„K+S bestimmt das Handeln der Landesregierung“
„Offenbar bestimmt K+S das Handeln der Landesregierung“, so der entsetzte Kommentar der hiesige SPD-Landtagsabgeordneten Brigitte Hofmeyer zu neuesten Aussagen aus dem Umweltministerium zum geplanten Salzbecken im Reinhardswald. Dass noch nicht einmal ein Rückbau dieser ökologischen Katastrophe geplant sei und das Becken nachfolgenden Generationen für eine so genannte ‚vernünftige Nutzung‘ hinterlassen werden solle, sei ungeheuerlich!, ärgert sich die SPD-Politikerin.
MdL Brigitte Hofmeyer zurück an ihrer Grundschule
„Ich bin der Grundschule Hombressen noch immer sehr verbunden, denn dort habe ich prägende erste Jahre meiner Schullaufbahn verbracht“, so begründet die hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Brigitte Hofmeyer, warum sie für ihre erneute Mitwirkung am bundesweiten Vorlesetag genau diese Schule ausgesucht hat.
Markus Mannsbarth schlägt Übertragung der Gebäude an die Kommunen vor
Gebäude, die nach dem Tod des Eigentümers nicht vererbt werden können, fallen dem Land zu. Das Land hat dann alle Rechte und Pflichten aus dem Nachlass zu übernehmen. Diese sogenannten Fiskalerbschaften führen in den Dörfern aber oft dazu, dass die Gebäude über längere Zeit leer stehen und verfallen.
Der Ortsbeirat Hümme bemüht sich seit längerem darum, für die leerstehenden Häuser des Ortes Lösungswege aufzuzeigen. Dabei zeigte sich, dass es auch zwei Fiskalerbschaftsgebäude in dem Dorf gibt.
Pressemitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten Brigitte Hofmeyer Hofmeyer (SPD): Regierungserlass zutiefst kommunalfeindlich
Als „zutiefst kommunalfeindlich“ bezeichnet die hiesige SPD-Landtagsabgeordnete, Brigitte Hofmeyer, die auch Mitglied im Haushaltsausschuss des Hessischen Landtags ist, einen neuen Regierungserlass. Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) hatte mitgeteilt, dass die nicht unter dem Schutzschirm des Landes stehenden Kommunen bis 2017 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen sollen. Betroffen sind davon laut Hofmeyer 338 der 447 hessischen Städte, Gemeinden und Landkreise.
„Kommunale Selbstverwaltung der Städte und Gemeinden kann nur gelingen, wenn die Aufsichtsbehörden die örtlichen Gegebenheit genau kennen“, fasst die hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Brigitte Hofmeyer ihre Kritik an der geplanten Verlagerung der Kommunalaufsicht zusammen.
„Im schwarz-grünen Koalitionsvertrag ist geplant, die Kommunalaufsicht über die kreisangehörigen Städte und Gemeinden nicht länger von den Landrätinnen und Landräten ausüben zu lassen, sondern sie bei den drei hessischen Regierungspräsidien zu zentralisieren“, erklärt Hofmeyer.
Hofgeismar: Markus Mannsbarth hat die Bürgermeisterwahl in Hofgeismar eindeutig für sich entschieden und ist ab 1. Januar 2015 der neue Bürgermeister von Hofgeismar. Das ist ein Grund zum Feiern und deshalb laden Markus Mannsbarth und die SPD Hofgeismar nicht nur die SPD-Mitglieder, sondern alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Bürgermeisterparty am Samstag, 25. Oktober um 19.00 Uhr in die Alte Turnhalle auf dem Reithagen ein.
Für echte Partystimmung wird die in Hofgeismar und Umgebung bekannte Band „Hard-To-Stand“ sorgen. Die „Jungs“ um Michael Störmer haben sich der Beatmusik verschrieben und ihre handgemachte Musik ist nicht nur bei den über 50-Jährigen beliebt, sondern auch das junge Publikum begeistert sich für die melodischen Hits der Beat-Club-Ära.
Selbstverständlich wird auch für Essen und Trinken bestens gesorgt sein und der Eintritt ist frei.
Finanzsituation der hessischen Kommunen muss endlich verbessert werden
„Die finanzielle Lage der hessischen Kommunen ist im Bundesvergleich extrem schlecht“, so die Kritik der hiesigen SPD-Landtagsabgeordneten Brigitte Hofmeyer. „Hauptursache ist, dass die Landesregierung ihrer verfassungsrechtlichen Verpflichtung zu einer angemessenen Finanzausstattung der Kommunen nicht nachkommt.“
Mit einem Gesamtdefizit von rund 1,1 Milliarden Euro in 2013 hätten die hessischen Kommunen mit Abstand den höchsten Fehlbetrag in ganz Deutschland ausgewiesen. „Das liegt nicht daran, dass die Städte und Gemeinden nicht mit Geld umgehen können“, betont Hofmeyer, die auch Mitglied im Haushaltsausschuss ist. Vielmehr gebe die Landesregierung den Kommunen viel zu wenig Geld. Die Finanzzuweisungen an die kommunale Ebene seien in Hessen im Vergleich mit den übrigen Bundesländern mit die geringsten in ganz Deutschland.
Schwarz-Grün streicht Stellen bei Hessen-Forst
Hofmeyer befürchtet negative Auswirkungen für die Forstämter Wolfhagen und Reinhardshagen
Die hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Brigitte Hofmeyer kritisiert die geplanten Kürzungen bei Hessen-Forst durch die schwarz-grüne Landesregierung. Auf Nachfrage der SPD-Fraktion im Umweltausschuss des Hessischen Landtags habe die für Forsten zuständige Ministerin Prisca Hinz (B‘90/Grüne) einräumen müssen, im Zuge der geplanten Forstreform weit über 300 Stellen bei Hessen-Forst streichen zu wollen. „Die Ministerin will ein Öko-Siegel für den Wald und gleichzeitig nimmt sie ihm das Personal. Das ist weder nachhaltig oder sozial, noch löst man damit Nachwuchsprobleme. Diese Pläne sind für die SPD inakzeptabel“, erklärt Hofmeyer.
„Unglaublicher Deal von Schwarz-Grün“
„Man fühlt sich in das 19. Jahrhundert zurück versetzt“, zeigt sich die hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Brigitte Hofmeyer schockiert über die als zukunftsfähige Maßnahmen präsentierten Lösungen zur Salzabwasserproblematik an Werra und Weser.
Es sei unglaublich, was eine grüne Umweltministerin mit einem hoch gewinnorientierten Unternehmen aushandele und dabei den Schutz von Natur, Gewässer und bisher unberührten Touristikregionen aufs Spiel setze. Wer mit dem Ziel, in 2075 Süßwasserqualität erreichen zu wollen, in Verhandlungen gehe, scheine längst alle Vorgaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie aufgegeben zu haben. „Ich bin erschüttert, wie Grüne-Abgeordnete, die vor der Wahl noch ganz andere Umweltziele propagierten, sich für einen solchen Deal mit Oberweser-Pipeline hergeben können“, kritisiert Hofmeyer. CDU-Abgeordnete hätten schon immer das Rohr zur Oberweser bevorzugt, jetzt hätten sie die Grünen mit eingefangen. „Diese Landesregierung hat Hessens Nordspitze offenbar endgültig abgeschrieben.“
Pressemitteilung unserer SPD-Landtagsabgeordneten Brigitte
„Der weitere Rückzug des Landes aus der Finanzierung der Schulsozialarbeit ist unerträglich“, so die Reaktion der örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Brigitte Hofmeyer. auf die weitere Streichung von Landesmitteln aus Schulsozialarbeitsprojekten. „Wir sind überzeugt, dass es bei der Schulsozialarbeit eine gemeinsame Verantwortung von Kommunen und Land gibt, und daher muss sich auch das Land an den Kosten des entsprechenden Fachpersonals beteiligen. Deshalb fordern wir eine landesweit einheitliche gemeinsame Finanzierung durch Land, Schulträger und Kommunen (Drittelfinanzierung)“.
Bei der mit Spannung verfolgten Bürgermeisterwahl in Hofgeismar gab es ein klares Ergebnis: Markus Mannsbarth aus Hümme konnte die Wahl mit über 56 Prozent der abgegebenen Stimmen bereits im ersten Wahlgang klar für sich entscheiden und ist ab Anfang 2015 der neue Bürgermeister von Hofgeismar. Der SPD-Ortsverein Hümme gratuliert seinem Vorsitzenden Markus Mannsbarth ganz herzlich zu diesem großartigen Wahlsieg und wünscht ihm eine glückliche Hand und viel Durchsetzungskraft bei der Führung seiner Amtsgeschäfte. Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Hümme freut sich auf eine konstruktive Arbeit des neuen Bürgermeisters im Sinne der Entwicklung der Kernstadt und der Stadtteile.
Auch das Wetter spielte mit
Obwohl der Wetterbericht nicht viel Gutes verhieß, konnte der SPD-Unterbezirk Kassel-Land gemeinsam mit seinen Gästen letzten Sonntag (14.09) bei seinem Sommerfest die Sonne in vollen Zügen genießen. Dazu bot die Kirchenscheune des Tierparks Sababurg eine hervorragende Kulisse. Die gut 200 Gäste des Sommerfests trugen maßgeblich zur ausgelassenen Stimmung bei.
Regelmäßig samstags ab 10.00 Uhr richteten Bürgermeisterkandidat Markus Mannsbarth und die SPD Hofgeismar einen Infostand in der Fußgängerzone Hofgeismar vor der Kasseler Sparkasse ein. Mansbarth informiert hier über seine Ziele und Vorstellungen, mit denen er sich zur Wahl um das Bürgermeisteramt im Mittelzentrums Hofgeismar stellt. Interesseierte Bürgerinnen und Bürger haben hier die Möglichkeit mit dem SPD-Kandidaten persönlich ins Gespräch zu kommen. An den vorangegangenen Samstagen nutzen bereits zahlreiche Wähler die Möglichkeit mit Markus Mannsbarth direkt in Kontakt zu kommen. Außerdem gab es Infomaterial und Luftballons für die Kleinen. Am Stand wurden frische Waffeln gebacken, die reißenden Absatz fanden. Der Nächste Infostand in der Fußgängerzone findet am Samstag, 13. September ab 10.00 Uhr statt. Markus Mannsbarth ist dann wieder gerne für interessierte Bürgerinnen und Bürger ansprechbar.
Der SPD-Ortsverein Hombressen hatte zu einer Party nach der Arbeit (after-work-party) am Dorfgemeinschaftshaus eingeladen. Die Ortsvereins-Vorsitzende Regine Bresler konnte zahlreiche Gäste aus Hombressen und den anderen Stadtteilen begrüßen. Bei guter Stimmung mit Getränken und Würstchen vom Lebensmittelgeschäft Marc Reitz, Hombressen, gab auch SPD-Bürgermeisterkandidat Markus Mannsbarth ein kurzes Statement ab. Er nutzte die Gelegenheit, mit den Besuchern der Veranstaltung zu sprechen und warb um deren Stimme bei der Bürgermeisterwahl am 14.09.2014.
Die SPD Hofgeismar hatte, wie bereits im Vorjahr, zum Sommerfest auf den Marktplatz geladen und viele waren gekommen. Geboten wurde ein buntes Programm für alle Generationen. So begeisterte mal wieder Herr Müller mit seiner Gitarre die Kleinsten. Die Goldenen Sechser waren mit ihren historischen Kostümen ein Hinkucker für alle und für ordentlich Stimmung sorgte die Mittelalterband Unvermaydbar. Besonders gut kam das große Kuchenbuffet an. Gastgeber Markus Mannsbarth freute sich über die gute Stimmung bei dem mit 300 Gästen gut besuchten Sommerfest der SPD Hofgeismar.
Auf Einladung von Bürgermeisterkandidat Markus Mannsbarth war die Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller aus dem Bundessozialministerium nach Hofgeismar gekommen, um über das von der Bundesregierung beschlossene Rentenpaket zu informieren. Mansbarth ging bei seiner Begrüßung auch auf die Auswirkungen des demografischen Wandels in Hofgeismar ein und berichtete der Versammlung über sein Konzept zum Erhalt der historischen Altortslagen. Da hier viele ältere Menschen leben, ist eine vernünftige Gestaltung der Renten Voraussetzung dafür, dass diese Quartiere nicht verarmen. Gabriele Lösekrug-Möller erläuterte anschließend ausführlich das neue Rentenparket und beantwortete die Fragen aus dem Publikum. Auch zum Reizthema Oberweserpipeline erläuterte sie die gemeinsamen Aktivitäten der SPD-Bundes- und Landtagsabgeordneten der betroffenen Bundesländer. So konnte erreicht werden, dass das Bundesumweltministerium eine unabhängige Prüfung der vorliegenden Gutachten in Auftrag gegeben hat. Man erhoffe sich, dass dadurch aufgezeigt wird, dass das von allen Aktivisten gegen die Oberweserpipeline geforderte technische Verfahren der Entsorgung vor Ort auch von K+S endlich akzeptiert und umgesetzt wird, ergänzte die Bundestagsabgeordnete Ulrike Gottschalk. Markus Mannsbarth sei als Vorsitzender des Aktionsbündnisses Salzfreies Märchenland der Ansprechpartner vor Ort, der gemeinsam mit den SPD-Abgeordneten gegen die Pipeline an die Oberweser und ein 80 Hektar großes Stapelbecken im Altkreis Hofgeismar kämpft.
Die Hofgeismarer Stadtteile Kelze, Hümme und Hombressen waren über Jahre im Hessischen Dorferneuerungsprogramm und das hat den Dörfern sehr gut getan. Zahlreiche öffentliche wie auch private Sanierungsmaßnahmen haben die Ortsbilder nachhaltig verbessert und viel historische Bausubstanz gerettet.
| Besucher: | 20 |
| Heute: | 36 |
| Online: | 8 |