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SPD HOFGEISMAR

KEINE Salzpipeline in die Oberweser! - Hofmeyer: Regierungspräsident hat jegliches Augenmaß verloren

Veröffentlicht am 10.09.2012 in Fraktion

Brigitte Hofmeyer, MdL

Als geradezu abenteuerlich und ein Stück aus dem Tollhaus wertet die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und SPD-Landtagsabgeordnete, Brigitte Hofmeyer, die neuesten Pläne zur Salzeinleitung mitten in die Touristikregion der Oberweser.

„Das ist ein unverantwortlicher Vorschlag des Regierungspräsidenten (RP) in Kassel, der damit die Oberweserregion in starke Bedrängnis bringt, die zwingend auf den Tourismus angewiesen ist“, kritisiert Hofmeyer.

Der Kreistag des Landkreises Kassel hatte sich bereits im letzten Jahr in einem einstimmig gefassten Beschluss gegen die Einleitung salzhaltiger Abwässer aus der Kaliproduktion in die Weser zwischen Hann. Münden und Bad Karlshafen ausgesprochen.

Es sei unglaublich, dass das Regierungspräsidium Kreistagsbeschlüsse total ignoriere. Zumal die durchgesickerten Informationen auch völlig an der Realität vorbei gingen. „Wie soll die Weser bei ihrem geringen Wasserstand die Wasserqualität halten können, wenn gleichzeitig Salzlauge eingeleitet wird?“ fragt die SPD-Politikerin. „Das würde wahrscheinlich selbst dann nicht gelingen, wenn aus dem Edersee erheblich mehr Wasser abgelassen würde als bisher!“

Auch der auf eine unvorstellbare Größe von 800.000 qm geplante Salzsee könne keine Abhilfe schaffen, ganz abgesehen von der Frage, wo er entstehen solle. Mit solchen unausgegorenen Vorschlägen würde der RP noch viel mehr Schwierigkeiten heraufbeschwören.

Eine Abwasserleitung durch den Naturpark Habichtswald und Trinkwassergebiete bei Breuna bis ins westfälische Warbung und dann zurück durch das Diemeltal mitten in den Reinhardswald und Fremdenverkehrsregionen hinein, zeuge von grob fahrlässigem Umgang mit Natur-, Umwelt- und Gewässerschutz, so Hofmeyer. Scheinbar werde versucht, die Salzlauge nach dem Sankt Florians Prinzip zu verteilen, anstatt endlich die Pipeline zur Nordsee in Angriff zu nehmen bzw. umweltverträgliche Zwischenlösungen zu finden.

„Seit Jahren fordern wir ‑ wie auch vom Runden Tisch verlangt ‑ die Pipeline zur Nordsee, damit Kaliproduktion, Erhalt von Arbeitsplätzen bei K+S und die Wasserqualität gesichert sind“, so die Abgeordnete. „Diesem Ziel sollte sich der RP als Genehmigungsbehörde endlich annehmen, anstatt immer mehr Unruhe in die Region zu bringen.“

 

Homepage SPD im Landkreis Kassel

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