Diskussionsrunde mit dem Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, in Kassel
Eine schöne Überraschung für den Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth und die Kreis-SPD: Zu Beginn einer Veranstaltung des SPD-Unterbezirks Kassel-Land zum Thema „Verantwortung übernehmen - Deutschlands und Europas Rolle in der Welt“, bedankten sich junge syrische Flüchtlinge für die große Unterstützung, die sie im Landkreis Kassel erfahren, mit Rosen und handgeschriebenen Zetteln „Wir leben in Ihrem Land und Sie leben in unseren Herzen. Syrer sagen danke“. Ein wunderbarer Auftakt für eine spannende Veranstaltung im vollbesetzten Kreishaus.
Nach der Begrüßung durch Timon Gremmels referierte Michael Roth souverän über die Herausforderungen infolge der großen Flüchtlingsströme für Bund, Länder und Kommunen und über Deutschlands Rolle in der Welt. Im Anschluss entwickelte sich eine lebhafte Diskussion, die alle Facetten von Fluchtursachen, über die Verantwortung Europas bis hin zu dem Kraftakt der Kommunen umfasste. Aus dem Haushaltsausschuss in Berlin berichtete Ulrike Gottschalck über bereits erfolgte und geplante Maßnahmen.
Fazit des Abends war, dass alle für die positive Grundhaltung der Bevölkerung gegenüber Flüchtlingen dankbar sind, diese Haltung aber auch gepflegt werden müsse. Deshalb müssten Bund und Länder für eine auskömmliche Finanzierung der Kommunen zu sorgen, damit diese mit der Aufgabe der Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge umgehen können. Derzeit arbeiten die Verantwortlichen in den Kommunen und auch viele Ehrenamtliche hart am Limit. Sie brauchen dringend Unterstützung von Bund und Ländern – und zwar schnell. Gleichzeitig muss dafür gesorgt werden, dass die innere Sicherheit in Deutschland nicht gefährdet wird und, dass für ALLE, egal ob Deutsche oder Zugewanderte unsere Werte des Grundgesetzes gelten.
Auf europäischer Ebene muss eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge erfolgen und die Weltgemeinschaft muss für eine Verbesserung der Lebensumstände in den Hauptaufnahmeländern sorgen. Zudem müssen alle diplomatischen Wege genutzt werden, um auch die USA und Russland zu überzeugen, bei der Eindämmung des Bürgerkriegs in Syrien helfen, um die Fluchtursachen zu beseitigen.
