SOZIAL. ÖKOLOGISCH. SPD HOFGEISMAR.

Kommunalwahl 14. März 2021

Das erste Märchen des neuen Bürgermeisters

Veröffentlicht am 17.01.2021 in Presse

Die SPD Hofgeismar zeigt sich sehr erstaunt und enttäuscht über das Verhalten von Bürgermeister Torben Busse. Die Bürgermeisterwahl und die Amtseinführung seien kaum vorbei und schon zeigt Busse, dass er wohl kaum vorhat, dem Eid entsprechend „seine Pflichten unparteiisch erfüllen zu wollen“. Denn Busse tritt als Spitzenkandidat der CDU Hofgeismar zur Kommunalwahl am 14. März 2021 an und will ins Stadtparlament einziehen. Doch das kann Busse wohl nicht wirklich vorhaben und somit ist seine Kandidatur allenfalls ein Trick seiner CDU, die Wählerinnen und Wähler zu täuschen“, erklärt SPD-Stadtverbandsvorsitzender Peter Nissen.

Busse sei im Wahlkampf nicht müde geworden zu betonen, ein Bürgermeister für Alle sein zu wollen. Jetzt als Spitzenmann für die CDU-Fraktion anzutreten ohne in Wirklichkeit Stadtverordneter werden zu wollen, ist sein erstes Märchen.

Torben Busse müsse sich schon entscheiden, ob er Bürgermeister bleiben wolle oder CDU-Stadtverordneter, beides ginge nun einmal nicht. Mit seiner Kandidatur streue er den Bürgern Sand in die Augen, denn er trete mit dem Vorsatz an, sein Mandat nach der Wahl niederzulegen.

Die SPD in Hofgeismar habe auf solche Tricks verzichtet und nie ihren Bürgermeister auf Platz 1 gesetzt, da dies unehrlich und moralisch verwerflich sei.

Selbst wenn es rechtlich möglich ist, dass ein amtierender Bürgermeister für das Stadtparlament kandidieren kann, ist klar, dass er nach der Wahl dieses Mandat zurückgeben muss. Andernfalls wäre er kein Bürgermeister mehr. Daher ist und bleibt es eine verlogene Kandidatur und widerspricht Busses eigenem Anspruch.

Die CDU Hofgeismar scheint kopflos zu sein, denn sonst hätte man sich solcher Täuschungen nicht bedient. Aus Sicht der SPD sollte der direkt gewählte Bürgermeister nicht als „Not-Nagel“ für Platz 1 der CDU-Liste missbraucht werden. Das sei kein guter Start in das neue Amt und das neue Miteinander im Parlament.

 

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