Brigitte Hofmeyer (MdL), Nancy Faeser (Innenpolitische Sprecherin) und Oliver Ulloth mit Polizeibeamten/innen
Abgeordnete zu Gast bei der Polizei
Informationen aus erster Hand
Ihren Aufenthalt im nördlichsten Wahlkreis Hessens nutze die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Nancy Faeser, zu Gesprächen mit Polizeibeamtinnen und -beamten sowie Mitarbeiterinnen in der Region. Gemeinsam mit der örtlichen Landtagsabgeordneten Brigitte Hofmeyer und ihrem designierten Nachfolger Oliver Ulloth besuchte sie die Polizeistationen in Hofgeismar und Wolfhagen. Im Vordergrund standen Informationen von den Polizeikräften, die von ihrer anspruchsvollen Arbeit und dem Einsatz rund um die Uhr berichteten.
Den Landtagsabgeordneten ist die Personalknappheit bei der Polizei hessenweit bekannt. Abfragen im Hessischen Landtag machen deutlich, wie viele Überstunden in den einzelnen Polizeistationen aufgelaufen sind. Dies sei ein Beleg dafür, dass aufgrund knapper Ressourcen und Sondereinsätzen immer wieder Vertretungsdienste geleistet werden müssten. Die hohe Belastung führe zwangsläufig zu mehr Krankheitsfällen, die von den verbleibenden Kolleginnen und Kollegen aufgefangen werden müssten, was wiederum zu Überstunden führe.
„Wir stellen auch in Wolfhagen und Hofgeismar fest, dass nur durch den hohen selbstlosen Einsatz und Freizeitverzicht der Polizistinnen und Polizisten die Polizeistationen „geräuschlos“ laufen. Das ist keine Selbstverständlichkeit und verdient unser aller Lob und Anerkennung“, so die Landtagsabgeordneten.
Im Gegenzug wollten die Beamten wissen, was die Politik an Verbesserungen plane. Dazu sagte Nancy Faeser, die im ‚SPD-Schattenkabinett‘ als zukünftige Innenministerin vorgesehen ist: „Wir wollen jede Polizeistation mit einem weiteren Funkstreifenwagen und dem dazugehörigen Personal rund um die Uhr ausstatten.“ Hessens Polizei brauche dringend personelle Verstärkung. Dazu gehöre auch, dass Hessen endlich in die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) zurückkehre und den Polizeiberuf attraktiver mache. „Angemessene und kalkulierbare Besoldungserhöhung, die dem Tarifabschluss folgt, muss ebenso selbstverständlich werden wie die Anpassung der Zulage für den Dienst zu ungünstigen Zeiten, die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage oder ein faires Beförderungssystem“, ergänzt Hofmeyer. Nur so könne die Abwanderung qualifizierter Kräfte in andere Bundesländer gestoppt werden.
Ein weiterer Schritt sei die personelle Verstärkung der Tarifbeschäftigten, um die Polizeibeamten von der Bürokratie zu entlasten und ihnen mehr Zeit im Streifendienst zu verschaffen.