21.01.2019 in Presse

Mitgliederversammlung

 

Mitgliederversammlung am Mittwoch, 23. Januar 2019 um 20.00 Uhr im Gasthaus Leo´s Bravissimo in Hofgeismar

 

Der SPD-Stadtverband Hofgeismar lädt alle SPD-Mitglieder der SPD-Ortsvereine Hofgeismar, Hombressen, Hümme, Schöneberg und Carlsdorf zu einer Mitgliederversammlung am Mittwoch, 23. Januar 2019 um 20.00 Uhr ins Gasthaus Leo´s Bravissimo in der Bahnhofstraße in Hofgeismar herzlich ein.

In der Stadtentwicklung Hofgeismar stehen große Projekte, wie der Krankenhausneubau, Sanierung oder Neubau Stadthalle und der 2. Bauabschnitt Fußgängerzone an. In der SPD-Fraktion gibt es dazu einen intensiven Diskussionsprozess, in den nun auch die SPD-Mitglieder im Stadtverband einbezogen werden sollen. Der Vorstand freut sich deshalb, wenn möglichst viele SPD-Mitglieder zu der Versammlung kommen, auch um über die weitere politische Arbeit zu diskutieren, so Stadtverbandsvorsitzender Peter Nissen.
 

10.12.2018 in Presse

Nissen weiter Chef der SPD Fraktion

 

Nissen weiter Chef der SPD Fraktion

Peter Nissen bleibt Vorsitzender der Hofgeismarer SPD Fraktion. In der letzten Fraktionssitzung wurde er einstimmig wiedergewählt. Im Vorfeld hatte sich der Fraktionsvorstand für seine Wiederwahl ausgesprochen.

Als seine stellvertretenden Vorsitzenden wurde Regine Bresler im Vorstand bestätigt und Ilka Grebing neu in den Vorstand gewählt.

„Peter Nissen hat in den vergangenen Jahren einen sehr guten und engagierten Job gemacht.

Das gilt für die Arbeit in der Fraktion als auch in Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen im Stadtparlament“, sagte Burkhard Wagner, der alte und neue Geschäftsführer der SPD-Stadtparlamentsfraktion.

Nissen will nun die „erfolgreiche Arbeit der SPD-Fraktion gemeinsam mit Bürgermeister Markus Mannsbarth für die Bürger in Hofgeismar fortsetzen“.

01.10.2018 in Presse

Abrisskosten abgängiger Gebäude in den Nachtragshaushalt einstellen

 
Ehemaliges Tierheim Hümme. Foto: Peter Nissen

 

Antrag der SPD-Fraktion Hofgeismar: Abrisskosten abgängiger Gebäude in den Nachtragshaushalt einstellen

 

Die SPD-Fraktion in Hofgeismar beantragt Abrisskosten abgängiger Gebäude in den Nachtragshaushalt 2018 einzustellen. Denn in allen Stadtteilen und in der Kernstadt gibt es leer stehende, nicht mehr sanierungsfähige und damit abgängige Gebäude, die sich zu Schrottimmobilien mit den bekannten Auswirkungen auf die Nachbarschaft entwickeln. Hier wird in Abstimmung mit der Denkmalpflege nach machbaren Lösungen gesucht, aber teilweise bleibt nur der Abriss, der aber auch finanziert werden muss. Der SPD-Ortsverein Hümme nennt hier das leer stehende ehemalige Tierheim am Ortseingang als besonders schlimmes Beispiel. Beide Gebäude stehen seit mehreren Jahren leer, verfallen und inzwischen gehen sogar Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung und die Allgemeinheit von dem Grundstück aus, so Michael König als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Hümme. Die Stadt Hofgeismar hat die Immobilie inzwischen ersteigert und im Hinblick auf die anstehende Dorfentwicklung sollte ein Abriss der Gebäude zügig erfolgen, um die Folgenutzung der Fläche in der Konzeptentwicklung der Dorfentwicklung gemeinsam zu erörtern und festzulegen.

 

Für diesen Fall, und auch ähnlich gelagerte Fälle in den Stadtteilen und der Kernstadt, sollen Abrisskosten im Nachtragshaushalt 2018 verankert werden. Die SPD-Fraktion schlägt dafür einen Betrag in Höhe von 200.000 Euro vor, damit Magistrat und Verwaltung entsprechend handlungsfähig sind, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Nissen.

10.09.2018 in Presse

Masterplan sanierungsbedürftige Straßen

 

Antrag der SPD-Fraktion Hofgeismar: Masterplan sanierungsbedürftige Straßen

Die Hofgeismarer SPD-Fraktion beantragt, dass der Magistrat beauftragt wird einen Masterplan sanierungsbedürftiger Straßen zu erarbeiten, der auch auf den Zustand der Wasser- und Abwasserleitungen eingeht. Auf Grundlage von Vorarbeiten der Verwaltung hinsichtlich der verschiedenen Ist - Zustände in den Bereichen Wasserversorgung, Abwasserkanal und Straßen ist zukunftsorientiert und nachhaltig zu beschreiben, welche Maßnahmen im Bereich innerörtlicher Straßen in den differenzierten Ausbaustufen in welchen Zeiträumen erforderlich sind.

Das Stadtparlament hatte vor der Sommerpause beschlossen, dass dafür zunächst die Kosten für die Leistungen eines Ingenieurbüros für die Zusammenstellung eines Masterplans sanierungsbedürftiger Straßen zu ermitteln sind, um über den SPD-Antrag zu entscheiden. Nachdem die Kosten jetzt mit 13.500 Euro vorliegen, wird o.g. Beschlussvorschlag erneut eingebracht und wie folgt begründet:

Eine Prioritätenliste der sanierungsbedürftigen innerörtlichen Straßen liegt im Rathaus vor. Diese abzuarbeiten würde aber wesentliche Aspekte der Nachhaltigkeit außer Acht lassen, denn es muss auch um die Betrachtung der Wasser- und Abwasserleitungen gehen. Eine genaue Abwägung der Notwendigkeit von Sanierungen ist damit unabdingbar, sollten nicht überflüssige Ausgaben getätigt werden. Die synoptische Verknüpfung der Parameter:

  • Zustand der Straßen in Bezug zu der jeweiligen Funktion,
  • Zustand des Untergrundes,
  • Zustand der Abwasserleitungen in Abhängigkeit der Schadensbilder und
  • Zustand und Alter der Frischwasserversorgung in Relation der zu erwartenden Schadenshäufigkeit

kann zu aussagekräftigen und zukunftsweisenden Projekten der innerstädtischen Sanierungsarbeiten führen. Daher sind qualifizierte Planungsvorarbeiten erforderlich.

Erforderliche Haushaltsmittel sind bei den entsprechenden Produktbereichen im Nachtragshaushalt 2018 bereitzustellen.

24.08.2018 in Presse

Abgeordnete zu Gast bei der Polizei 

 
Brigitte Hofmeyer (MdL), Nancy Faeser (Innenpolitische Sprecherin) und Oliver Ulloth mit Polizeibeamten/innen

Abgeordnete zu Gast bei der Polizei 
Informationen aus erster Hand

Ihren Aufenthalt im nördlichsten Wahlkreis Hessens nutze die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Nancy Faeser, zu Gesprächen mit Polizeibeamtinnen und -beamten sowie Mitarbeiterinnen in der Region. Gemeinsam mit der örtlichen Landtagsabgeordneten Brigitte Hofmeyer und ihrem designierten Nachfolger Oliver Ulloth besuchte sie die Polizeistationen in Hofgeismar und Wolfhagen. Im Vordergrund standen Informationen von den Polizeikräften, die von ihrer anspruchsvollen Arbeit und dem Einsatz rund um die Uhr berichteten.

Den Landtagsabgeordneten ist die Personalknappheit bei der Polizei hessenweit bekannt. Abfragen im Hessischen Landtag machen deutlich, wie viele Überstunden in den einzelnen Polizeistationen aufgelaufen sind. Dies sei ein Beleg dafür, dass aufgrund knapper Ressourcen und Sondereinsätzen immer wieder Vertretungsdienste geleistet werden müssten. Die hohe Belastung führe zwangsläufig zu mehr Krankheitsfällen, die von den verbleibenden Kolleginnen und Kollegen aufgefangen werden müssten, was wiederum zu Überstunden führe.

„Wir stellen auch in Wolfhagen und Hofgeismar fest, dass nur durch den hohen selbstlosen Einsatz und Freizeitverzicht der Polizistinnen und Polizisten die Polizeistationen „geräuschlos“ laufen. Das ist keine Selbstverständlichkeit und verdient unser aller Lob und Anerkennung“, so die Landtagsabgeordneten.

Im Gegenzug wollten die Beamten wissen, was die Politik an Verbesserungen plane. Dazu sagte Nancy Faeser, die im ‚SPD-Schattenkabinett‘ als zukünftige Innenministerin vorgesehen ist: „Wir wollen jede Polizeistation mit einem weiteren Funkstreifenwagen und dem dazugehörigen Personal rund um die Uhr ausstatten.“ Hessens Polizei brauche dringend personelle Verstärkung. Dazu gehöre auch, dass Hessen endlich in die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) zurückkehre und den Polizeiberuf attraktiver mache. „Angemessene und kalkulierbare Besoldungserhöhung, die dem Tarifabschluss folgt, muss ebenso selbstverständlich werden wie die Anpassung der Zulage für den Dienst zu ungünstigen Zeiten, die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage oder ein faires Beförderungssystem“, ergänzt Hofmeyer. Nur so könne die Abwanderung qualifizierter Kräfte in andere Bundesländer gestoppt werden.

Ein weiterer Schritt sei die personelle Verstärkung der Tarifbeschäftigten, um die Polizeibeamten von der Bürokratie zu entlasten und ihnen mehr Zeit im Streifendienst zu verschaffen.

15.08.2018 in Presse

SPD-Stadtverband Hofgeismar hat neuen Vorstand gewählt

 

Zur diesjährige Delegiertenversammlung des SPD-Stadtverbands Hofgeismar im Alten Brauhaus waren die Delegierten der SPD-Ortsvereine Hofgeismar, Hombressen, Hümme, Schöneberg und Carlsdorf vollständig erschienen, um sich ein Bild über die bisherige und zukünftige Arbeit des SPD-Stadtverbands und der Fraktion zu machen. SPD-Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzender Peter Nissen begrüßte besonders die neue Bundestagsabgeordnete der SPD, Esther Dilcher, Landtagsabgeordnete Brigitte Hofmeyer, Bürgermeister Markus Mannsbarth und den SPD-Landtagskandidaten Oliver Uloth.

Die Genossen erörterten die von Peter Nissen referierten politischen Themen in Hofgeismar. Viele von der SPD vorangebrachte Projekte, wie die Umsetzung des Stadtentwicklungskonzeptes mit den vielen Bau- und Sanierungsmaßnahmen in der Innenstadt, der 2. Bauabschnitt Fußgängerzone, die Sanierung und Umnutzung Haus Markt 5, das Verkehrskonzept, die Stadthalle, die Kultur- und Tourismusentwicklung, der Naturpark, der Masterplan sanierungsbedürftige Straßen und der Krankenhausneubau wurden erläutert. Hier werden zahlreiche Investitionen in die Zukunft auf den Weg gebracht, so Peter Nissen. Den Ansätzen der Opposition werde man weiter mit Ruhe und Gelassenheit begegnen.

Unter der Leitung von Heinrich Dilcher fanden dann die turnusgemäßen Vorstandswahlen des SPD-Stadtverbands Hofgeismar statt. Dabei wurde Peter Nissen in geheimer Wahl einstimmig erneut zum Vorsitzenden bestimmt. Regine Bresler bleibt stellvertretende Vorsitzende und Stephan Klapp Kassierer. Aus dem Bereich der Jusos wurde Philipp Weck als stellvertretender Kassierer und Ilka Grebing als Schriftführerin gewählt. Brigitte Hofmeyer ist stellvertrende Schriftführerin. Zu Beisitzern wurden Robert Blazi, Georg Conrad, Esther Dilcher, Günter Ebel, Michael König und Frank Nikutta bestimmt. Damit sind alle dem SPD-Stadtverband Hofgeismar angehörenden SPD-Ortsvereine im Vorstand vertreten.

SPD-Landtagskandidat Oliver Uloth berichtete der Versammlung anschließend über seinen anstehenden Wahlkampf und erhielt breite Zustimmung. Die SPD in Hofgeismar wird ihn nach Kräften unterstützen.

Die SPD ist mit Bürgermeister Markus Mannsbarth die gestaltende Kraft in Hofgeismar und so schauen wir optimistisch nach vorne, denn wir gestalten die Zukunft Hofgeismars, so Stadtverbandsvorsitzender Peter Nissen abschließend.

11.06.2018 in Presse

Mitgliederversammlung des Stadtverbands

 

Mitgliederversammlung

am Montag, 18. Juni 2018

um 19.00 Uhr

im Alten Brauhaus in Hofgeismar

 

Der SPD-Stadtverband Hofgeismar lädt alle SPD-Mitglieder der SPD-Ortsvereine Hofgeismar, Hombressen, Hümme, Schöneberg und Carlsdorf zu einer Mitgliederversammlung am Montag, 18. Juni 2018 um 19.00 Uhr ins Alte Brauhaus in Hofgeismar herzlich ein. Es ist gleichzeitig die jährlich stattfindende Delegiertenversammlung, bei der neben den Berichten und der Entlastung des Vorstands auch die Neuwahl des kompletten Vorstands auf der Tagesordnung steht.

Um mit den Mitgliedern über die politische Arbeit zu diskutieren und sie bei den anstehenden Entscheidungen mit einzubinden, freut sich der Vorstand, wenn möglichst viele SPD-Mitglieder zu der Versammlung kommen.

11.06.2018 in Presse

Vertretungslehrkräfte auch in den Sommerferien bezahlen!

 

Hofmeyer (SPD): Vertretungslehrkräfte auch in den Sommerferien bezahlen!

„Jahr für Jahr werden befristet eingestellte Lehrkräfte vor den Sommerferien entlassen und nach den Ferien wieder in den Schuldienst als Vertretungskräfte eingestellt“, stellt die hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Brigitte Hofmeyer mit Bedauern fest.

In 2016 betraf diese Situation laut Antwort des Kultusministeriums auf einen Berichtsantrag der SPD 1.184 Personen. Das unsägliche Vorgehen, befristete Lehrkräfte über die Sommerfeien in die Arbeitslosigkeit zu schicken, trage sicher nicht zur Motivation der Lehrenden bei, sei aber leider weiterhin gängige Praxis und gehöre insbesondere in Zeiten von Lehrermangel endlich abgeschafft.

In einer Kleinen Anfrage an die Hessische Landesregierung will Hofmeyer, die auch Mitglied im Schulausschuss des Landtags ist, nun wissen, wie diese Lehrerarbeitslosigkeit über die Sommerferien 2017 aussah und wie sie sich voraussichtlich in 2018 entwickeln wird.„Lehrkräfte, die vor und nach den Sommerferien beschäftigt werden, müssen auch in den Ferien bezahlt werden. Alles andere ist unsozial!“, stellt Hofmeyer klar. Nicht nur, dass die Bundesagentur für Arbeit in dieser Zeit die Sozialkosten übernehmen müsse, sondern es sei auch ein Skandal, in welcher Ungewissheit und finanziellen Abhängigkeit man Jahr für Jahr ca. 1.000 ausgebildete Pädagogen lasse.

14.05.2018 in Presse

Ehrungsempfang der SPD Hümme

 

Am vergangenen Sonntag hatte der SPD Ortsverein Hümme zu einem Ehrungsempfang
eingeladen, denn insgesamt kam die stolze Zahl von 380 Jahren Parteimitgliedschaft
zusammen. Zwei 50-jährige und sieben 40-jährige Mitgliedschaften in der SPD waren
Anlass genug, eine besondere Feier für die zu Ehrenden zu begehen. Albert Rapp und
Gisbert Bremer wurden für 50 Jahre treue Parteizugehörigkeit geehrt. Für 40 Jahre
Mitgliedschaft in der SPD wurden Gabriele Heide-Martin, Wilma Thomayer, Klaus
Thomayer, Christa Weppner, Siegfried Jäger, Kurt Porsch und Gerhard Niemeier die
Ehrungen zuteil. Die Bundestagsabgeordnete Esther Dilcher ließ es sich nicht nehmen
persönlich die Ehrung durchzuführen und die Urkunden mit Ehrennadel zu überreichen,
obwohl sie noch am selben Abend wieder nach Berlin fahren musste.
Auch Olliver Ulloth, SPD Kandidat zur nächsten Landtagswahl, nahm an der Ehrung teil
und konnte den anwesenden Jubilaren persönlich seine Glückwünsche überbringen.
Aus gesundheitlichen Gründen konnten leider nicht alle zu Ehrenden anwesend sein,
weshalb die Urkunden mit Ehrennadel durch den Ortsvereinsvorsitzeden, Michael König, persönlich zu Hause überreicht werden.

Nach dem offiziellen Teil konnte noch ein angenehmer Nachmittag im Generationenhaus
Bahnhof Hümme bei angenehmen Gesprächen und einem durch den Ortsverein gut
organisierten Veranstaltung verbracht werden, wobei nicht die Politik, sondern persönliche
Gespräche, Erzählungen und Begebenheiten aus der Vergangenheit der zu Ehrenden im Vordergrund standen.

23.03.2018 in Presse

Masterplan für sanierungsbedürftige Straßen

 

SPD-Fraktion Hofgeismar will einen Masterplan für sanierungsbedürftige Straßen

Die SPD-Fraktion Hofgeismar hat sich als Reaktion auf Vorstöße in der Stadtverordnetenversammlung des Themas: „Konzeptionelle Überlegungen zur Sanierung der Straßen in Hofgeismar“ angenommen. Dabei wird festgestellt, dass isolierte Prioritätenlisten für Straßen nur bedingt helfen, da auch die Bedeutung der Straßen für den öffentlichen Verkehr in Relation zur jeweiligen Zustandssituationen beurteilt werden müssen. Zum anderen befinden sich im Untergrund einer jeden Straße Ver- und Entsorgungssysteme in ganz unterschiedlichen Zustandsarten, die teilweise 100 Jahre alt sind. Die Eigenkontrollverordnung (EKV) zwingt jede Kommune, ihre Kanäle zu überwachen, um Grundwasserschädigungen durch defekte Verrohrungen zu vermeiden. Somit kann in einem günstigen Fall eine einfache Straßendeckenreparatur reichen und im ungünstigsten Fall müssen kostenintensiv Wasserversorgung und Kanal ausgewechselt werden, bevor die eigentliche Straßensanierung kommen kann.Eine Prioritätenliste der sanierungsbedürftigen innerörtlichen Straßen liegt prinzipiell vor. Diese abzuarbeiten würde aber wesentliche Aspekte der Nachhaltigkeit einer solchen Maßnahme außer Acht lassen. Bei der derzeitigen Auftragslage von qualifizierten Firmen ist eine genaue Abwägung der Notwendigkeit von Sanierungen unabdingbar, sollten nicht überflüssige Ausgaben getätigt werden. Eine gemeinsame Betrachtung der Parameter.

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