SOZIAL. ÖKOLOGISCH

SPD HOFGEISMAR

SPD Hofgeismar fordert Bürgerbeteiligung

Veröffentlicht am 25.06.2023 in Presse

Die SPD-Fraktion im Stadtparlament und der Stadtverband Hofgeismar setzen sich für eine verstärkte Bürgerbeteiligung in der Stadt Hofgeismar ein. In einem aktuellen Beschlussvorschlag fordern sie die Durchführung eines Vertreterbegehrens gemäß § 8b Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung zum Angebot der Windpark Hofgeismar GmbH & Co. KG.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD Hofgeismar, Frank Nikutta, betont: "Die Windkraft in Hofgeismar beschäftigt eine Vielzahl unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie die städtischen Gremien bereits seit langem. In der Sitzung des Klima- und Umweltausschusses vom 23.01.23 wurde seitens der Windpark Hofgeismar GmbH & Co. KG das Angebot unterbreitet, die drei geplanten Windenergieanlagen am Heuberg auf einen modernen Typ umzuplanen und den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit einzuräumen, sich an einer Windenergieanlage zu beteiligen. Angesichts der weitreichenden Entscheidung für die Zukunft der Energieversorgung und einer möglichen Bürgerbeteiligung an einer Windenergieanlage ist es unser Anliegen, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hofgeismar in diese Entscheidung einzubeziehen."

Der Stadtverbandsvorsitzende der SPD Hofgeismar, Tim Kolle, ergänzt: "Die Durchführung eines Bürgerentscheids ist ein demokratischer Schritt, um den Willen der Bürgerinnen und Bürger zu berücksichtigen. Wir möchten sicherstellen, dass die Meinungen und Interessen der Bevölkerung in Hofgeismar Gehör finden und in die Entscheidungsprozesse einfließen. Daher schlagen wir vor, die Fragestellung des Vertreterbegehrens wie folgt zu formulieren: Soll der Magistrat der Stadt Hofgeismar das vorliegende Angebot der Windpark Hofgeismar GmbH & Co. KG, die drei geplanten Windenergieanlagen am Heuberg auf einen modernen Windenergieanlagen-Typ umzuplanen und den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit einräumen, sich an einer Windenergieanlage zu beteiligen, annehmen?"

Gemäß des Beschlussvorschlags soll die Durchführung des Bürgerentscheids zusammen mit der Wahl zum Hessischen Landtag am 8. Oktober 2023 stattfinden. Kolle fügt hinzu: "Wir möchten den Bürgerinnen und Bürgern von Hofgeismar die Chance geben, ihre Stimme zu dieser wichtigen Frage abzugeben. Es geht um die Zukunft der Energieversorgung und eine mögliche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgern an einer Windenergieanlange, die wir gemeinsam gestalten möchten."

Die SPD Hofgeismar engagiert sich aktiv für eine nachhaltige Energiepolitik und eine lebenswerte Zukunft unserer Stadt. Mit dem Vertreterbegehren und dem geplanten Bürgerentscheid möchten sie sicherstellen, dass die Bürgerinnen und Bürger von Hofgeismar an den Entscheidungsprozessen teilhaben und ihre Meinung zur Windkraftentwicklung in ihrer Stadt einbringen können.

 

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