Antrag der SPD Fraktion: Erweiterung Wohnmobilstellplatz Hofgeismar
Die Hofgeismarer SPD-Fraktion beantragt den Wohnmobilstellplatz Hofgeismar aufzuwerten.
Durch Einbringen von Rasengittersteinen sollen im Bereich des Grünstreifens an der Stadtmauer etwa zwischen Rondell (in der Nähe zum Tor Ev. Kindergarten) und dem nächsten Stromkasten (Richtung Alte Turnhalle) 6 bis 8 neue Stellplätze für Wohnmobile geschaffen werden. In diesem Bereich soll auch eine neue Stromsäule mit mind. 8 CEE Steckdosen installiert werden. Auf dem gesamten Platz soll außerdem freier W-LAN Zugang ermöglicht werden.
Der Wohnmobilstellplatz in Hofgeismar wird sehr gut von Wohnmobilreisenden angenommen. Allerdings ist die Platzgestaltung in die „Jahre gekommen“ und auf dem jetzigen Gelände nur schwer zu optimieren. Grund für die Wahl des Platzes war einmal, dass nur dort uneingeschränkter Satellitenempfang gewährleistet war. Mittlerweile besitzen immer mehr Fahrzeuge einen DVBT – Empfänger oder internetfähige Geräte, benötigen also keinen Satellitenempfang. Vor allem aber sind die Plätze an der Stadtmauer deutlich weniger durch die Geräuschkulisse der Straße „Hinter den Eichen“ mit der Kreuzung zum „Sälber Tor“ beeinträchtigt. Die hier gemeinten Plätze hätte geradezu Premiumqualität, weil sie einer Parzellierung ähnlich wären. Gerade in den Übergangsjahreszeiten benötigen Wohnmobile externen Strom, so dass kostenpflichtige Stromsäulen unabdingbar sind. Die W-LAN Versorgung ist in der heutigen Zeit fast schon eine Selbstverständlichkeit, so SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Nissen.
Die kürzlich erschienene Artikelserie in der HNA macht deutlich, dass auch die umliegenden Städte und Gemeinden dabei sind, den Wohnmobiltourismus für sich zu entdecken. Da ist es nur folgerichtig, dass Hofgeismar seinen Platz weiter aufwertet, um noch attraktiver zu werden. Die geschätzten Kosten für die vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von 20.000 Euro sollen im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2017 veranschlagt werden.
Ehrenamtspreis des SPD-Bezirks Hessen-Nord
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Im Rahmen einer Feierstunde hat der SPD-Bezirk Hessen-Nord den in diesem Jahr zum siebten Mal ausgelobten Ehrenamtspreis in der Stadthalle in Baunatal an die ausgewählten Preisträger vergeben.
Bezirksvorsitzender Manfred Schaub erläuterte: “Freiwilliges und ehrenamtliches Engagement ist Ausdruck gelebter Solidarität. Durch freiwillige Arbeit in Vereinen, Organisationen und Initiativen erfahren, erlernen und praktizieren Menschen Gemeinschaftsempfinden, Fairness und Toleranz – Werte und Tugenden, die für den Zusammenhalt der Gesellschaft von zentraler Bedeutung sind. Soziales Handeln und solidarische Mitverantwortung im alltäglich gelebten Engagement stärken nicht nur den gesellschaftlichen Zusammenhalt, sondern entsprechen auch den Idealen der SPD von Gerechtigkeit und Solidarität. Ohne Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, würde unsere Gesellschaft nicht funktionieren.“ Deshalb will die SPD mit dem Preis für besonders herausragendes freiwilliges Engagement das Ehrenamt würdigen und fördern.
Ehrungen und Thema Windpark Heuberg bei der Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbands Hofgeismar
Zu einer weiteren Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbands Hofgeismar im Alten Brauhaus trafen sich die Mitglieder der SPD-Ortsvereine Hofgeismar, Hombressen, Hümme, Schöneberg und Carlsdorf, um sich ein Bild über die bisherige und zukünftige Arbeit des Stadtverbands und der Fraktion zu machen. SPD-Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzender Peter Nissen begrüßte besonders die frisch gewählte Bundestagskandidatin der SPD, Esther Dilcher. Ihr Wahlkampf im nächsten Jahr wird durch die örtliche SPD besonders unterstützt werden, waren sich die Versammlungsteilnehmer einig.
Zunächst wurden langjährige Mitglieder für ihre Treue zur SPD geehrt. Für 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD erhielten Robert Blazi und Bernd Deppe vom SPD-Ortsverein Carlsdorf jeweils eine Anerkennungsurkunde und die silberne Anstecknadel der SPD. Brigitte Hofmeyer würdigte die Jahrzehnte lange Mitgliedschaft Robert Blazis und Bernd Deppes in der SPD. „Sie haben damit einen Beitrag zur Demokratie und zur sozialen Gerechtigkeit in der Gesellschaft geleistet und dafür spricht ihnen die SPD Dank und Anerkennung aus“, so die Landtagsabgeordnete.
Anschließend wurde ausgiebig über den Werdegang des geplanten Windparks Heuberg diskutiert. Klar gestellt wurde zudem, dass sich die SPD in Hofgeismar immer für nur den einen Standort am Heuberg ausgesprochen hat, um einen Wildwuchs in der Gemarkung zu verhindern. Deshalb unterstützt die SPD die Bemühungen weitere Einzelstandorte oder einen ganzen Windpark nahe der Friedenseiche bei Hombressen zu verhindern.
Offener Brief
Offener Brief
An die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hofgeismar
Durch öffentlichen Aufruf an die SPD-Mitglieder im Stadtparlament hat die CDU vor der letzten Sitzung des Stadtparlaments dazu aufgefordert, ihrem Gesuch für ein Vertreterbegehren zuzustimmen. Mit ihrem dann eingebrachten Antrag in der Stadtverordnetensitzung am 10.10.2016, ein Bürgerbegehren zum Windpark Heuberg auf den Weg zu bringen, wurde öffentlicher Druck und Stimmung gegen die SPD aufgebaut.
Das Instrument eines Vertreterbegehrens wurde am 01.01.2016 eingeführt und soll der Stadtverordnetenversammlung ermöglichen, anstelle einer eigenen Entscheidung die Durchführung eines Bürgerentscheids zu beschließen.
Voraussetzung dafür ist aber, dass die Stadtverordnetenversammlung in der Angelegenheit noch keine eigene Entscheidung getroffen hat. Im vorliegenden Sachverhalt ist aber genau dies geschehen. Im September 2012 gab es den Stadtverordnetenbeschluss zur Vertragsunterzeichnung mit der Betreiberfirma wpd zur Errichtung eines Windparks Heuberg. Beschlossen wurde dies bei nur einer Gegenstimme, also auch großer Zustimmung der CDU.
Der damalige CDU-Bürgermeister Sattler hat die Verträge am 11.09.2012 rechtskräftig unterschrieben.
Nach rechtlicher Prüfung durch die Juristen des Hessischen Städte- und Gemeindebundes und der Kommunalaufsicht wurden eindeutige Stellungnahmen vorgelegt, nach denen diese Verträge, bedingt durch die Vertragsgestaltung, weder ordentliche noch außerordentliche Kündigungsmöglichkeiten zum jetzigen Zeitpunkt zulassen.
Aus diesem Grund bewerteten sowohl Kommunalaufsicht, als auch der Städte- und Gemeindebund das geforderte Vertreterbegehren nicht nur für unzulässig, sondern sogar für gesetzwidrig!
Untermauert werden die beiden Stellungnahmen durch die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Kassel vom 12.05.2006, wonach eine Forderung über ein Bürgerbegehren dann ein gesetzwidriges Ziel verfolgt, wenn sich die Kommune weder durch Rücktritt, Kündigung oder Rücknahme von einem verbindlichen Vertrag lösen kann.
Trotz der eindeutigen Sachlage, dass das geforderte Bürgerbegehren ein gesetzwidriges Ziel verfolgt, zog die CDU ihren Antrag nicht zurück, sondern suggeriert den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin dadurch vorsätzlich falsch, dass durch ein Bürgerbegehren geltendes Recht außer Kraft gesetzt werden könne.
Alle Abgeordneten von CDU, WSD und FDP votierten bei namentlicher Abstimmung, in voller Kenntnis der juristischen Fakten für den Antrag und nahmen somit bewusst ein gesetzwidriges Handeln in Kauf. Das ist keine seriöse Politik!
Peter Nissen Vorsitzender
Regine Bresler Stellvertretende Vorsitzende
Weinfest in Schöneberg ein voller Erfolg
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Über 100 Gäste konnte der 1. Vorsitzende der SPD Schöneberg, Georg Conrad, beim 2.Weinfest in Schöneberg auf dem Sportplatz begrüßen.
Da auch das Wetter in Feierlaune war, wurde draußen im Grünen gesessen.
Besonders begrüßen konnte Conrad die von der SPD Hofgeismar vorgeschlagene Bundestagskandidatin Esther Dilcher, die Stadtverordnetenvorsteherin Monika Grebing und den Ortsvorsteher Walter Grebing.
Schon kurz nach Beginn der Veranstaltung, bildete sich eine lange Schlange an dem Würstchenverkauf. Auch die Weine der Vinothek Pfundt kamen gut an. Der junge Federweiße aus der Pfalz wurde besonders oft nachgefragt und musste bald nachgeholt werden.
Der „Schöneberger Überraschungsteller“ mit Käse aus der Region und anderen Leckereien passte hervorragend zum Wein.
Bei angeregten Gesprächen, die sich zum Teil bis nach Mitternacht hinzogen, war man sich schnell einig, dass ein solches Fest in Schöneberg immer ein Erlebnis ist und auch im nächsten Jahr stattfinden sollte.
Wahlkreisbüro von MdL Brigitte Hofmeyer
Wahlkreisbüro von MdL Brigitte Hofmeyer
Ab September in neuen Räumen
Das Wahlkreisbüro der SPD-Landtagsabgeordneten Brigitte Hofmeyer ist umgezogen: Ab September befindet es sich im Gebäude des ehemaligen Landratsamts (Bahnhofstr. 26, 1. Obergeschoss) in Hofgeismar. Das Büro ist ab Montag, dem 05.09. wieder werktags zwischen 8:00 und 12:00 Uhr durch den Mitarbeiter, Dr. Thomas Beneke, besetzt und wie bisher per Telefon (05671/508486), Fax (05671/508487) sowie im Netz (b.hofmeyer@web.de, Hofmeyer-MdL.de) zu erreichen. Ein persönlicher Gesprächstermin mit der Angeordneten ist nach telefonischer Absprache jederzeit möglich.
Mitgliederversammlung am Dienstag, 17. Mai 2016
Mitgliederversammlung
am Dienstag, 17. Mai 2016
um 19.30 Uhr
im Alten Brauhaus in Hofgeismar
Der SPD-Stadtverband Hofgeismar lädt alle SPD-Mitglieder der SPD-Ortsvereine Hofgeismar, Hombressen, Hümme, Schöneberg und Carlsdorf zu einer Mitgliederversammlung am Dienstag, 17. Mai 2016 um 19.30 Uhr ins Alte Brauhaus in Hofgeismar herzlich ein.
Nach der Kommunalwahl und der Konstituierung der Stadtverordnetenversammlung wollen die SPD-Mitglieder gemeinsam besprechen, welche weiteren Aktivitäten anstehen. Dazu gehört auch die Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes 2017. Das Thema soll bereits in diesem frühen Stadium erörtert werden, weil aus den Reihen der hiesigen Genossen eine Kandidatin oder ein Kandidat für den Wahlkreis 168 nominiert werden soll.
Der Vorstand würde sich freuen, wenn möglichst viele SPD-Mitglieder zu der Versammlung kommen, so SPD-Stadtverbandsvorsitzender Peter Nissen.
TAGESFAHRT ZUR MOHNBLÜTE
Einladung Fahrt der AG 60 Plus
Liebe SPD-Mitglieder in Hofgeismar und den Stadtteilen,
liebe AG 60 Plus Mitglieder.
Wir planen eine TAGESFAHRT ZUR MOHNBLÜTE
Auf dem Meißner werden wir an einer Kutschfahrt teilnehmen. Weiterhin haben wir die Möglichkeit ein Mittagessen einzunehmen (auf eigenen Kosten) . Das Kaffeegedeck am Nachmittag ist im Fahrpreis enthalten.
. Die Fahrt beginnt am Montag ,04. Juli 2016
um 09.00 Uhr
am ZOB Hofgeismar.
Die Rückfahrt ist gegen 16.30 Uhr geplant .
Die Fahrt kostet 31,00 Euro.
Mir ist es gelungen , bis zum 15.Mai 2016 15 Sitzplätze im Bus der Firma Hecker Reisen zu reservieren. Das bedeutet aber auch, ich benötige bis zum 15.05.2016 eine verbindliche Anmeldung
Die Anmeldung soll an Georg Conrad erfolgen (Kontakt siehe oben)
Erleben wir gemeinsamen einen schönen Tag mit vielen fröhlichen Stunden.
Die SPD 60 Plus freut sich auf alle Fahrtteilnehmer und sagt ein herzliches Willkommen!.
Für Rückfragen stehe ich euch gerne zur Verfügung.
Mit sozialdemokratischen Grüßen
Georg Conrad
Vorsitzender AG 60 Plus
Mitgliederversammlung
Einladung zur Mitgliederversammlung
Liebe Genossinnen und Genossen,
wie bei unserer Mitgliederversammlung direkt nach der Kommunalwahl besprochen, lade ich Euch im Namen des Vorstands ein zur Mitgliederversammlung
am Mittwoch, 13. April 2016
um 19.30 Uhr,
im Alten Brauhaus
in Hofgeismar.
Nach den geführten Gesprächen mit den anderen Fraktionen wollen wir gemeinsam besprechen, wie die Weichen für die neue Legislaturperiode gestellt werden.
Ich würde mich freuen, wenn möglichst viele Mitglieder der SPD-Ortsvereine kommen.
Mit sozialdemokratischen Grüßen
Peter Nissen
Vorsitzender
Konstituierung der SPD-Fraktion im Stadtparlament Hofgeismar
SPD Hofgeismar bedankt sich bei den Wählern für das ausgesprochene Vertrauen
Konstituierung der SPD-Fraktion im Stadtparlament Hofgeismar
Nach dem großen Erfolg bei der Kommunalwahl in Hofgeismar bedankt sich die SPD Hofgeismar bei ihren Wählern und will das Wahlprogramm jetzt in die Tat umsetzten. Kurz nach der Kommunalwahl hat sich die SPD-Fraktion im Hofgeismarer Stadtparlament konstituiert. Wie schon bisher, wurde Peter Nissen zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er hatte das Amt bereits inne und will mit der SPD-Fraktion in der neuen Legislaturperiode die Ziele der SPD Hofgeismar politisch umsetzen. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind Regine Bresler aus Hombressen und Angelika aus Schöneberg. Zum Fraktionsgeschäftsführer wurde Burkhard Wagner aus Hofgeismar gewählt. In der Sitzung wurde aber zunächst das Wahlergebnis analysiert. Mit 48,7 Prozent der abgegeben Wählerstimmen habe man ein ausgezeichnetes Wahlergebnis erreicht. Durch den hohen Stimmenzuwachs wird die SPD zukünftig mit 18 Sitzen die stärkste Fraktion im Hofgeismarer Stadtparlament stellen.
Kandidaten SPD Hümme
SPD-Hümme stellt Kandidatinnen und Kandidaten für den Ortsbeirat vor
Am Sonntag, 6. März sind Kommunalwahlen und das heißt, dass auch der Ortsbeirat in Hümme neu gewählt wird. In einer Mitgliederversammlung der SPD Hümme wurden die Kandidatinnen und Kandidaten der Hümmer SPD für den Ortsbeirat und das Wahlprogramm vorgestellt. Dabei wurde zunächst ein Rückblick auf die ablaufende Wahlperiode gehalten. Der Ortsbeirat Hümme ist den von den SPD-Mitgliedern eingebrachten Anträgen jeweils gefolgt. So wurde der Hochwasserschutz an der Esse und am Mühlgraben verbessert, die Breitbandversorgung Hümmes optimiert und die Zielvereinbarung mit der Stadt und dem VdK Ortsverband zum barrierefreien Ausbau des Dorfes auf den Weg gebracht. Außerdem hat man sich für die Sicherung des Schulstandortes Hümme eingesetzt, die Umnutzung und Sanierung des Bahnhofsgebäude unterstützt und den demografische Wandel thematisiert. Durch diverse Gespräche konnten eine Reihe von leerstehenden Häusern wieder einer Wohnnutzung zugeführt werden.
Delegiertenversammlung des SPD-Stadtverbands Hofgeismar
SPD ist in Hofgeismar gestaltende Kraft
Vorstand neu gewählt
Zur diesjährige Delegiertenversammlung des SPD-Stadtverbands Hofgeismar im Alten Brauhaus waren die Delegierten der SPD-Ortsvereine Hofgeismar, Hombressen, Hümme, Schöneberg und Carlsdorf vollständig erschienen, um sich ein Bild über die bisherige und zukünftige Arbeit des Stadtverbands zu machen. SPD-Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzender Peter Nissen berichtete der Versammlung zunächst rückblickend über die Aktivitäten der Hofgeismarer SPD.
Die SPD blickt auf ein ereignisreiches Jahr zurück. Nach der Fertigstellung des neuen Bahnhofs und des ersten Abschnitts der Fußgängerzone wurde der Hessentag von Bürgermeister Markus Mannsbarth perfekt umgesetzt. Aber auch anschließend wurden viele wichtige Projekte in der Stadt von der SPD bewegt.
"Heiße" Wahlkampfphase eröffnet!
Die SPD Hofgeismar läutete am Samstag, 20. Februar die “heiße Phase” des Wahlkampfes ein, in dem der Wahlkampfstand in der Fußgängerzone vor der Kasseler Sparkasse eröffnet wurde. Er ist bis zur Kommunalwahl am 6. März jeweils samstags von 10.00 bis 12.30 Uhr besetzt und die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für das Stadtparlament Hofgeismar stehen den Bürgerinnen und Bürgern gerne für Gespräche zur Verfügung. Zum Auftakt waren auch Bürgermeister Markus Mannsbarth, Landtagsabgeordnete Brigitte Hofmeyer und der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, Dieter Lengemann, gekommen. Auch die Hofgeismarer Jusos beteiligten sich am Wahlkampfstand und werden auch bei den nächsten Terminen dabei sein.
Stellungnahmen gegen die Oberweserpipeline
Das Aktionsbündnis Salzfreies Märchenland e.V. ruft zur Abgabe von Stellungnahmen gegen die Oberweserpipeline im Raumordnungsverfahren auf
Die Eröffnung eines Raumordnungsverfahrens für eine Pipeline zur Verklappung von Industrielaugen in die Weser stößt nicht nur bei vielen Bürgerinnen und Bürgern auf Unverständnis. Nicht nur die Verwaltung setzt damit knappe personelle Ressourcen für einen Verwaltungsakt ein, dessen Sinn in Anbetracht der fehlenden wasserrechtlichen Voraussetzungen mehr als zweifelhaft ist.
Auch diejenigen, die ehrenamtlich Naturschutzinteressen wahren, haben erhebliche Arbeit damit.
Das Aktionsbündnis Salzfreies Märchenland arbeitet daher zurzeit an der Vernetzung der Pipeline-Gegner und der Vorbereitung rechtlicher Schritte für den Zeitpunkt, an dem diese möglich sind. Bereits jetzt gilt es aber, alle Möglichkeiten der Öffentlichkeitsbeteiligung zu nutzen und den Widerstand gegen die fortwährende Umweltverschmutzung auf allen Ebenen zu formulieren.
Ehemalige Gaststätte "Nachtigall"
SPD will zukünftige Verwendung der ehemaligen Gaststätte „Nachtigall“ in Hombressen prüfen lassen
Die SPD-Fraktion hat auf Initiative des SPD-Ortsvereins Hombressen für die nächste Stadtverordnetensitzung einen Prüfantrag über die ehemalige Gaststätte „Nachtigall“ gestellt. Das Gebäude sei stark baufällig, das Dach des Saals der Gaststätte sei bereits größtenteils eingestürzt.
Von den Gebäuden gehe nicht nur eine hohe Gefahr für Leib und Leben für Passanten aus – dort befindet sich auch die Bushaltestelle des NVV – sondern das verwahrloste Grundstück „ist ein Schandfleck und schadet dem Ortsbild Hombressens immens“, so die Vorsitzende des SPD Ortsvereins Hombressen, Regine Bresler, in ihrer Begründung.
Der Magistrat soll deshalb beauftragt werden zu prüfen, ob seitens der Eigentümer der ehemaligen Gaststätte Sanierungspläne oder Verkaufsabsichten bestehen.
Sei letzteres der Fall, so soll er außerdem aufgefordert werden, mit den Eigentümern in Kaufverhandlungen zu treten. „Dies aber nur, wenn keine anderweitigen Kauf-interessenten bestehen“, so die Ortsvereinsvorsitzende.
Kommunalwahl 2016
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Die Wahlkampfbroschüre des SPD Stadtverbbands Hofgeismar als Bilderfolge!
Uneinigkeit im Stadtparlament verhindert Jugendversammlung
Jusos Hofgeismar kritisieren: Uneinigkeit im Stadtparlament verhindert Jugendversammlung
Nachdem die Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialisten (Jusos) in der SPD Hofgeismar es vorerst geschafft hatten das Thema Jugendpolitik zum Thema im Stadtparlament zu machen, gab es in der Stadtverordnetenversammlung Anfang Februar einen harten Dämpfer für die jungen Leute. Die Jusos Hofgeismar wollten das Thema Jugendpolitik weiter aufgreifen und eine erste Bürgerversammlung für Jugendliche und jung gebliebene Bürger auf den Weg bringen. In der öffentlichen Stadtparlamentssitzung wurde dann aber entschieden, dass Thema Jugendpolitik und die geplante Bürgerversammlung für Jugendliche und junge Menschen auf ein undefinierbares Datum nach der Wahl zu verschieben.
Mitgliederversammlung
Mitgliederversammlung
am Dienstag, 9. Februar 2016
im Alten Brauhaus in Hofgeismar
Der SPD-Stadtverband Hofgeismar lädt alle SPD-Mitglieder der SPD-Ortsvereine
Hofgeismar, Hombressen, Hümme, Schöneberg und Carlsdorf zu einer
Mitgliederversammlung am Dienstag, 9. Februar 2016 um 19.30 Uhr ins Alte Brauhaus in
Hofgeismar herzlich ein. Es ist gleichzeitig die jährlich stattfindende
Delegiertenversammlung, bei der neben den Berichten und der Entlastung des Vorstands
auch die Neuwahl des kompletten Vorstands auf der Tagesordnung steht.
Um mit den Mitgliedern über die politische Arbeit zu diskutieren und sie bei den
anstehenden Entscheidungen mit einzubinden, freut sich der Vorstand, wenn möglichst
viele SPD-Mitglieder zu der Versammlung kommen.
Näheres gibt es auch auf der Homepage des Stadtverbands: www.spd-stadtverband-
SPD Hofgeismar verteilt Blumengrüße zum Valentinstag
Am Sonntag, 14. Februar wird mit dem Valentinstag in vielen Ländern, so auch bei uns, der Tag der Liebe gefeiert.
Die SPD Hofgeismar nimmt das zum Anlass, am Samstag davor an mehreren Standorten in Hofgeismar Blumengrüße unter den Bürgerinnen und Bürgern zu verteilen. Bei dieser Aktion besteht natürlich auch die Möglichkeit die Kandidatinnen und Kandidaten für die anstehende Kommunalwahl persönlich kennenzulernen über viele Themen ins Gespräch zu kommen.
WIR bewegen's
SPD Hofgeismar
