haushalt sowie die nächsten anstehenden Themen auf Stadtebene. Zum Abschluss der Sitzung bedankte sich Georg Conrad für die gute Zusammenarbeit im Ortverein. Mit leckerem Flammkuchen, Wein und regen Diskussionen klang der Abend aus.

Wenn auch Sie Interesse haben sich für Schöneberg zu engagieren, können Sie sich gerne mit Vera Zeich Tel. 0176/57942345 oder per Mail: vera.zeich@googlemail.com oder Ilka Grebing Tel. 0171/ 4191343 oder per Mail: ilka.grebing@gmx.de in Verbindung setzen.

 
Resolution zur besseren finanziellen Ausstattung der Städte und Gemeinden

SPD-Fraktion Hofgeismar bringt Resolution zur besseren finanziellen Ausstattung der Städte und Gemeinden in die Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund der der insgesamt guten finanziellen Einnahmesituation befinden sich der Bund und das Land Hessen derzeit in keiner schlechten finanziellen Situation. Und Hessen gehört zudem noch zu den wohlhabendsten Bundesländern in der Bundesrepublik. Dies wäre eigentlich ein Grund zur uneingeschränkten Freude, wenn alle im vernünftigen und angemessenen Maß davon profitieren würden. Doch trotz der guten finanziellen Gesamtsituation bekommen die Städten und Gemeinden nur viel zu wenig davon ab, so SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Nissen. Vielmehr wird es ihnen leider verwehrt von der guten finanziellen Lage zu profitieren. Stattdessen bekommen sie ständig neue Aufgaben ohne ausreichende Gegenfinanzierung übertragen. Das führt natürlich dazu, dass die Kommunen an den finanziellen Stellschrauben drehen müssen, was der Bevölkerung nicht mehr zu vermitteln ist.

 

Die Finanzierung der Städte und Gemeinden muss deutlich verbessert werden. Die Plünderung bzw. das Ausschöpfen des Kommunalen Finanzausgleichs durch das Land  für ,,fixe“ Projekte muss endlich ein Ende haben. Zudem ist mit der Einführung des neuen kommunalen Haushaltsrechts eine weitere erhebliche finanzielle Belastung auf die Städte und Gemeinden zugekommen.

Die seit 2018 zu erwirtschaftende Tilgung sowie Liquiditätspuffer führen zu weiteren Belastungen des kommunalen Haushalts, welcher ja letzten Endes von uns als ehrenamtlich tätigen Stadtverordneten zu verantworten ist.

 
Mitgliederversammlung

Mitgliederversammlung am Mittwoch, 23. Januar 2019 um 20.00 Uhr im Gasthaus Leo´s Bravissimo in Hofgeismar

 

Der SPD-Stadtverband Hofgeismar lädt alle SPD-Mitglieder der SPD-Ortsvereine Hofgeismar, Hombressen, Hümme, Schöneberg und Carlsdorf zu einer Mitgliederversammlung am Mittwoch, 23. Januar 2019 um 20.00 Uhr ins Gasthaus Leo´s Bravissimo in der Bahnhofstraße in Hofgeismar herzlich ein.

In der Stadtentwicklung Hofgeismar stehen große Projekte, wie der Krankenhausneubau, Sanierung oder Neubau Stadthalle und der 2. Bauabschnitt Fußgängerzone an. In der SPD-Fraktion gibt es dazu einen intensiven Diskussionsprozess, in den nun auch die SPD-Mitglieder im Stadtverband einbezogen werden sollen. Der Vorstand freut sich deshalb, wenn möglichst viele SPD-Mitglieder zu der Versammlung kommen, auch um über die weitere politische Arbeit zu diskutieren, so Stadtverbandsvorsitzender Peter Nissen.
 

 
Nissen weiter Chef der SPD Fraktion

Nissen weiter Chef der SPD Fraktion

Peter Nissen bleibt Vorsitzender der Hofgeismarer SPD Fraktion. In der letzten Fraktionssitzung wurde er einstimmig wiedergewählt. Im Vorfeld hatte sich der Fraktionsvorstand für seine Wiederwahl ausgesprochen.

Als seine stellvertretenden Vorsitzenden wurde Regine Bresler im Vorstand bestätigt und Ilka Grebing neu in den Vorstand gewählt.

„Peter Nissen hat in den vergangenen Jahren einen sehr guten und engagierten Job gemacht.

Das gilt für die Arbeit in der Fraktion als auch in Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen im Stadtparlament“, sagte Burkhard Wagner, der alte und neue Geschäftsführer der SPD-Stadtparlamentsfraktion.

Nissen will nun die „erfolgreiche Arbeit der SPD-Fraktion gemeinsam mit Bürgermeister Markus Mannsbarth für die Bürger in Hofgeismar fortsetzen“.

 
Ehemaliges Tierheim Hümme. Foto: Peter Nissen
Abrisskosten abgängiger Gebäude in den Nachtragshaushalt einstellen

 

Antrag der SPD-Fraktion Hofgeismar: Abrisskosten abgängiger Gebäude in den Nachtragshaushalt einstellen

 

Die SPD-Fraktion in Hofgeismar beantragt Abrisskosten abgängiger Gebäude in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen. Denn in allen Stadtteilen und in der Kernstadt gibt es leer stehende, nicht mehr sanierungsfähige und damit abgängige Gebäude, die sich zu Schrottimmobilien mit den bekannten Auswirkungen auf die Nachbarschaft entwickeln. Hier wird in Abstimmung mit der Denkmalpflege nach machbaren Lösungen gesucht, aber teilweise bleibt nur der Abriss, der aber auch finanziert werden muss. Der SPD-Ortsverein Hümme nennt hier das leer stehende ehemalige Tierheim am Ortseingang als besonders schlimmes Beispiel. Beide Gebäude stehen seit mehreren Jahren leer, verfallen und inzwischen gehen sogar Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung und die Allgemeinheit von dem Grundstück aus, so Michael König als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Hümme. Die Stadt Hofgeismar hat die Immobilie inzwischen ersteigert und im Hinblick auf die anstehende Dorfentwicklung sollte ein Abriss der Gebäude zügig erfolgen, um die Folgenutzung der Fläche in der Konzeptentwicklung der Dorfentwicklung gemeinsam zu erörtern und festzulegen.

 

Für diesen Fall, und auch ähnlich gelagerte Fälle in den Stadtteilen und der Kernstadt, sollen Abrisskosten im Nachtragshaushalt 2018 verankert werden. Die SPD-Fraktion schlägt dafür einen Betrag in Höhe von 200.000 Euro vor, damit Magistrat und Verwaltung entsprechend handlungsfähig sind, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Nissen.

 
Masterplan sanierungsbedürftige Straßen

Antrag der SPD-Fraktion Hofgeismar: Masterplan sanierungsbedürftige Straßen

Die Hofgeismarer SPD-Fraktion beantragt, dass der Magistrat beauftragt wird einen Masterplan sanierungsbedürftiger Straßen zu erarbeiten, der auch auf den Zustand der Wasser- und Abwasserleitungen eingeht. Auf Grundlage von Vorarbeiten der Verwaltung hinsichtlich der verschiedenen Ist - Zustände in den Bereichen Wasserversorgung, Abwasserkanal und Straßen ist zukunftsorientiert und nachhaltig zu beschreiben, welche Maßnahmen im Bereich innerörtlicher Straßen in den differenzierten Ausbaustufen in welchen Zeiträumen erforderlich sind.

Das Stadtparlament hatte vor der Sommerpause beschlossen, dass dafür zunächst die Kosten für die Leistungen eines Ingenieurbüros für die Zusammenstellung eines Masterplans sanierungsbedürftiger Straßen zu ermitteln sind, um über den SPD-Antrag zu entscheiden. Nachdem die Kosten jetzt mit 13.500 Euro vorliegen, wird o.g. Beschlussvorschlag erneut eingebracht und wie folgt begründet:

Eine Prioritätenliste der sanierungsbedürftigen innerörtlichen Straßen liegt im Rathaus vor. Diese abzuarbeiten würde aber wesentliche Aspekte der Nachhaltigkeit außer Acht lassen, denn es muss auch um die Betrachtung der Wasser- und Abwasserleitungen gehen. Eine genaue Abwägung der Notwendigkeit von Sanierungen ist damit unabdingbar, sollten nicht überflüssige Ausgaben getätigt werden. Die synoptische Verknüpfung der Parameter:

  • Zustand der Straßen in Bezug zu der jeweiligen Funktion,
  • Zustand des Untergrundes,
  • Zustand der Abwasserleitungen in Abhängigkeit der Schadensbilder und
  • Zustand und Alter der Frischwasserversorgung in Relation der zu erwartenden Schadenshäufigkeit

kann zu aussagekräftigen und zukunftsweisenden Projekten der innerstädtischen Sanierungsarbeiten führen. Daher sind qualifizierte Planungsvorarbeiten erforderlich.

Erforderliche Haushaltsmittel sind bei den entsprechenden Produktbereichen im Nachtragshaushalt 2018 bereitzustellen.

 
Brigitte Hofmeyer (MdL), Nancy Faeser (Innenpolitische Sprecherin) und Oliver Ulloth mit Polizeibeamten/innen
Abgeordnete zu Gast bei der Polizei 

Abgeordnete zu Gast bei der Polizei 
Informationen aus erster Hand

Ihren Aufenthalt im nördlichsten Wahlkreis Hessens nutze die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Nancy Faeser, zu Gesprächen mit Polizeibeamtinnen und -beamten sowie Mitarbeiterinnen in der Region. Gemeinsam mit der örtlichen Landtagsabgeordneten Brigitte Hofmeyer und ihrem designierten Nachfolger Oliver Ulloth besuchte sie die Polizeistationen in Hofgeismar und Wolfhagen. Im Vordergrund standen Informationen von den Polizeikräften, die von ihrer anspruchsvollen Arbeit und dem Einsatz rund um die Uhr berichteten.

Den Landtagsabgeordneten ist die Personalknappheit bei der Polizei hessenweit bekannt. Abfragen im Hessischen Landtag machen deutlich, wie viele Überstunden in den einzelnen Polizeistationen aufgelaufen sind. Dies sei ein Beleg dafür, dass aufgrund knapper Ressourcen und Sondereinsätzen immer wieder Vertretungsdienste geleistet werden müssten. Die hohe Belastung führe zwangsläufig zu mehr Krankheitsfällen, die von den verbleibenden Kolleginnen und Kollegen aufgefangen werden müssten, was wiederum zu Überstunden führe.

„Wir stellen auch in Wolfhagen und Hofgeismar fest, dass nur durch den hohen selbstlosen Einsatz und Freizeitverzicht der Polizistinnen und Polizisten die Polizeistationen „geräuschlos“ laufen. Das ist keine Selbstverständlichkeit und verdient unser aller Lob und Anerkennung“, so die Landtagsabgeordneten.

Im Gegenzug wollten die Beamten wissen, was die Politik an Verbesserungen plane. Dazu sagte Nancy Faeser, die im ‚SPD-Schattenkabinett‘ als zukünftige Innenministerin vorgesehen ist: „Wir wollen jede Polizeistation mit einem weiteren Funkstreifenwagen und dem dazugehörigen Personal rund um die Uhr ausstatten.“ Hessens Polizei brauche dringend personelle Verstärkung. Dazu gehöre auch, dass Hessen endlich in die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) zurückkehre und den Polizeiberuf attraktiver mache. „Angemessene und kalkulierbare Besoldungserhöhung, die dem Tarifabschluss folgt, muss ebenso selbstverständlich werden wie die Anpassung der Zulage für den Dienst zu ungünstigen Zeiten, die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage oder ein faires Beförderungssystem“, ergänzt Hofmeyer. Nur so könne die Abwanderung qualifizierter Kräfte in andere Bundesländer gestoppt werden.

Ein weiterer Schritt sei die personelle Verstärkung der Tarifbeschäftigten, um die Polizeibeamten von der Bürokratie zu entlasten und ihnen mehr Zeit im Streifendienst zu verschaffen.

 
SPD-Stadtverband Hofgeismar hat neuen Vorstand gewählt

Zur diesjährige Delegiertenversammlung des SPD-Stadtverbands Hofgeismar im Alten Brauhaus waren die Delegierten der SPD-Ortsvereine Hofgeismar, Hombressen, Hümme, Schöneberg und Carlsdorf vollständig erschienen, um sich ein Bild über die bisherige und zukünftige Arbeit des SPD-Stadtverbands und der Fraktion zu machen. SPD-Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzender Peter Nissen begrüßte besonders die neue Bundestagsabgeordnete der SPD, Esther Dilcher, Landtagsabgeordnete Brigitte Hofmeyer, Bürgermeister Markus Mannsbarth und den SPD-Landtagskandidaten Oliver Uloth.

Die Genossen erörterten die von Peter Nissen referierten politischen Themen in Hofgeismar. Viele von der SPD vorangebrachte Projekte, wie die Umsetzung des Stadtentwicklungskonzeptes mit den vielen Bau- und Sanierungsmaßnahmen in der Innenstadt, der 2. Bauabschnitt Fußgängerzone, die Sanierung und Umnutzung Haus Markt 5, das Verkehrskonzept, die Stadthalle, die Kultur- und Tourismusentwicklung, der Naturpark, der Masterplan sanierungsbedürftige Straßen und der Krankenhausneubau wurden erläutert. Hier werden zahlreiche Investitionen in die Zukunft auf den Weg gebracht, so Peter Nissen. Den Ansätzen der Opposition werde man weiter mit Ruhe und Gelassenheit begegnen.

Unter der Leitung von Heinrich Dilcher fanden dann die turnusgemäßen Vorstandswahlen des SPD-Stadtverbands Hofgeismar statt. Dabei wurde Peter Nissen in geheimer Wahl einstimmig erneut zum Vorsitzenden bestimmt. Regine Bresler bleibt stellvertretende Vorsitzende und Stephan Klapp Kassierer. Aus dem Bereich der Jusos wurde Philipp Weck als stellvertretender Kassierer und Ilka Grebing als Schriftführerin gewählt. Brigitte Hofmeyer ist stellvertrende Schriftführerin. Zu Beisitzern wurden Robert Blazi, Georg Conrad, Esther Dilcher, Günter Ebel, Michael König und Frank Nikutta bestimmt. Damit sind alle dem SPD-Stadtverband Hofgeismar angehörenden SPD-Ortsvereine im Vorstand vertreten.

SPD-Landtagskandidat Oliver Uloth berichtete der Versammlung anschließend über seinen anstehenden Wahlkampf und erhielt breite Zustimmung. Die SPD in Hofgeismar wird ihn nach Kräften unterstützen.

Die SPD ist mit Bürgermeister Markus Mannsbarth die gestaltende Kraft in Hofgeismar und so schauen wir optimistisch nach vorne, denn wir gestalten die Zukunft Hofgeismars, so Stadtverbandsvorsitzender Peter Nissen abschließend.

 
Mitgliederversammlung des Stadtverbands

Mitgliederversammlung

am Montag, 18. Juni 2018

um 19.00 Uhr

im Alten Brauhaus in Hofgeismar

 

Der SPD-Stadtverband Hofgeismar lädt alle SPD-Mitglieder der SPD-Ortsvereine Hofgeismar, Hombressen, Hümme, Schöneberg und Carlsdorf zu einer Mitgliederversammlung am Montag, 18. Juni 2018 um 19.00 Uhr ins Alte Brauhaus in Hofgeismar herzlich ein. Es ist gleichzeitig die jährlich stattfindende Delegiertenversammlung, bei der neben den Berichten und der Entlastung des Vorstands auch die Neuwahl des kompletten Vorstands auf der Tagesordnung steht.

Um mit den Mitgliedern über die politische Arbeit zu diskutieren und sie bei den anstehenden Entscheidungen mit einzubinden, freut sich der Vorstand, wenn möglichst viele SPD-Mitglieder zu der Versammlung kommen.

 
Vertretungslehrkräfte auch in den Sommerferien bezahlen!

Hofmeyer (SPD): Vertretungslehrkräfte auch in den Sommerferien bezahlen!

„Jahr für Jahr werden befristet eingestellte Lehrkräfte vor den Sommerferien entlassen und nach den Ferien wieder in den Schuldienst als Vertretungskräfte eingestellt“, stellt die hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Brigitte Hofmeyer mit Bedauern fest.

In 2016 betraf diese Situation laut Antwort des Kultusministeriums auf einen Berichtsantrag der SPD 1.184 Personen. Das unsägliche Vorgehen, befristete Lehrkräfte über die Sommerfeien in die Arbeitslosigkeit zu schicken, trage sicher nicht zur Motivation der Lehrenden bei, sei aber leider weiterhin gängige Praxis und gehöre insbesondere in Zeiten von Lehrermangel endlich abgeschafft.

In einer Kleinen Anfrage an die Hessische Landesregierung will Hofmeyer, die auch Mitglied im Schulausschuss des Landtags ist, nun wissen, wie diese Lehrerarbeitslosigkeit über die Sommerferien 2017 aussah und wie sie sich voraussichtlich in 2018 entwickeln wird.„Lehrkräfte, die vor und nach den Sommerferien beschäftigt werden, müssen auch in den Ferien bezahlt werden. Alles andere ist unsozial!“, stellt Hofmeyer klar. Nicht nur, dass die Bundesagentur für Arbeit in dieser Zeit die Sozialkosten übernehmen müsse, sondern es sei auch ein Skandal, in welcher Ungewissheit und finanziellen Abhängigkeit man Jahr für Jahr ca. 1.000 ausgebildete Pädagogen lasse.

 
Ehrungsempfang der SPD Hümme

Am vergangenen Sonntag hatte der SPD Ortsverein Hümme zu einem Ehrungsempfang
eingeladen, denn insgesamt kam die stolze Zahl von 380 Jahren Parteimitgliedschaft
zusammen. Zwei 50-jährige und sieben 40-jährige Mitgliedschaften in der SPD waren
Anlass genug, eine besondere Feier für die zu Ehrenden zu begehen. Albert Rapp und
Gisbert Bremer wurden für 50 Jahre treue Parteizugehörigkeit geehrt. Für 40 Jahre
Mitgliedschaft in der SPD wurden Gabriele Heide-Martin, Wilma Thomayer, Klaus
Thomayer, Christa Weppner, Siegfried Jäger, Kurt Porsch und Gerhard Niemeier die
Ehrungen zuteil. Die Bundestagsabgeordnete Esther Dilcher ließ es sich nicht nehmen
persönlich die Ehrung durchzuführen und die Urkunden mit Ehrennadel zu überreichen,
obwohl sie noch am selben Abend wieder nach Berlin fahren musste.
Auch Olliver Ulloth, SPD Kandidat zur nächsten Landtagswahl, nahm an der Ehrung teil
und konnte den anwesenden Jubilaren persönlich seine Glückwünsche überbringen.
Aus gesundheitlichen Gründen konnten leider nicht alle zu Ehrenden anwesend sein,
weshalb die Urkunden mit Ehrennadel durch den Ortsvereinsvorsitzeden, Michael König, persönlich zu Hause überreicht werden.

Nach dem offiziellen Teil konnte noch ein angenehmer Nachmittag im Generationenhaus
Bahnhof Hümme bei angenehmen Gesprächen und einem durch den Ortsverein gut
organisierten Veranstaltung verbracht werden, wobei nicht die Politik, sondern persönliche
Gespräche, Erzählungen und Begebenheiten aus der Vergangenheit der zu Ehrenden im Vordergrund standen.

 
Masterplan für sanierungsbedürftige Straßen

SPD-Fraktion Hofgeismar will einen Masterplan für sanierungsbedürftige Straßen

Die SPD-Fraktion Hofgeismar hat sich als Reaktion auf Vorstöße in der Stadtverordnetenversammlung des Themas: „Konzeptionelle Überlegungen zur Sanierung der Straßen in Hofgeismar“ angenommen. Dabei wird festgestellt, dass isolierte Prioritätenlisten für Straßen nur bedingt helfen, da auch die Bedeutung der Straßen für den öffentlichen Verkehr in Relation zur jeweiligen Zustandssituationen beurteilt werden müssen. Zum anderen befinden sich im Untergrund einer jeden Straße Ver- und Entsorgungssysteme in ganz unterschiedlichen Zustandsarten, die teilweise 100 Jahre alt sind. Die Eigenkontrollverordnung (EKV) zwingt jede Kommune, ihre Kanäle zu überwachen, um Grundwasserschädigungen durch defekte Verrohrungen zu vermeiden. Somit kann in einem günstigen Fall eine einfache Straßendeckenreparatur reichen und im ungünstigsten Fall müssen kostenintensiv Wasserversorgung und Kanal ausgewechselt werden, bevor die eigentliche Straßensanierung kommen kann.Eine Prioritätenliste der sanierungsbedürftigen innerörtlichen Straßen liegt prinzipiell vor. Diese abzuarbeiten würde aber wesentliche Aspekte der Nachhaltigkeit einer solchen Maßnahme außer Acht lassen. Bei der derzeitigen Auftragslage von qualifizierten Firmen ist eine genaue Abwägung der Notwendigkeit von Sanierungen unabdingbar, sollten nicht überflüssige Ausgaben getätigt werden. Eine gemeinsame Betrachtung der Parameter.

 
SPD-Fraktion Hofgeismar stimmt Neubaugebiet zu

SPD-Fraktion Hofgeismar setzt weiter auf Innenentwicklung, stimmt aber Neubaugebiet als angemessene Balance zwischen Innen- und Außenentwicklung zu

Die Verwaltung der Stadt Hofgeismar hat dem Parlament vorgeschlagen ein neues Baugebiet  auszuweisen, und, um es vorweg zu nehmen, die SPD-Fraktion stimmt sowohl der Flächennutzungsplan-Änderung, wie auch dem Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan zu.

Nun wird der SPD in Hofgeismar ja gerne mal nachgesagt, sie sei gegen Neubaugebiete und deshalb gilt es die Entscheidung näher zu begründen.

Richtig ist, dass wir Zeiten erlebt haben, in denen sich zu wenig um die Entwicklung der Altstadt gekümmert wurde. Leerstand von Wohnungen und Läden und Sanierungsstau waren die Folge. Und ja, zu dieser Zeit haben die Sozialdemokraten gesagt, es macht keinen Sinn immer nur Entwicklungen auf der grünen Wiese voranzutreiben, wenn wir uns nicht um unseren denkmalgeschützten Altbaubestand kümmern. Zu der Zeit war die SPD in Hofgeismar gegen Neubaugebiete, weil man ganz klar der Innenentwicklung Vorrang einräumt. Dabei geht es auch um Flächensparen im Außenbereich, vor allem aber dem Leerstand und dem Sanierungsstau, im Wesentlichen bei der Fachwerkbausubstanz, zu begegnen. Oder anders gesagt: die Innenentwicklungspotentiale wie Leerstände, Baulücken oder Potentialflächen durch Abriss abgängiger Bausubstanz vorrangig zu nutzen.

So war es die SPD-Fraktion, die die Erstellung eines Stadtentwicklungskonzeptes auf den Weg gebracht hat. Und das war doch sicher der richtige Weg, denn es zeigte anhand von dramatischen Zahlen einerseits die reale Situation, andererseits wurden Handlungspositionen aufgezeigt. Dieses Konzept war schließlich die Grundlage für die Aufnahme in das Programm Aktive Kernbereiche. Es wurden Projekte in einer zweistelligen Millionenhöhe beim Land Hessen zur Förderung angemeldet und ein eigenes Sanierungsprogramm auf den Weg gebracht und die Kosten dafür bei Aktive Kerne geltend gemacht. An über 40 Gebäuden im Altstadtbereich wurden dadurch Sanierungsarbeiten durchgeführt. Dazu kommen die großen Projekte, die direkt vom Land gefördert werden. 5 Projekte sind abgerechnet, 2 haben einen Vertrag und weitere 2 Projekte sind angemeldet.

In Hofgeismar wurde der erste Abschnitt der Fußgängerzone gebaut und zur Zeit wird gerade der zweite Abschnitt geplant. Man hat sich auf die Finanzierung von Markt 5 geeinigt. Das Petrihaus, wo die Grundsteinlegung kurz bevor steht, wird im Programm Aktive Kerne gefördert. Im Petriviertel hat es weitere Abrisse und große Neubebauungen gegeben. In der Brauhausgasse werden demnächst 3 abgängige Häuser abgerissen und es entstehen dort 3 Stadtvillen. Baulückenschließung erfolgt in den Straßen an den Ziegeleien und in der Leimenkaute. Und auch etwas weiter draußen gibt es Aktivitäten: Wicking wird abgerissen und dort entsteht Wohnbebauung und in der Industriestraße wird wahrscheinlich ein Hotel gebaut, statt eines Supermarktes weit außerhalb der Fußgängerzone, wie es die CDU wollte. Durch die Ausweisung des Sanierungsgebietes, also die Schaffung von steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten, haben sich bereits 40 Interessenten bei der Stadtverwaltung gemeldet. Das kann dann ja auch noch mal einen richtigen Schub geben. Und auf dem Bindergelände entstehen, nach jahrelangen Diskussionen im Parlament, gerade zwei große Wohngebäude.

Ja, Innenentwicklung ist deutlich aufwendiger und man braucht mehr Ressourcen wie Fördermittel, Personal, städtebauliche Beratungskompetenz und auch einen
langen Atem. Aber SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Nissen ist der Meinung, dass die aufgezeigten Beispiele zeigen, dass es sich lohnt.

Und so haben die Sozialdemokraten immer gesagt, wenn die Innenentwicklung aktiv betreiben wird und alle Potentiale und Ressourcen genutzt werden, dann kann es, wenn der Bedarf da ist, auch zu einer angemessenen Balance zur Außenentwicklung kommen.

Der Kämmerer hat den Bedarf dargelegt und auch die Bereitschaft der Bauwilligen die nicht optimale Ausrichtung der Flächen zu akzeptieren.

Und so freuen sich die Mitglieder der SPD-Fraktion, begleitet durch die Steuerungsgruppe Stadtentwicklung, weiter die Innenstadt von Hofgeismar zu entwickeln und gleichzeitig ein von der Anzahl her angemessenes Neubaugebiet auszuweisen.

 

 

Like Us!

Counter

Besucher:6
Heute:28
Online:1

Shariff