SOZIAL. ÖKOLOGISCH

SPD HOFGEISMAR

Tim Kolle

Herzlich Willkommen auf den Internetseiten der SPD Hofgeismar

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

sehr geehrte digitale Gäste,

herzlich willkommen auf den Internetseiten des SPD-Stadtverbandes Hofgeismar. Als Vorsitzender freut es mich, Sie auf unseren Seiten begrüßen zu dürfen und bedanke mich für Ihr Interesse an unserer politischen Arbeit.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen einen Einblick in die Arbeit des SPD-Stadtverbandes in Hofgeismar und seinen Ortsvereinen in den acht lebenswerten Ortsteilen geben. Neben unseren Neuigkeiten können Sie sich auf den folgenden Seiten über unsere Fraktion im Stadtparlament und Ihre Arbeit, die Ansprechpartner unserer Ortsvereine, sowie unseren Zielen informieren.   

Hofgeismar als Mittelzentrum bietet unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern alle infrastrukturell wichtigen Möglichkeiten wie Fachärzte, Kulturangebote, Schwimmbäder und vieles mehr. Die Sicherung und der Ausbau dieser hohen Lebensqualität in Hofgeismar und seiner Ortsteile liegt uns sehr am Herzen. Aus diesem Grund halten wir an dem eingeschlagenen Weg der Stadtentwicklung, sowie der Stadtteile im Dorfentwicklungsprogramm fest.  Der Klimaschutz wird immer mehr ein zentrales Thema unserer politischen Arbeit. So konnten wir schon erfolgreich Anträge zu den Themen Pflicht zur Errichtung von Photovoltaikanalgen und der Vermeidung von Schottergärten im Stadtparlament einbringen. Ebenfalls konnten wir für das Jahr 2022 die Pflanzung von 200 neuen Bäumen erfolgreich beantragen.   

In unserer Dornröschenstadt engagieren sich sehr viele Menschen in den zahlreichen Vereinen, Kulturgruppen, sozialen Einrichtungen oder bei der Freiwilligen Feuerwehr. Da das Ehrenamt ein Grundpfeiler unserer Gesellschaft darstellt, ist die Unterstützung und die Förderung für uns essenziell. Auch die Tourismusentwicklung und der Personennahverkehr stehen auf der Agenda der SPD Hofgeismar.

Dank Ihrer Stimme sind wir weiterhin stärkste Fraktion der Stadtverordnetenversammlung in Hofgeismar. Mit Ihrer Unterstützung möchten wir Hofgeismar auch weiterhin zukunftsorientiert gestalten.

Ihr

Ein Bild, das Text enthält.

Automatisch generierte Beschreibung

Vorsitzender

Hofgeismarer Jugendfeuerwehren erhalten Erlös vom Reibekuchen-Stand

1.000 € Spende durch SPD-Aktion auf Weihnachtsmarkt

 

Von der SPD-Stadtverbandsspitze besuchten Vorsitzender Tim Kolle und Vera Zeich die Stützpunktfeuerwehr und überreichten eine Spende in Höhe von 1.000 € für die Jugendfeuerwehren. Sie nutzten zugleich die Gelegenheit, sich über die wichtige Arbeit der Jugendfeuerwehren in der Kernstadt und den Stadtteilen zu informieren. „Wir unterstützen sehr gern diese wichtige Jugendarbeit, die dazu beiträgt, den Brand- und Katastrophenschutz in der Zukunft zu sichern“, so Tim Kolle.

Am 3. Adventswochenende hatten Ehrenamtliche der SPD Kartoffelpuffer gebacken und diese gegen eine Spende für die Jugendfeuerwehren abgegeben. „Wir sind überrascht und sehr erfreut, dass wir in so kurzer Zeit einen so hohen Spendenbetrag erzielen konnten“ freuten sich Kolle und Zeich. Die SPD sagt den zahlreichen Besuchern am Stand Danke für die unterstützende Spende. 

„Wir möchten uns mit dieser Spendenaktion nicht nur bei den ca. 100 Jugendlichen bedanken, die sich in den 6 Jugendfeuerwehren der Stadt Hofgeismar engagieren, sondern ausdrücklich auch bei den vielen Ehrenamtlichen, die diese Arbeit erst ermöglichen“, sagte Tim Kolle bei der Übergabe. 
Die Nachwuchsarbeit in den Feuerwehren sei ungeheuer wichtig, um den Bestand der Freiwilligen Feuerwehren in der Zukunft zu sichern. Nur so sei der Brand- und Katastrophenschutz vor Ort und in der Region gewährleistet.

 

 

Spende für Jugendfeuerwehren Hofgeismar

SPD-Aktion auf Weihnachtsmarkt

„Der Erfolg im letzten Jahr hat uns dazu veranlasst, erneut mit einem Stand auf dem Weihnachtsmarkt präsent zu sein und Kartoffelpuffer für einen guten Zweck zu backen“, so Stadtverbandsvorsitzender Tim Kolle. 
„Unsere Mitglieder waren sich schnell einig, dass sie am 3. Adventswochenende ehrenamtlich Reibekuchen backen wollen und diese gegen eine Spende für die Hofgeismarer Jugendfeuerwehren herausgeben möchten“, fasst Kolle die Aktion zusammen. 
Im letzten Jahr ging der Erlös an die Hofgeismarer Tafel und in diesem Jahr möchte die SPD die Jungen und Mädchen in den sechs Jugendfeuerwehren der Stadt Hofgeismar unterstützen.

„Wir möchten uns mit unserer Spende bei den ca. 100 Jugendlichen bedanken, die sich in den Jugendfeuerwehren der Stadt Hofgeismar engagieren“, so der SPD-Chef. Es sei nicht selbstverständlich, dass junge Menschen ihre Freizeit bei den Feuerwehren verbringen und sich für die Allgemeinheit engagieren. Doch sei diese Nachwuchsarbeit ungeheuer wichtig und ein ganz entscheidender Pfeiler, um den Bestand der Freiwilligen Feuerwehren auch in der Zukunft zu sichern. 
„Diese wichtige Arbeit in den Jugendfeuerwehren sichert den zukünftigen Brand- und Katastrophenschutz vor Ort und in der Region. Aus diesem Grund gilt unser Dank auch allen ehrenamtlichen Brandschützern, die sich in ihrer Freizeit für die Ausbildung der Jungen und Mädchen einsetzen“, fasst Kolle die wichtige Nachwuchsarbeit in den Feuerwehren zusammen. 
  
Die SPD freue sich über viele Besucher am Reibekuchen-Stand neben dem Rathaus.

 

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum 1. Nachtrag der Hebesatzsatzung

Beschlussvorschlag:

1. Der Magistrat der Stadt Hofgeismar wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung vor Einbringung des Haushaltplans 2024 mögliche Einsparpotentiale zu nennen, damit die drastische Erhöhung der Hebesätze verhindert werden kann.
2. Der Magistrat der Stadt Hofgeismar wird aufgefordert, eine mögliche Anhebung der Hebesätze erst nach Vorlage des Haushaltsplanentwurfs 2024 zur Diskussion zu stellen.
3. Der Antrag auf Erhöhung der Hebesätzen ist z
urückzuziehen

Begründung:

erfolgt mündlich.

 

SPD Hofgeismar plädiert für Radwegeausbau

„Der Radwegeführung sowie die Ausschilderung von Radwegen innerhalb Hofgeismar sowie zu und zwischen den Stadtteilen ist völlig unzureichend“ so Fraktionsvorsitzender Tim Kolle. Um dem Radverkehr eine größere Priorität zukommen zu lassen, müsse an verschiedenen Stellen neu gedacht werden.
In den Stadtteilen wurden in diesem Jahr die sogenannten „Willkommensplätze“ fertiggestellt. Es sei wichtig, diese zu Beleben und zu verbinden. Daher spricht sich die SPD in ihrem Antrag dafür aus, die Verbindung der Willkommensplätze auch durch Fahrradwege sicherzustellen.

Darüber hinaus sei es traurig, dass noch nicht einmal der überregional bekannte Tierpark Sababurg sowie das Schloss Sababurg über ausgewiesene Radwege angebunden sei. „Es ist dringend erforderlich, dass der bereits im IKEK-Programm beschlossene „Dornröschen-Fahrradweg“ endlich umgesetzt wird“, ergänzt Fraktionsvorsitzender Frank Nikutta.

Die verbindenden Fahrradwege zwischen den Ortsteilen sollen auch eine Verbindung zum „Dornröschen-Fahrradweg“ erhalten, um einen durchgängigen Fahrradweg auch zur Sababurg zu erhalten.

Die Fahrradwege stellten eine sichere Wegeverbindung dar, die den Verzicht auf Autofahrten ermöglicht und den Fahrradtourismus von den Flussradwegen in unsere Region lenkt.

Es sei sinnvoll, die Streckenführung mit dem Landkreis Kassel und dessen Planungen abzustimmen sowie die Ortsbeiräte mit einzubinden. Auch die bisher gewonnenen Erkenntnisse aus den Ortsteilen, wie z.B. von der Radgruppe Friedrichsdorf und den Hombresser Sportsenioren, sollten beachtet werden.

 

SPD – Fraktion im Kreistag des Landkreises Kassel

Pressemitteilung

Kliniken des Landkreises Kassel

Hofgeismarer CDU verdreht Tatsachen und schürt Ängste

Mit großer Verwunderung und Bestürzung reagiert die Kreistagsfraktion der SPD im Landkreis Kassel auf die Pressemitteilung der CDU Hofgeismar, die einen neuen Träger für die Kreiskliniken fordert. Mit derartigen Forderungen, Schwarzmalereien und falschen Darstellungen der Sachlage schade die CDU nicht nur dem Ansehen der Kliniken und der Mitarbeitenden in den beiden Häusern in Wolfhagen und Hofgeismar, sondern löse auch den bisherigen Konsens fast aller Parteien im Kreistag zum Betrieb und weiteren Bestand der Häuser auf, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Denn (Zierenberg) und der Chef der Hofgeismarer SPD – Fraktion, Frank Nikutta, in einer gemeinsamen Presseerklärung. Der CDU Hofgeismar und im Landkreis sei ebenso wie Bürgermeister Torben Busse (CDU) bekannt, dass der Kreis im Jahr 2020 die beiden von der Schließung bedrohten Häuser von der Gesundheit Nordhessen Holding übernommen habe, um die stationäre und ambulante Behandlung an den beiden Standorten zu erhalten und auszubauen. Seinerzeit habe es dafür eine breite Mehrheit im Kreistag gegeben.

Schon im Jahr 2020 sei jedoch völlig klar gewesen, dass ein Kosten deckender Betrieb der Häuser kurz- und mittelfristig nicht möglich sei, da die Krankenhaus – Gesetzgebung in Deutschland für die Leistungen der kleinen und mittleren Krankenhäuser keine ausreichend bemessene Vergütung der stationären Leistungen vorsehe und auch die notwendigen Vorhaltekosten nicht ausreichend refinanziere, so Denn und Nikutta weiter. Zu diesem Sachverhalt habe der Kreistag mit Zustimmung der CDU bereits im Jahr 2022 einen Beschluss gefasst, wonach das Defizit zu begrenzen sei. Die finanziellen Rahmenbedingungen hätten sich in der Folge durch die Corona – Pandemie, die Inflation und die gestiegenen Personalkosten, die ebenfalls nicht von den Krankenkassen gezahlt würden, jedoch weiter verschlechtert.

Der Landkreis habe trotz dieser schwierigen Ausgangslage mit einem starken Team aus verschiedensten Berufsgruppen, neuen Behandlungsangeboten und einer guten Netzwerk- Arbeit mit den niedergelassenen Ärzten beide Krankenhäuser weiterentwickelt und nach weiteren Partnern gesucht. Es habe sich jedoch herausgestellt, dass kein privater oder kirchlicher Träger in den Betrieb der Häuser einsteigen wollte, da die finanziellen Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen dafür aktuell nicht günstig sind. Der Landkreis halte jedoch trotz dieser Problemlage an beiden Häusern fest, um den Menschen vor Ort ein wohnortnahes und qualitativ hochwertiges Behandlungsangebot bieten zu können. Wenn die CDU sich jetzt aus diesem starken kommunalen Konsens verabschieden wolle, sei dies ein Tiefschlag für Mitarbeitende, Ärzte sowie Patientinnen und Patienten in den beiden Altkreisen.

Im Hinblick auf die finanzielle Lage des Kreises weisen Denn und Nikutta darauf hin, dass Landrat Siebert keineswegs zu einem Gespräch in Wiesbaden einbestellt worden sei, sondern schon vor Wochen um die Beratung gebeten habe, um auszuloten, wie das Land Hessen und der Landkreis die schwierige Gesamtlage gemeinsam bewältigen könnten. In Wiesbaden habe man das verstanden, in der Hofgeismarer CDU offenbar nicht.

Im übrigen habe sich der Kreis den Forderungen der hessischen Krankenhausträger angeschlossen, die vom Bund wegen der erheblichen Finanzprobleme der Klinikträger ein Vorschaltgesetz zur großen Krankenhausreform mit starker finanzieller Unterstützung fordern. Nur so sei der Bestand vieler Kliniken zu sichern, so die beiden SPD – Chefs abschließend.

 

SPD Hofgeismar stellt sich neu auf Frank Nikutta und Tim Kolle führen jetzt gleichberechtigt die SPD-Fraktion

Frank Nikutta Regine Bresler Tim Kolle

Die SPD in der Stadtverordnetenversammlung Hofgeismar hat in ihrer jüngsten Fraktionssitzung eine neue Doppelspitze gewählt. Neben dem bisherigen und neuen Fraktionsvorsitzenden Frank Nikutta rückt nun eine jüngere Generation an seine Seite. Tim Kolle bildet mit Nikutta die neue Doppelspitze in der SPD-Fraktion.
Als Stellvertreterin wurde Ilka Grebing bestätigt und Holger Röder-Anhalt als Geschäftsführer wieder gewählt.

Die bisherige langjährige Vorsitzende Regine Bresler teilte mit, dass sie aus beruflichen Gründen nicht mehr antrete. Ihr Stellenwechsel zum Landesamt für Gesundheit und Pflege in Darmstadt mache ein kommunalpolitisches Engagement derzeit leider nicht möglich. 
Die Fraktion bedankte sich bei Regine Bresler für ihre langjährige aktive Arbeit in der Fraktion und wünschte ihr beruflich alles Gute.

Der Fraktionsvorstand zeigte sich mit der Halbzeit-Bilanz in der laufenden Wahlperiode sehr zufrieden. „Die SPD bleibt gestaltende Kraft in der Stadtverordnetenversammlung und wir haben die meisten Anträge gestellt, von denen ca. 90% mehrheitlich beschlossen wurden“, erläutert Frank Nikutta.
„Beispielsweise die Initiativen zu Baumpflanzaktionen, Regenwassermanagement oder Photovoltaikanlagen bzw. die Bezuschussung von Balkon-Solaranlagen war uns als Klimakommune sehr wichtig“, unterstreicht Tim Kolle.
Man habe bereits viele Themen aus dem versprochenen Wahlprogramm umsetzen können. Unzufrieden sei man derzeit über ein fehlendes Radfahrkonzept. Um dieses wolle man sich jetzt verstärkt kümmern. Dabei solle der Innenstadt-Radverkehr sicherer geführt und gleichfalls alle Stadtteile untereinander angebunden werden. Für den Tourismus sei ein ausgeschilderter sicherer Radweg zum Tierpark Sababurg längst überfällig, so die SPD abschließend.

 

 

SPD Hofgeismar fordert schnelle Besetzung des Behindertenbeauftragten

Die SPD-Fraktion kritisiert die derzeit nicht besetzte Stelle eines kommunalen Behindertenbeauftragten im Rathaus.

„Es ist nicht hinzunehmen, dass mit Ausscheiden des Behindertenbeauftragen zum 30.06.2023 bis heute keine Nachfolgeregelung getroffen wurde“, so SPD- Fraktionsvorsitzender Frank Nikutta. Es sei lange bekannt gewesen, dass mit dem 2. Halbjahr 2023 eine neue Person als Beauftragter für Menschen mit Behinderung benannt werden müsse. Diese Stelle über Monate nicht zu besetzen, sei schlechter Stil und werfe kein gutes Bild auf die Stadt Hofgeismar.

„Nicht nur aus meiner beruflichen Tätigkeit heraus weiß ich, wie wichtig es ist, den Menschen mit Behinderung eine Stimme im kommunalen Bereich zu geben“, so der Fraktionsvorsitzende. Daher fordere die SPD in der nächsten Stadtver-ordnetenversammlung, dass die Stelle spätestens bis zum 30.11.2023 nachbesetzt werden müsse.

Darüber hinaus solle es eine bessere Vernetzung zwischen dem oder der Behindertenbeauftragten und dem Stadtparlament geben.

Es sei wichtig, z.B. über vorgeschlagene Maßnahmen zu sprechen und gemeinsam beste Lösungen für Menschen mit Behinderung zu erarbeiten. Daher fordere die SPD auch einen regelmäßigen Austausch mit dem Parlament.

„Uns ist es wichtig, diese ehrenamtliche Tätigkeit im Rahmen der Transparenz aufzuwerten und Rückschlüsse für kommunalpolitische Handlungsoptionen in der Behindertenpolitik für Hofgeismar zu erhalten“, so Nikutta abschließend.

 

SPD Hofgeismar plant „Notinseln“ für Kinder

„Kinder sind Übergriffen, Gewalt und vielen Gefahren oft schutzlos ausgeliefert“, so der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Tim Kolle. Das Projekt „Notinseln“ der Hänsel + Gretel Stiftung biete eine wichtige Möglichkeit, Kindern in Notsituationen Schutz und Hilfe zu gewährleisten.

Daher beantrage die SPD, dass die Stadt Hofgeismar eine offizielle Projektpartnerschaft mit der Stiftung eingehe, um dann Partnergeschäfte wie z.B. Einzelhandelsgeschäfte, Bäckereien, Metzgereien, Friseure, Apotheken, Banken etc. zu finden, die sich bereiterklärten zu sog. „Notinseln“ zu werden. Dorthin können sich Kinder und Jugendliche wenden, wenn sie auf ihren Wegen in Not oder eine Gefahrensituation geraten.

„Die Geschäfte werden mit gut sichtbarem Notinsel-Aufkleber ausgestattet, die sie als Anlaufstelle ausweisen“, erläutert Kolle.  Dort können die Jugendlichen Schutz und Hilfe erhalten. Die Erfahrungen aus dem Projekt zeigten, dass es oftmals vermeintlich kleinere Notlagen seinen, die Kindern Angst und Kummer bereiteten. Sei es das Verlaufen, ein verlorener Gegenstand, ein Sturz oder auch das Gefühl zu haben, verfolgt zu werden.

Die SPD sieht die Notinseln auch als deutliches Signal an potenzielle Übergreifer und
Aggressoren. Denn je mehr Notinseln existierten, je stärker zeige eine Gesellschaft, dass Übergriffe und Gewalt an diesem Ort keinen Platz hätten.

„Ein solches Projekt gemeinsam zu stemmen, würde das bürgerliche Engagement und den Zusammenhalt in der Stadt stärken“ ist sich Kolle sicher. Helfen sollte zur Selbstverständlichkeit werden und dieses Projekt wäre eine wertvolle Initiative, um die Sicherheit und das Wohlergehen unserer jüngsten Bewohner zu fördern.

 

UB-Sommerfest

Samstag, 2. September 2023, 12 bis 17 Uhr
auf dem Mehrgenerationenplatz in der Wolfhager Torstraße.

Es gibt herzhaft Gegrilltes, Erfrischungsgetränke, Kaffee und Kuchen. Für die musikalische Unterhaltung sorgt die Wolfhager Musikschule und die Kinder können sich auf einer Hüpfburg austoben.

Neben unseren örtlichen Abgeordneten wird Christoph Degen, Generalsekretär der SPD Hessen, erwartet.

 

 

Großer Andrang beim Familienfest mit Ehrungen

Oliver Ulloth,Andreas Siebert,Erwin Aßhauer,Bernd Tanzer,Horst Buchhaupt,Karl-Heinz Wedmann,Tim Kolle,Eshter Dilcher

Zahlreiche Gäste, jung wie alt, konnte SPD Stadtverbandsvorsitzender Tim Kolle anlässlich des Sommerfestes der SPD begrüßen. Über 70 Mitglieder bzw. Familienangehörige fanden den Weg in den Vogelpark nach Hombressen. Mit Landtagsabgeordneten Olliver Ulloth, Bundestagsabgeordneten Esther Dilcher und Landrat sowie Unterbezirksvorsitzenden Andreas Siebert war die Riege der Prominenz stark vertreten. Oliver Ulloth nutzte die Gelegenheit, auf die Landtagswahl im Herbst einzustimmen und gab einen kurzen Überblick über die Ziele der SPD in Hessen.  

Nicht nur das sonnige Wetter trug zu ausgelassener Atmosphäre bei, sondern insbesondere die selbstgebackenen leckeren Kuchen sowie herzhafte Salate mit Grillwurst ließen keine Wünsche offen.

Höhepunkt der Veranstaltung waren die Ehrungen von Mitgliedern für langjährige Mitgliedschaft in der SPD. Für 25-jährige Mitgliedschaft wurden Erwin Aßhauer, Esther Dilcher und Bernd Tanzer geehrt. Bereits auf eine 60-jährige Mitgliedschaft konnte Karl-Heinz Wedmann zurückblicken. Ihm wurde besonders für seine stete Hilfsbereitschaft bei Wahlkämpfen gedankt. Eine ganz besondere Auszeichnung erhielt der ehem. Bürgermeister Horst Buchhaupt für 65-jährige Mitgliedschaft in der SPD. Vorsitzender Tim Kolle sowie die Ehrengäste gratulierten den Jubilaren und dankten ihnen für ihre langjährige Unterstützung.

 

SPD vor Ort Ausgabe 1

 

SPD Hofgeismar kritisiert Entwurf zur Änderung der Kindertagesstätten-Satzung der Verwaltung

Die SPD Hofgeismar äußert ihre Bedenken hinsichtlich einer Beschlussvorlage der Verwaltung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen. Insbesondere wird bemängelt, dass diese Vorlage in Teilen gegen geltende Gesetze, wie beispielsweise § 24 des 8. Sozialgesetzbuches, verstoßen soll. Frank Nikutta, Fraktionsvorsitzender der SPD Hofgeismar, betonte die Wichtigkeit einer familienfreundlichen Gestaltung in Hofgeismar. "Eine gute Kindergartenbetreuung ist ein wesentlicher Bestandteil eines familienfreundlichen Hofgeismars. Eltern dürfen nicht durch ungerechtfertigte Einschränkungen gegängelt werden", erklärte Nikutta. Die Satzungsänderungsvorschläge in der besagten Vorlage würden nach Auffassung der SPD Hofgeismar nicht den Bedürfnissen der Familien gerecht werden. Insbesondere sei der Verstoß gegen § 24 des 8. Sozialgesetzbuches besorgniserregend. Die SPD Hofgeismar fordert daher, dass die geplante Satzungsänderung im Einklang mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen steht und die Eltern nicht übermäßig belastet werden. Tim Kolle, Stadtverbandsvorsitzender der SPD Hofgeismar, betonte ebenfalls die Notwendigkeit einer guten Kindergartenbetreuung für eine familienfreundliche Stadt. "Wir setzen uns für ein Hofgeismar ein, in dem Familien eine optimale Unterstützung und Betreuung für ihre Kinder finden. Das schließt auch eine verantwortungsvolle Gestaltung der Kindertagesstätten-Satzung ein, die den Bedürfnissen der Eltern und Kinder gerecht wird", sagte Tim Kolle. 

Die SPD Hofgeismar fordert Bürgermeister Torben Busse dazu auf, sicherzustellen, dass kein Punkt der Satzung gegen gültige Gesetze verstößt. Als Bürgermeister trägt er eine besondere Verantwortung, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu wahren und eine rechtlich einwandfreie Beschlussvorlage vorzulegen. Aus diesem Grund wird die SPD Hofgeismar einen Änderungsantrag einbringen, der folgende Punkte vorsieht: Erstens soll die Kindergartenzeit für Schulkinder erst mit der Einschulung enden, um den Eltern eine nahtlose Betreuung bis zum Schulbeginn zu ermöglichen. Zweitens soll während der Sommerferien eine Notbetreuung über die gesamte Zeit sichergestellt werden, um berufstätige Eltern zu entlasten. Die SPD Hofgeismar appelliert an die anderen Fraktionen im Stadtparlament, sowie Bürgermeister Torben Busse, die Bedenken und Kritikpunkte ernst zu nehmen und sicherzustellen, dass kein Punkt der Satzung gegen gültige Gesetze verstößt. Ziel sollte es sein, eine Satzung zu schaffen, die sowohl den gesetzlichen Vorgaben entspricht als auch den Interessen der Familien in Hofgeismar gerecht wird. 

 

SPD Hofgeismar fordert Bürgerbeteiligung

Die SPD-Fraktion im Stadtparlament und der Stadtverband Hofgeismar setzen sich für eine verstärkte Bürgerbeteiligung in der Stadt Hofgeismar ein. In einem aktuellen Beschlussvorschlag fordern sie die Durchführung eines Vertreterbegehrens gemäß § 8b Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung zum Angebot der Windpark Hofgeismar GmbH & Co. KG.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD Hofgeismar, Frank Nikutta, betont: "Die Windkraft in Hofgeismar beschäftigt eine Vielzahl unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie die städtischen Gremien bereits seit langem. In der Sitzung des Klima- und Umweltausschusses vom 23.01.23 wurde seitens der Windpark Hofgeismar GmbH & Co. KG das Angebot unterbreitet, die drei geplanten Windenergieanlagen am Heuberg auf einen modernen Typ umzuplanen und den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit einzuräumen, sich an einer Windenergieanlage zu beteiligen. Angesichts der weitreichenden Entscheidung für die Zukunft der Energieversorgung und einer möglichen Bürgerbeteiligung an einer Windenergieanlage ist es unser Anliegen, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hofgeismar in diese Entscheidung einzubeziehen."

Der Stadtverbandsvorsitzende der SPD Hofgeismar, Tim Kolle, ergänzt: "Die Durchführung eines Bürgerentscheids ist ein demokratischer Schritt, um den Willen der Bürgerinnen und Bürger zu berücksichtigen. Wir möchten sicherstellen, dass die Meinungen und Interessen der Bevölkerung in Hofgeismar Gehör finden und in die Entscheidungsprozesse einfließen. Daher schlagen wir vor, die Fragestellung des Vertreterbegehrens wie folgt zu formulieren: Soll der Magistrat der Stadt Hofgeismar das vorliegende Angebot der Windpark Hofgeismar GmbH & Co. KG, die drei geplanten Windenergieanlagen am Heuberg auf einen modernen Windenergieanlagen-Typ umzuplanen und den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit einräumen, sich an einer Windenergieanlage zu beteiligen, annehmen?"

Gemäß des Beschlussvorschlags soll die Durchführung des Bürgerentscheids zusammen mit der Wahl zum Hessischen Landtag am 8. Oktober 2023 stattfinden. Kolle fügt hinzu: "Wir möchten den Bürgerinnen und Bürgern von Hofgeismar die Chance geben, ihre Stimme zu dieser wichtigen Frage abzugeben. Es geht um die Zukunft der Energieversorgung und eine mögliche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgern an einer Windenergieanlange, die wir gemeinsam gestalten möchten."

Die SPD Hofgeismar engagiert sich aktiv für eine nachhaltige Energiepolitik und eine lebenswerte Zukunft unserer Stadt. Mit dem Vertreterbegehren und dem geplanten Bürgerentscheid möchten sie sicherstellen, dass die Bürgerinnen und Bürger von Hofgeismar an den Entscheidungsprozessen teilhaben und ihre Meinung zur Windkraftentwicklung in ihrer Stadt einbringen können.

 

Jahreshauptversammlung – Ehrungen bei der SPD Hümme

Michael König – Harry Andreas – Gerd Henze – Ingo Pies – MdL Oliver Ulloth – MdB Esther Dilcher – Tim Kolle

Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung der SPD im Generationenhaus Bahnhof Hümme, konnte der Vorsitzende, Michael König, wieder mehrere Mitglieder des Ortsvereins begrüßen und seinen Rechenschaftsbericht für das vergangene Jahr ablegen. Als besondere Gäste konnte er die Bundestagsabgeordnete Esther Dilcher, den Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth, sowie den Vorsitzenden des Stadtverbands der SPD Hofgeismar, Tim Kolle, begrüßen. Nach durchgeführter Kassenprüfung und anschließender Entlastung des gesamten Vorstands hatte der Vorsitzende die angenehme Aufgabe drei Ehrungen für langjährige SPD-Mitgliedschaft zu überreichen. Die Ehrungen selbst wurden in sehr ansprechender Weise durch MdB Esther Dilcher und MdL Oliver Ulloth durchgeführt. Insgesamt 100 Jahre Mitglied in der SPD, eine stolze Zahl bei drei Ehrungen.

Für 25 Jahre Mitgliedschaft wurden Ingo Pies und Harry Andreas geehrt und erhielten eine Urkunde und die silberner Ehrennadel. Für 50 Jahre Mitgliedschaft wurde Gerd Henze geehrt, erhielt ebenfalls eine Urkunde und die goldene Nadel der SPD. Das Engagement der zu Ehrenden und das Ehrenamt wurde durch die Laudatoren besonders erwähnt und hervorgehoben. So ist Ingo Pies nicht nur 25 Jahre Mitglied in der SPD, sondern auch Stadtverordneter, sowie Mitglied im Ortsbeirat und Ortsvorsteher in Hümme. Gerd Henze war nicht nur lange Jahre in der Kommunalpolitik tätig, sondern ist seit über 20 Jahren Vorsitzender des VdK Hümme und bringt sich auch dort seit Jahrzehnten für die sozialen Belange seiner Mitmenschen ein. Im Anschluss konnte der Ortsverein sehr interessanten Berichten von Esther Dilcher aus dem Bundestag sowie Oliver Ulloth zu landespolitischen Themen zuhören. Die Vorträge waren sehr interessant und hätten noch Stunden weiter gehen können, doch Vorsitzender Michael König leitete gekonnt in die Vorbereitungen zur Landtagswahl, im Oktober 2023, über. Es wurde noch längere Zeit lebhaft diskutiert und sich ausgetauscht, wobei die interessante und angehnehme Versammlung mit einem gemeinsamen Imbiss einen gelungenen Abschluss fand.

Michael König
Vorsitzender

 

 

Rede zum 1. Nachtragshaushalt 2023 durch unseren Vorsitzenden des Stadtverbandes und stellv. Fraktionsvorsitzenden Tim K

Tim Kolle

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
Sehr geehrte Damen und Herren,


dass wir uns in diesem Jahr früh mit einem ersten Nachtragshaushalt beschäftigen müssen, war uns schon beim
Beschluss des Haushaltes 2023 bewusst, jedoch zum Teil aus anderen Gründen. 
Die allgemeine Situation im Energiesektor und die unsichere Situation beim Landkreis in Bezug auf die Kreisumlage haben
uns einen frühen Nachtrag erwarten lassen. Schaut man sich nun diesen 1. Nachtragshaushalt an, dann stellen wir fest,
dass dieser von zwei wesentlichen Hauptthemen dominiert wird – Kindergärten und dem Bad am Park.
Mit Blick auf die Instandsetzung des Kindergartens am Anger ist es sehr sinnvoll etwas mehr Geld zu investieren als das,
was wir von der Versicherung erhalten, um gleich zeitgemäße Anpassungen für die Zukunft vorzunehmen.

Bei den evangelischen Kindergärten sind wir der Meinung, dass es richtig ist sich an den Kosten der Kirche für die
Investitionen zu beteiligen. Offensichtlich ist die Beteiligungsgrundlage jedoch nicht klar geregelt, was für die
Zukunft dringend geklärt werden muss. Wir begrüßen daher den Antrag der WSD-Fraktion, einen Vertreter des
Zweckverbandes evangelischer Kindertagesstätten Hofgeismar-Wolfhagen einzuladen, um weitere
Informationen zu erhalten. Und dass uns die Südhessische Landesregierung bei den Kosten für die Kita-Sanierung mal
wieder im Regen stehen lässt, ist sehr enttäuschend.


Bei der Anschaffung des Baggers für den Friedhof und der damit verbundenen Kostensteigerung bemängeln wir, dass
uns keine Wirtschaftlichkeitsberechnung bzw. kein Business Case vorgelegt wurde. Auch fehlen uns Informationen
darüber, ob Synergieeffekte mit unserem Bauhof bei der Beschaffung des Baggers hätten erreicht werden können oder
aus berechtigten Gründen eine Doppelnutzung von Bauhof und Friedhof nicht möglich ist.
Es ist wichtig, dass bei allen Investitionen eine sorgfältige und umfassende Planung durchgeführt wird, um sicherzustellen,
dass wir die bestmögliche Lösung für unsere Gemeinde finden. Ein fehlender Business Case und mangelnde
Informationen über Synergieeffekte stellen eine unzureichende Planung dar und werden von uns in Zukunft so 

nicht mehr akzeptiert. Daher fordern wir Sie auf uns diese Informationen zukünftig pro aktiv vorzulegen.
Beim Thema Umstellung der Wärmeversorgung im Bad am Park besteht aus unserer Sicht noch massiver
Nachbesserungsbedarf. Auf unsere Nachfragen im Haupt- und Finanzausschuss
konnte uns der erste Stadtrat keine fundierte Antwort auf die Frage des geplanten Energieträgers geben. Wir finden es
inakzeptabel, dass es keinen konkreten Plan gibt und dass der 1. Stadtrat lediglich davon sprach sich alle möglichen
Optionen offenhalten zu wollen. Aufgrund der konfusen Ausführungen des 1. Stadtrates im
Haupt- und Finanzausschuss und dem Fakt, dass offensichtlich kein Plan vorliegt, bringen wir unseren Antrag
ein, diesen Ansatz und damit das Produktsachkonto 42401/0951000-27 BAP mit einer Haushaltssperre zu versehen.
Des Weiteren fordern wir den Magistrat auf ein Konzept zur Sanierung der Heizungsanlage im Bad am Park vorzulegen.
Dabei sollen Techniken präsentiert werden, die möglichst frei von fossilen Brennstoffen sind. Wir sind der Meinung, dass
wir bei einer Investition in Höhe von 750.000,00 € nicht einfach so zustimmen können, ohne, dass ein Konzept und
der geplante Energieträger vorliegen. Wir werden einer Lösung, die auf rein fossilen Brennstoffen basiert, nicht zustimmen können.

Wir müssen als Klimakommune dazu beitragen den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren, um der Verantwortung
gerecht zu werden den Klimawandel zu bekämpfen. Auch sind erneuerbare Energien in der Regel effizienter als fossile
Brennstoffe. Das bedeutet, dass weniger Energie verbraucht wird, um die gleiche Menge an Wärme zu erzeugen. Eine
effiziente Heizung kann somit dazu beitragen den Energieverbrauch und damit auch die Energiekosten zu
reduzieren. All diese Betrachtungen müssen Teil des Business Case sein, ohne dessen Vorliegen wir diese Investition nicht
freigeben werden. Ich bitte Sie, unserem Antrag zu folgen und den Haushaltsansatz mit einer Haushaltssperre zu versehen. Ohne
diese Haushaltssperre werden wir dem Haushalt nicht zustimmen. 

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und bitte um Ihre Zustimmung.

 

Antrag der SPD-Fraktion

„Anhebung der Gebühren für die Fehlalarmierung durch automa-
tische Brandmeldeanlagen (BMA)“


Beschlussvorschlag:
1. Der Magistrat wird beauftragt, die Gebühren für die Fehlalarmierung durch automatische
Brandmeldeanlagen in Punkt 7.1 des Gebührenverzeichnisses für den Einsatz der Freiwil-
ligen Feuerwehren der Stadt Hofgeismar von aktuell 150,00 € auf 500,00 € anzuheben.
2. Der Magistrat wird beauftragt zu berichten, wie viele Fehlalarmierungen durch automati-
sche Brandmeldeanlagen es in den Jahren 2021 und 2022 gab und welche Kosten
dadurch entstanden sind.


Begründung:
Es ist zu beobachten, dass die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Hofgeismar sehr häufig zu
Fehlalarmierungen durch automatische Brandmeldeanlagen ausrücken. Die bisherige Gebühr von
150,- € ist nicht mehr zeitgemäß. Durch mangelhafte Wartungen oder Instandhaltung lösen die
Brandmeldeanlagen häufig falsch aus und die bisherige Gebühr von 150,- € veranlasst die ent-
sprechenden Einrichtungen nicht, die Fehler an den Brandmeldeanlagen abzustellen. Für die Be-
treiber der Brandmeldeanlagen ist die Gebühr von 150,- € i. d. R. günstiger, als einen Service-
techniker zu bestellen.

 

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