Nachrichten zum Thema Stadtpolitik
Haushaltsrede 2015 des SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Nissen
Haushaltsrede 2015 des SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Nissen
Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren,
ein Haushaltsplan wird vor Beginn des Haushaltsjahres aufgestellt, um einen Finanzplan für das laufende Haushaltsjahr zu haben, so sieht es die Hessische Gemeindeordnung vor. Zu der Zeit waren wir im letzten Jahr aber noch mit dem Nachtrag 2014 beschäftigt, so dass jetzt Anfang des Jahres 2015 der Haushalt 2015 eingebracht wird. Im Verglich zu den Vorjahren immerhin wesentlich früher. Das geht in die richtige Richtung und, wie wir von unserem neuen Bürgermeister Markus Mannsbarth hören, soll der Haushalt 2016 bereits im Herbst diesen Jahres eingebracht werden, so wie es sich gehört und von den meisten Städten und Gemeinden praktiziert wird. Wenn wir dann im Laufe des Jahres noch einen Nachtrag bekommen, wird das ein arbeitsreiches Jahr, aber dafür sind wir dann für die Folgejahre wieder in dem vorgabegemäßen Zeitplan der Haushaltsplanung.
