SOZIAL. ÖKOLOGISCH

SPD HOFGEISMAR

Weder Salzeinleitung in die Oberweser noch belastete Salzlauge im Diemeltal

Veröffentlicht am 02.12.2012 in Fraktion

Ulrike Gottschalck, MdB

Die aktuellen Diskussionen um Salzeinleitung in die Oberweser und der Bau eines riesigen Salzsees werden auch den Kreistag des Landkreises Kassel erreichen. Mit einem Dringlichkeitsantrag wollen Sozialdemokraten, Grüne und Freie Wähler das Thema auf die Tagesordnung der Kreistagssitzung am 6. Dezember setzen. "Wir müssen überparteilich unsere Kräfte bündeln, um diesen unsinnigen Planungen Paroli zu bieten", erklären die Fraktionsvorsitzenden Ulrike Gottschalck (SPD), Stefanie Weinert (Grüne) und Dr. Bärbel Mlasowsky (FW).

Die vom Regierungspräsidium Kassel in Aussicht gestellte Genehmigung einer Pipeline für die Salzabwässer der Kali und Salz AG (K+S), mit Einleitung in die Oberweser und einem 80 ha großen Speicherbecken im Diemeltal, sei schlicht unglaublich. „Wir dachten zuerst an einen schlechten Witz, wir leben ja nicht im letzten Jahrhundert“, empören sich die Fraktionschefinnen. Daher wolle man den Kreisausschuss beauftragen, mit allen politischen und juristischen Mittel dieses absurde und für die Region unerträgliche Projekt zu verhindern.

Die Abgeordneten erinnern an die Empfehlung des Runden Tischs "Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion" zum Bau einer Pipeline zur Nordsee. "Wir erwarten von K+S und den Genehmigungsbehörden, dass die Empfehlung des Runden Tisches nun umgehend in Angriff genommen wird“, erklären die Abgeordneten. Es sei sehr ärgerlich, dass das Land Hessen bis heute keine umsetzbaren Ergebnisse mit dem Land Niedersachsen zur Errichtung einer Nordsee-Pipeline getroffen habe.

Zudem erwarte man von K+S, dass mit Hochdruck an Techniken zur Reduzierung, Vermeidung und Verwertung von Reststoffen aus der Kaliproduktion gearbeitet werde. "K+S ist ein wichtiger Arbeitgeber, muss aber auch ökologische Verantwortung tragen. Arbeitsplätze und Umweltschutz dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden", so Gottschalck, Weinert und Dr. Mlasowsky abschließend.

 

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