08.03.2020 in Presse

Die  SPD Fraktion beantragt eine Verbesserung der Fahrradabstellplätze in Hofgeismar

 

Die  SPD Fraktion beantragt eine Verbesserung der Fahrradabstellplätze in Hofgeismar

Damit Bedienstete und  Bürger den Weg zu städtischen Einrichtungen auch mit dem Rad umweltfreundlich zurücklegen können, schlägt die SPD Fraktion im Hofgeismar Stadtparlament vor, die Situation der städtischen Abstellplätze für Fahrräder zu prüfen und zu verbessern. In der Ausschusssitzung wurde aus dem SPD Antrag ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, WSD und die Linke.

Der Magistrat der Stadt Hofgeismar wurde daraufhin von der Stadtverordnetenversammlung beauftragt zu prüfen, an welchen städtischen Einrichtungen (Rathaus, Bücherei, Kindergärten, Sportplätze, Fußgängerzone, Bahnhof etc.) eine Verbesserung der Fahrradabstellplätze notwendig ist und wie viel zusätzliche Abstellplätze hierbei orientiert am Bedarf erforderlich sind. Hierbei ist auch zu prüfen, welche Förderprogramme hierfür in Anspruch genommen werden können. Dem Haupt- und Finanzausschuss  ist über diese Prüfung in der ersten Sitzung 2020 zu berichten.

08.03.2020 in Presse

Die SPD Fraktion bringt Maßnahmenplan zum Klimaschutz auf den Weg

 

Die SPD Fraktion bringt Maßnahmenplan zum Klimaschutz auf den Weg

Tatsächlich besteht zum Thema Klimaschutz auch bei uns Handlungsbedarf, sagt die SPD Fraktion im Stadtparlament Hofgeismar, aber der muss klar identifiziert und umgesetzt werden. Es nützt nichts, wenn die WSD fordert, zukünftige Maßnahmen klimafreundlich umzusetzen. Das sollte selbstverständlich sein. Vielmehr müssen wir darüber hinaus gezielt ermitteln wo wir klimaschutzrelevante Maßnahmen durchführen können und was das kostet. Anhand einer Prioritätenliste sind die Maßnahmen auf die Folgejahre zu verteilen und in den Haushalten zu verankern, fordert die SPD Fraktion. Nur so wird sichergestellt, dass wir in Sachen Klimaschutz eine nachhaltige Entwicklung in Gang setzen.

Und das wiederum ist eine gute Grundlage um Klima-Kommune des Landes Hessen zu werden. Hier sind bereits über 200 Kommunen aktiv, indem sie sich mit der Unterzeichnung der Charta verpflichtet haben kommunale Maßnahmen zur Reduktion von Treibhausgasen auf kommunaler Ebene umzusetzen und damit einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Die SPD-Fraktion schlägt vor, dass die Stadt Hofgeismar diesem Bündnis beitritt, wenn ermittelt ist, wie der städtische Maßnahmenplan aussieht. Neben der fachlichen Unterstützung des Landes gibt es für Klima-Kommunen seit neustem eine 90 prozentige Förderung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekten. Und genau da will die SPD in Hofgeismar hin: zunächst müssen die eigenen zusätzlichen Maßnahmen benannt, beziffert und haushälterisch verankert werden, dann kann die Stadt Klima-Kommune werden und lässt sich bei der Umsetzung aktiv durch Beratung, Austausch mit anderen Kommunen und Förderung helfen.

Der Magistrat wurde aufgrund des SPD Antrags von der Stadtverordnetenversammlung beauftragt für eine externe Beauftragung zur Erstellung eines Maßnahmenplans speziell für Hofgeismar in den Bereichen Klimaschutz, CO2-Minderung, Energieeinsparung, Einsatz erneuerbare Energien und sonstige relevante Bereiche bezüglich des Klimaschutzes schnellstmöglich die Kosten zu ermitteln und diese im Nachtrag 2019 bzw. im Haushalt 2020 zu veranschlagen. Fördermöglichkeiten sind dabei in Anspruch zu nehmen. Der Maßnahmenplan soll konkrete Projekte definieren, die Einspareffekte, die Kosten der einzelnen Projekte und eine zeitliche Abfolge mit Priorisierung aufzeigen.

Wir meinen es ernst mit dem Klimaschutz und wollen beginnen konkret zu handeln, so Fraktionsvorsitzender Peter Nissen.

08.03.2020 in Presse

Die  SPD Fraktion beantragt die Anschaffung von E-Bikes für städtische Bedienstete

 

Die  SPD Fraktion beantragt die Anschaffung von E-Bikes für städtische Bedienstete

Viele Dienstfahrten sind im Stadtgebiet von Hofgeismar erforderlich. Für Dienstfahrten, die nur einen geringen Umfang ausmachen, ist die Anschaffung von E-Bikes eine Alternative zum KFZ und stellt einen Beitrag zum Klimaschutz dar, sagt die SPD Fraktion im Hofgeismarer Stadtparlament.

Der Magistrat der Stadt Hofgeismar wurde deshalb von der Stadtverordnetenversammlung beauftragt zu prüfen,  in welcher Anzahl E-Bikes als Dienstfahrzeuge für städtische Bedienstete sinnvollerweise zur Verfügung gestellt werden sollten. Dem Haupt- und Finanzausschuss ist in der ersten Sitzung des Jahres 2020 hierüber zu berichten.

29.02.2020 in Presse

Markus Mannsbarth von der Delegiertenversammlung des SPD-Stadtverbands klar als Bürgermeisterkandidat bestätigt

 
Markus Mannsbarth von der Delegiertenversammlung des SPD-Stadtverbands Hofgeismar klar als Bürgermeisterkandidat bestätigt

 

Am Sonntag, 1. November 2020, steht die nächste Bürgermeisterwahl der Stadt Hofgeismar an. Ein Kandidat für dieses Amt steht nun fest: Bürgermeister Markus Mannsbarth tritt erneut zur Wahl an.
Auf der Delegiertenversammlung des SPD-Stadtverbands mit den Ortsvereinen Carlsdorf, Hofgeismar, Hombressen, Hümme und Schöneberg Ende Februar wurde der derzeitige Rathauschef einstimmig zum Kandidaten gewählt.
 

Der Wahlvorgang zur Nominierung eines Kandidaten sei „nicht ganz ohne“, erklärte der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Peter Nissen, denn für ein gültiges Prozedere müssen diverse Regularien strikt eingehalten werden. Letztendlich sei die Wahl aber ordnungsgemäß abgelaufen.
Dass alle 19 Delegierten in der geheimen Abstimmung für Markus Mannsbarth stimmten, freute den Bürgermeister sehr und bestärkte ihn in seinem Vorhaben, auch in den kommenden Jahren seine Arbeit fortzusetzen und begonnene Projekte weiter voranzutreiben.
 

90 Prozent der Vorhaben aus dem vergangenen Wahlprogramm seien umgesetzt oder befänden sich gerade in der Umsetzung, erklärte Markus Mannsbarth, und das könne mit Zahlen belegt werden.
Als Beispiele der erfolgreichen Arbeit in den vergangenen Jahren führte er Projekte wie das Petrihaus und den Generationenverein Bahnhof Hümme an sowie die Attraktivität Hofgeismars für Neubürger und junge Familien. Die Einwohnerzahl der Stadt steigt seit einigen Jahren wieder kontinuierlich an und Hofgeismar kann den niedrigsten Hebesätzen sowohl der Grund- als auch Gewerbesteuer im gesamten Kreis Kassel vorweisen.
 

„Wir gehen mit diesem eindeutigen Ergebnis mit unserem Kandidaten Markus Mannsbarth gestärkt in den Bürgermeisterwahlkampf“, war die einhellige Meinung der Genossen an diesem Abend.

23.05.2019 in Presse

Neubau Stadthalle Hofgeismar

 

Die SPD-Fraktion Hofgeismar beantragt die Festlegung des Standortes für den Neubau der Stadthalle Hofgeismar

 

Die Stadthalle Hofgeimar muss entweder aufwendig saniert oder an anderer Stelle neu gebaut werden. Die Machbarkeitsstudie dafür liegt seit Oktober 2018 vor, ist in einer Haupt- und Finanzausschusssitzung vorgestellt und diskutiert und den Fraktionen zur Verfügung gestellt worden. Die SPD-Fraktion hat sich anschließend sehr intensiv mit der Thematik auseinander gesetzt, so Fraktionsvorsitzender Peter Nissen. Dabei wurden zunächst die Varianten Teilsanierung Bestand, Neubau an gleicher Stelle und Neubau an anderer Stelle diskutiert. Hier fällt die Entscheidung eindeutig auf die Variante Neubau an anderer Stelle. Bei den anschließend geprüften Standortalternativen am Reithagen, am Anger, Jahnsportplatz, beim Stadion und Industriestraße Abzweig Bahnhofstraße kommt die SPD-Fraktion eindeutig zu dem Ergebnis, dass dem Standort am Reithagen der Vorzug zu geben ist. Die Fläche ist im Eigentum der Stadt, die sehr sanierungsbedürftige alte Turnhalle würde abgerissen werden, die Fläche bietet genügend Entwicklungspotential, ist fußläufig von der Innenstadt aus zu erreichen und verkehrstechnisch von der Landesstraße „Hinter den Eichen“ anzubinden. Ausreichend Parkflächen können geschaffen werden. Zudem ist nur diese Fläche im Fördergebiet Aktive Kernbereiche.

02.04.2019 in Presse

„Kurve Kassel“

 

SPD Fraktion Hofgeismar beantragt Alternativprüfung zur „Kurve Kassel“

Die Deutsche Bahn AG (DB Netz) hat unter der Projektbezeichnung „Kurve Kassel“ mit der Planung einer Gleisverbindung nördlich von Kassel zwischen den Eisenbahnstrecken Paderborn – Kassel und Kassel – Nordhausen begonnen. Grundlage dafür ist der Bundesverkehrswegeplan 2030, in dem das Projekt als „Vordringlicher Bedarf“ zur Beseitigung von Engpässen im Güterschienenverkehr eingestuft wurde. Die DB Netz hat bisher im Rahmen einer frühen Beteiligung der Öffentlichkeit in einer Bürgerversammlung in Fuldatal am 07.11.2018 und am 1. „Runden Tisch“ am 25.02.2019 in Vellmar drei Streckenvarianten als „Korridore“ für die „Kurve Kassel“ präsentiert:
1. Espenau-Mönchehof - Staufenberg-Speele

2. Espenau-Mönchehof - Fuldatal-Ihringshausen

3. Verbindungskurve Niedervellmar

07.03.2019 in Presse

Wechsel an der Spitze des SPD-Ortsvereins Schöneberg

 

Wechsel an der Spitze des SPD-Ortsvereins Schöneberg

Der SPD Ortsverein Schöneberg konnte bei seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung 16 Mitglieder und Gäste in der Vinothek Pfundt begrüßen.

Georg Conrad ging in seinem Jahresbericht auf das im letzten Herbst stattgefundene Weinfest der SPD Schöneberg ein, welches wieder ein voller Erfolg war. Er bedankte sich bei allen Helferinnen und Helfern, die zu einem so guten Gelingen beigetragen haben. Auch im Jahr 2019 soll es wieder ein Weinfest geben, voraussichtlich am 7.September. Anlässlich der anstehenden Europawahl wurde der SPD Kandidatin Martina  Werner seitens des Ortsvereins die volle Unterstützung beim Wahlkampf zugesagt.

Unter dem Punkt Wahlen erläuterte Georg Conrad, dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden zur Verfügung stehe. Als Kandidatin für das Amt der Vorsitzenden wurde Vera Zeich vorgeschlagen und von der Versammlung einstimmig gewählt. Als neue Stellvertreterin wurde Ilka Grebing ebenso einstimmig von der Versammlung gewählt. Darüber hinaus wurden Walter Grebing und Monika Grebing in Ihren Ämtern als Kassenwart bzw. als Schriftführerin bestätigt.

Im Anschluss berichtete Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzender Peter Nissen über die aktuellen Themen der Fraktion und der Stadtverordnetenversammlung. Einen Überblick über die Ortsbeiratsarbeit im abgelaufenen Jahr gab Ortsvorsteher Walter Grebing. Anschließend informierte Bürgermeister Mannsbarth über den aktuell beschlossenen Haushalt sowie die nächsten anstehenden Themen auf Stadtebene. Zum Abschluss der Sitzung bedankte sich Georg Conrad für die gute Zusammenarbeit im Ortverein. Mit leckerem Flammkuchen, Wein und regen Diskussionen klang der Abend aus.

Wenn auch Sie Interesse haben sich für Schöneberg zu engagieren, können Sie sich gerne mit Vera Zeich Tel. 0176/57942345 oder per Mail: vera.zeich@googlemail.com oder Ilka Grebing Tel. 0171/ 4191343 oder per Mail: ilka.grebing@gmx.de in Verbindung setzen.

22.01.2019 in Presse

Resolution zur besseren finanziellen Ausstattung der Städte und Gemeinden

 

SPD-Fraktion Hofgeismar bringt Resolution zur besseren finanziellen Ausstattung der Städte und Gemeinden in die Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund der der insgesamt guten finanziellen Einnahmesituation befinden sich der Bund und das Land Hessen derzeit in keiner schlechten finanziellen Situation. Und Hessen gehört zudem noch zu den wohlhabendsten Bundesländern in der Bundesrepublik. Dies wäre eigentlich ein Grund zur uneingeschränkten Freude, wenn alle im vernünftigen und angemessenen Maß davon profitieren würden. Doch trotz der guten finanziellen Gesamtsituation bekommen die Städten und Gemeinden nur viel zu wenig davon ab, so SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Nissen. Vielmehr wird es ihnen leider verwehrt von der guten finanziellen Lage zu profitieren. Stattdessen bekommen sie ständig neue Aufgaben ohne ausreichende Gegenfinanzierung übertragen. Das führt natürlich dazu, dass die Kommunen an den finanziellen Stellschrauben drehen müssen, was der Bevölkerung nicht mehr zu vermitteln ist.

 

Die Finanzierung der Städte und Gemeinden muss deutlich verbessert werden. Die Plünderung bzw. das Ausschöpfen des Kommunalen Finanzausgleichs durch das Land  für ,,fixe“ Projekte muss endlich ein Ende haben. Zudem ist mit der Einführung des neuen kommunalen Haushaltsrechts eine weitere erhebliche finanzielle Belastung auf die Städte und Gemeinden zugekommen.

Die seit 2018 zu erwirtschaftende Tilgung sowie Liquiditätspuffer führen zu weiteren Belastungen des kommunalen Haushalts, welcher ja letzten Endes von uns als ehrenamtlich tätigen Stadtverordneten zu verantworten ist.

21.01.2019 in Presse

Mitgliederversammlung

 

Mitgliederversammlung am Mittwoch, 23. Januar 2019 um 20.00 Uhr im Gasthaus Leo´s Bravissimo in Hofgeismar

 

Der SPD-Stadtverband Hofgeismar lädt alle SPD-Mitglieder der SPD-Ortsvereine Hofgeismar, Hombressen, Hümme, Schöneberg und Carlsdorf zu einer Mitgliederversammlung am Mittwoch, 23. Januar 2019 um 20.00 Uhr ins Gasthaus Leo´s Bravissimo in der Bahnhofstraße in Hofgeismar herzlich ein.

In der Stadtentwicklung Hofgeismar stehen große Projekte, wie der Krankenhausneubau, Sanierung oder Neubau Stadthalle und der 2. Bauabschnitt Fußgängerzone an. In der SPD-Fraktion gibt es dazu einen intensiven Diskussionsprozess, in den nun auch die SPD-Mitglieder im Stadtverband einbezogen werden sollen. Der Vorstand freut sich deshalb, wenn möglichst viele SPD-Mitglieder zu der Versammlung kommen, auch um über die weitere politische Arbeit zu diskutieren, so Stadtverbandsvorsitzender Peter Nissen.
 

10.12.2018 in Presse

Nissen weiter Chef der SPD Fraktion

 

Nissen weiter Chef der SPD Fraktion

Peter Nissen bleibt Vorsitzender der Hofgeismarer SPD Fraktion. In der letzten Fraktionssitzung wurde er einstimmig wiedergewählt. Im Vorfeld hatte sich der Fraktionsvorstand für seine Wiederwahl ausgesprochen.

Als seine stellvertretenden Vorsitzenden wurde Regine Bresler im Vorstand bestätigt und Ilka Grebing neu in den Vorstand gewählt.

„Peter Nissen hat in den vergangenen Jahren einen sehr guten und engagierten Job gemacht.

Das gilt für die Arbeit in der Fraktion als auch in Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen im Stadtparlament“, sagte Burkhard Wagner, der alte und neue Geschäftsführer der SPD-Stadtparlamentsfraktion.

Nissen will nun die „erfolgreiche Arbeit der SPD-Fraktion gemeinsam mit Bürgermeister Markus Mannsbarth für die Bürger in Hofgeismar fortsetzen“.

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