SPD Stadtverband Hofgeismar

Herzlich Willkommen auf den Internetseiten des SPD-Stadtverbands Hofgeismar


Peter Nissen

Wir begrüßen Sie herzlich auf den Internetseiten des SPD-Stadtverbands Hofgeismar und bedanken uns für Ihr Interesse an unserer politischen Arbeit. Wir machen uns stark für die Entwicklung Hofgeismars und seiner Stadtteile, um die hohe Lebensqualität zu sichern und auszubauen.

Wir bieten Ihnen hier als Dachverband der SPD-Ortsvereine in den acht Stadtteilen ein zentrales und interessantes Angebot an Informationen rund um die Arbeit der SPD in Hofgeismar.

Wir möchten damit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen Einblick in die Arbeit der SPD in Hofgeismar und seinen Ortsteilen geben und Ihnen ermöglichen, sich umfassend über unser Bestreben zu informieren. Dazu gehören auch Informationen zu unseren Ortsvereinen, der Fraktion im Stadtparlament und den Arbeitsgemeinschaften AG 60 plus und ASF. Darüber hinaus können Sie sich einen ersten Eindruck zu den Personen verschaffen, die diese Arbeit tragen.

Gerne bieten wir Ihnen auch die Gelegenheit, sich selber mit Ihrer Meinung einzubringen.

Ihr Peter Nissen
Vorsitzender

 
 

14.03.2017 in Presse

SPD Ortsverein Hümme stellt weiteren Stadtverordneten

 
Auf dem Bild wird er gerade von der Stadtverordnetenvorsteherin, Frau Monika Grebing, in sein Amt eingeführt.

Obwohl die letzte Kommunalwahl bereits im März 2016 stattfand, gab es erneut Veränderungen im Hofgeismarer Stadtparlament. Marco Hellwig als Mitglied der SPD Fraktion verzog nach Kassel und musste somit sein Mandat niederlegen. Als nächster Kandidat der SPD rückte Michael König aus Hümme nach und nahm Ende Februar an seiner ersten Sitzung als Stadtverordneter in Hofgeismar teil.

Somit ist der SPD-Ortsverein Hümme inzwischen sehr stark in der Stadtverordnetenversammlung vertreten, denn mit Markus Mannsbarth als Bürgermeister, Peter Nissen als SPD-Fraktionsvorsitzenden und den StaVo Mitgliedern Ingo Pies, Beate Carl und Michael König stellt die SPD Hümme nun vier Mitglieder als Stadtverordnete.

Weiterhin hat die SPD sechs von neun Plätzen im Hümmer Ortsbeirat. Es sollte somit sichergestellt sein, dass sozialdemokratische Themen aus Hümme immer gut in den Gremien vertreten werden, so SPD-Ortsvereinvorsitzender Michael König.

 

13.03.2017 in Presse

Ansiedlung eines Gebäudemanagers für die historische Altstadt

 

Die SPD Fraktion im Stadtparlament Hofgeismar beantragt die Ansiedlung eines Gebäudemanagers für die historische Altstadt und die Beteiligung der Ortsbeiräte bei der Entwicklung der Stadtteile

Ziel des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für die Innenstadt innerhalb des Fördergebietes ist die Belebung der historische Altstadt Hofgeismars. Hier wurden seit Aufnahme in das Hessische Förderprogramm Aktive Kernbereiche zahlreiche öffentliche und private Maßnahmen umgesetzt. Dabei ist gerade die hohe Anzahl an privaten Sanierungsprojekten im historischen Bestand erfreulich. Das hat aber weitgehend nicht zu einer Nachnutzung leerstehender Bausubstanz geführt. Der Leerstand gerade im denkmalgeschützten Fachwerkbereich gibt also weiter Anlass zur Sorge und demzufolge sollten hier unsere Anstrengungen noch verstärkt werden, so SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Nissen.

Die SPD-Fraktion schlägt deshalb vor, den Magistrat zu beauftragen im Rahmen des geförderten Kernbereichsmanagements bereits ab dem Frühjahr 2017 eine/einen Gebäudemanager/in einzusetzen, der oder die sich ausschließlich mit den Möglichkeiten der Leerstandsbeseitigung auseinander setzt. Das geht natürlich nur vor Ort und nur im ständigen Kontakt zu den Hauseigentümern. Der/die Ansprechpartner/in muss präsent und bekannt sein. Größere Steuerungsprozesse können zudem über die Steuerungsgruppe Stadtentwicklung unterstützt werden. Um diese Aufgabe im laufenden Kernbereichsmanagement auch finanziell abbilden zu können, müssen ggf. andere Aufgaben entfallen oder sind zu reduzieren. 

 

02.03.2017 in Presse

Vorstellung des neuen SPD-Büros Hofgeismar in der Bahnhofstraße 26 in Hofgeismar

 

Die SPD-Hofgeismar hat ein zentrales Büro für alle SPD-Bereiche in Hofgeismar eingerichtet. Im ehemaligen Landratsamt in der Bahnhofstraße 26 beherbergt das öffentlich zugängliche SPD-Büro im 1. Obergeschoss

 

  • das Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Brigitte Hofmeyer
  • die Wahlkampfzentrale der Bundestagskandidatin Esther Dilcher
  • das Büro des SPD-Stadtverbands Hofgeismar
  • das Büro des SPD-Ortsvereins Hofgeismar.

 

Außerdem ist das SPD-Büro zentraler Treffpunt für die Jungsozialisten und die SPD-AG 60 Plus Hofgeismar. Das Büro ist in der Woche jeweils vormittags besetzt, so dass alle SPD-Mitglieder, aber auch die Bürgerinnen und Bürger dieses neue Angebot nutzen können.

 

Zur Vorstellung der Räume des SPD-Büros waren alle SPD-Mitglieder in Hofgeismar eingeladen. Dazu waren auch der SPD-Landesvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel,  Landtagsabgeordneter und Unterbezirksvorsitzender Timon Gremels und Landrat Uwe Schmidt gekommen. SPD-Stadtverbandsvorsitzender Peter Nissen begrüßte die Gäste stellte die neuen Räumlichkeiten vor. Mit einem Glas Sekt stießen die Genossen schließlich auf die neue Einrichtung in Hofgeismar an.  

 

22.01.2017 in Presse

Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Schöneberg

 

Am Dienstag, 10.01.2017 fand die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Schöneberg in der Vinothek Pfundt statt. Hierzu konnte neben 15 Mitgliedern auch der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Peter Nissen begrüßt werden.

Der erste Vorsitzende des Ortsvereins, Georg Conrad, berichtete unter anderem, dass das in Kooperation mit der Vinothek Pfundt und dem TSV Schöneberg organisierte Weinfest erneut ein großer Erfolg war. Zu dieser Veranstaltung konnten über 100 Bürgerinnen und Bürger aus Schöneberg und Hofgeismar willkommen geheißen werden. Es ist geplant auch in diesem Jahr im September wieder ein Weinfest zu veranstalten.

Nach dem Kassenbericht stellte Peter Nissen die aktuellen Projekte und die zukünftigen Pläne des SPD Stadtverbandes vor, die über die Fraktion im Stadtparlament eingebracht werden sollen. Einige Projekte aus dem Kommunalwahlkampf, wie beispielsweise der „Bewegungspark Bleiche“, konnten bereits realisiert werden oder sind angeschoben worden.

Die im September stattfindende Bundestagswahl wirft bereits seit Ende letzten Jahres ihre Schatten voraus. Der SPD Ortsverein Schöneberg hat der Bundestagskandidatin Esther Dilcher die Unterstützung zugesagt und hofft, dass sie künftig den Wahlkreis Hofgeismar / Wolfhagen in Berlin vertreten wird.

Mit einem gemeinsamen Essen und regen Diskussionen klang der Abend aus.

 

05.01.2017 in Presse

Antrag der SPD Fraktion: Erweiterung Wohnmobilstellplatz Hofgeismar

 

Die Hofgeismarer SPD-Fraktion beantragt den Wohnmobilstellplatz Hofgeismar aufzuwerten.

Durch Einbringen von Rasengittersteinen sollen im Bereich des Grünstreifens an der Stadtmauer etwa zwischen Rondell (in der Nähe zum Tor Ev. Kindergarten) und dem nächsten Stromkasten (Richtung Alte Turnhalle) 6 bis 8 neue Stellplätze für Wohnmobile geschaffen werden. In diesem Bereich soll auch eine neue Stromsäule mit mind. 8 CEE Steckdosen installiert werden. Auf dem gesamten Platz soll außerdem freier W-LAN Zugang ermöglicht werden.

Der Wohnmobilstellplatz in Hofgeismar wird sehr gut von Wohnmobilreisenden angenommen. Allerdings ist die Platzgestaltung in die „Jahre gekommen“ und auf dem jetzigen Gelände nur schwer zu optimieren. Grund für die Wahl des Platzes war einmal, dass nur dort uneingeschränkter Satellitenempfang gewährleistet war. Mittlerweile besitzen immer mehr Fahrzeuge einen DVBT – Empfänger oder internetfähige Geräte, benötigen also keinen Satellitenempfang. Vor allem aber sind die Plätze an der Stadtmauer deutlich weniger durch die Geräuschkulisse der Straße „Hinter den Eichen“ mit der Kreuzung zum „Sälber Tor“ beeinträchtigt. Die hier gemeinten Plätze hätte geradezu Premiumqualität, weil sie einer Parzellierung ähnlich wären. Gerade in den Übergangsjahreszeiten benötigen Wohnmobile externen Strom, so dass kostenpflichtige Stromsäulen unabdingbar sind. Die W-LAN Versorgung ist in der heutigen Zeit fast schon eine Selbstverständlichkeit, so SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Nissen.

Die kürzlich erschienene Artikelserie in der HNA macht deutlich, dass auch die umliegenden Städte und Gemeinden dabei sind, den Wohnmobiltourismus für sich zu entdecken. Da ist es nur folgerichtig, dass Hofgeismar seinen Platz weiter aufwertet, um noch attraktiver zu werden. Die geschätzten Kosten für die vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von 20.000 Euro sollen im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2017 veranschlagt werden.

 

14.12.2016 in Presse

Ehrenamtspreis des SPD-Bezirks Hessen-Nord

 

Im Rahmen einer Feierstunde hat der SPD-Bezirk Hessen-Nord den in diesem Jahr zum siebten Mal ausgelobten Ehrenamtspreis in der Stadthalle in Baunatal an die ausgewählten Preisträger vergeben.

Bezirksvorsitzender Manfred Schaub erläuterte: “Freiwilliges und ehrenamtliches Engagement ist Ausdruck gelebter Solidarität. Durch freiwillige Arbeit in Vereinen, Organisationen und Initiativen erfahren, erlernen und praktizieren Menschen Gemeinschaftsempfinden, Fairness und Toleranz – Werte und Tugenden, die für den Zusammenhalt der Gesellschaft von zentraler Bedeutung sind. Soziales Handeln und solidarische Mitverantwortung im alltäglich gelebten Engagement stärken nicht nur den gesellschaftlichen Zusammenhalt, sondern entsprechen auch den Idealen der SPD von Gerechtigkeit und Solidarität. Ohne Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, würde unsere Gesellschaft nicht funktionieren.“ Deshalb will die SPD mit dem Preis für besonders herausragendes freiwilliges Engagement das Ehrenamt würdigen und fördern.

 

18.11.2016 in Presse

Ehrungen und Thema Windpark Heuberg bei der Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbands Hofgeismar

 

Zu einer weiteren Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbands Hofgeismar im Alten Brauhaus trafen sich die Mitglieder der SPD-Ortsvereine Hofgeismar, Hombressen, Hümme, Schöneberg und Carlsdorf, um sich ein Bild über die bisherige und zukünftige Arbeit des Stadtverbands und der Fraktion zu machen. SPD-Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzender Peter Nissen begrüßte besonders die frisch gewählte Bundestagskandidatin der SPD, Esther Dilcher. Ihr Wahlkampf im nächsten Jahr wird durch die örtliche SPD besonders unterstützt werden, waren sich die Versammlungsteilnehmer einig.

Zunächst wurden langjährige Mitglieder für ihre Treue zur SPD geehrt. Für 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD erhielten Robert Blazi und Bernd Deppe vom SPD-Ortsverein Carlsdorf jeweils eine Anerkennungsurkunde und die silberne Anstecknadel der SPD. Brigitte Hofmeyer würdigte die Jahrzehnte lange Mitgliedschaft Robert Blazis und Bernd Deppes in der SPD. „Sie haben damit einen Beitrag zur Demokratie und zur sozialen Gerechtigkeit in der Gesellschaft geleistet und dafür spricht ihnen die SPD Dank und Anerkennung aus“, so die Landtagsabgeordnete.

Anschließend wurde ausgiebig über den Werdegang des geplanten Windparks Heuberg diskutiert. Klar gestellt wurde zudem, dass sich die SPD in Hofgeismar immer für nur den einen Standort am Heuberg ausgesprochen hat, um einen Wildwuchs in der Gemarkung zu verhindern. Deshalb unterstützt die SPD die Bemühungen weitere Einzelstandorte oder einen ganzen Windpark nahe der Friedenseiche bei Hombressen zu verhindern.

 

21.10.2016 in Presse

Offener Brief

 

Offener Brief

An die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hofgeismar

Durch öffentlichen Aufruf an die SPD-Mitglieder im Stadtparlament hat die CDU vor der letzten Sitzung des Stadtparlaments dazu aufgefordert, ihrem Gesuch für ein Vertreterbegehren zuzustimmen. Mit ihrem dann eingebrachten Antrag in der Stadtverordnetensitzung am 10.10.2016, ein Bürgerbegehren zum Windpark Heuberg auf den Weg zu bringen, wurde öffentlicher Druck und Stimmung gegen die SPD aufgebaut.

Das Instrument eines Vertreterbegehrens wurde am 01.01.2016 eingeführt und soll der Stadtverordnetenversammlung ermöglichen, anstelle einer eigenen Entscheidung die Durchführung eines Bürgerentscheids zu beschließen.

Voraussetzung dafür ist aber, dass die Stadtverordnetenversammlung in der Angelegenheit noch keine eigene Entscheidung getroffen hat. Im vorliegenden Sachverhalt ist aber genau dies geschehen. Im September 2012 gab es den Stadtverordnetenbeschluss zur Vertragsunterzeichnung mit der Betreiberfirma wpd zur Errichtung eines Windparks Heuberg. Beschlossen wurde dies bei nur einer Gegenstimme, also auch großer Zustimmung der CDU.

Der damalige CDU-Bürgermeister Sattler hat die Verträge am 11.09.2012 rechtskräftig unterschrieben.

Nach rechtlicher Prüfung durch die Juristen des Hessischen Städte- und Gemeindebundes und der Kommunalaufsicht wurden eindeutige Stellungnahmen vorgelegt, nach denen diese Verträge, bedingt durch die Vertragsgestaltung, weder ordentliche noch außerordentliche Kündigungsmöglichkeiten zum jetzigen Zeitpunkt zulassen.

Aus diesem Grund bewerteten sowohl Kommunalaufsicht, als auch der Städte- und Gemeindebund das geforderte Vertreterbegehren nicht nur für unzulässig, sondern sogar für gesetzwidrig!

Untermauert werden die beiden Stellungnahmen durch die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Kassel vom 12.05.2006, wonach eine Forderung über ein Bürgerbegehren dann ein gesetzwidriges Ziel verfolgt, wenn sich die Kommune weder durch Rücktritt, Kündigung oder Rücknahme von einem verbindlichen Vertrag lösen kann.

Trotz der eindeutigen Sachlage, dass das geforderte Bürgerbegehren ein gesetzwidriges Ziel verfolgt, zog die CDU ihren Antrag nicht zurück, sondern suggeriert den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin dadurch vorsätzlich falsch, dass durch ein Bürgerbegehren geltendes Recht außer Kraft gesetzt werden könne.

Alle Abgeordneten von CDU, WSD und FDP votierten bei namentlicher Abstimmung, in voller Kenntnis der juristischen Fakten für den Antrag und nahmen somit bewusst ein gesetzwidriges Handeln in Kauf. Das ist keine seriöse Politik!


Peter Nissen Vorsitzender

Regine Bresler  Stellvertretende Vorsitzende

 

06.10.2016 in Presse

Weinfest in Schöneberg ein voller Erfolg

 

Über 100 Gäste konnte der 1. Vorsitzende der SPD Schöneberg, Georg Conrad, beim 2.Weinfest in Schöneberg auf dem Sportplatz begrüßen.

Da auch das Wetter in Feierlaune war, wurde draußen im Grünen gesessen.

Besonders begrüßen konnte Conrad die von der SPD Hofgeismar vorgeschlagene Bundestagskandidatin Esther Dilcher, die Stadtverordnetenvorsteherin Monika Grebing und den Ortsvorsteher Walter Grebing.

Schon kurz nach Beginn der Veranstaltung, bildete sich eine lange Schlange an dem Würstchenverkauf.  Auch die Weine der Vinothek Pfundt  kamen gut an. Der junge Federweiße aus der Pfalz wurde besonders oft nachgefragt und musste bald nachgeholt werden.

Der „Schöneberger Überraschungsteller“ mit Käse aus der Region und anderen Leckereien passte hervorragend zum Wein.

Bei angeregten Gesprächen, die sich zum Teil bis nach Mitternacht hinzogen, war man sich schnell einig, dass ein solches Fest  in Schöneberg immer ein Erlebnis ist und auch im nächsten Jahr stattfinden sollte.

 

01.09.2016 in Presse

Wahlkreisbüro von MdL Brigitte Hofmeyer

 

Wahlkreisbüro von MdL Brigitte Hofmeyer
Ab September in neuen Räumen

Das Wahlkreisbüro der SPD-Landtagsabgeordneten Brigitte Hofmeyer ist umgezogen: Ab September befindet es sich im Gebäude des ehemaligen Landratsamts (Bahnhofstr. 26, 1. Obergeschoss) in Hofgeismar. Das Büro ist ab Montag, dem 05.09. wieder werktags zwischen 8:00 und 12:00 Uhr durch den Mitarbeiter, Dr. Thomas Beneke, besetzt und wie bisher per Telefon (05671/508486), Fax (05671/508487) sowie im Netz (b.hofmeyer(at)web.de, Hofmeyer-MdL.de) zu erreichen. Ein persönlicher Gesprächstermin mit der Angeordneten ist nach telefonischer Absprache jederzeit möglich.

 

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