SPD Stadtverband Hofgeismar

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Gremmels: "Von der Leyen kommt SPD-Forderung nach - Handlungsbedarf für Kinder aus finanzschwachen Familien noch offen"

Veröffentlicht am 29.11.2010 in Fraktion

Timon Gremmels, MdL

Schülerbeförderungskosten

„Wir freuen uns, wenn Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) jetzt endlich unserer Forderung nachkommt und die Fahrtkosten zu weiterführenden Schulen für Kinder aus Hartz-IV-Familien aus Bundesmitteln übernehmen will. Das entspricht der Beschlusslage des Kreistags und erspart den Betroffenen lange Gerichtsverfahren und Bittstellertum bei Stiftungen“, so der bildungspolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion und Niestetaler Landtagsabgeordnete Timon Gremmels.

Bei aller Freude über unseren Erfolg in Berlin darf nicht vergessen werden, dass das Problem der hohen Schülerbeförderungskosten damit noch nicht vollständig gelöst sei. Schließlich gäbe es auch Familien mit sehr geringem Einkommen, für die die Schülerbeförderungskosten eine erhebliche Belastung darstellen. „Hier besteht weiterhin dringender Handlungsbedarf“, so der Sozialdemokrat. Der Abgeordnete verwies auf einen entsprechenden Vorstoß der SPD-Landtagsfraktion für ein Hessisches Ausbildungsförderungsgesetz, welches sich gerade im Gesetzgebungsverfahren befindet. „Mit diesem Gesetzentwurf wollen wir gegen diese Benachteiligung von Kindern aus einkommensschwachen Familien aktiv werden“, sagt Gremmels. Die Regelungen sollen bedürftige Schülerinnen und Schüler finanziell dabei unterstützen, einen zur allgemeinen Hochschulreife oder zur Fachhochschulreife führenden Bildungsgang erfolgreich abzuschließen. Dazu sollen Kosten, die ausschließlich durch die Schulausbildung entstehen, bezuschusst werden. „Wir werben hier um Zustimmung. Es wäre nicht vermittelbar, wenn Familien, die hart arbeiten, aber wenig Einkommen haben, ihre Kinder wegen der hohen Schülerbeförderungskosten nicht auf eine weiterführende Schule schicken können“, so Gremmels abschließend.

 

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